302009005042

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009005042 wurde als Bildmarke am 29.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe in schweren Buchstaben #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Rot, rosa, orange #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090050422
Registernummer 302009005042
Anmeldedatum 29. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 17. Juli 2009
Eintragungsdatum 12. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Markeninhaber


Okup Maly
PL

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 01 enthalten, Wasserreinigungsmittel
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, soweit in Warengruppe 09 enthalten, Fernsteuerungsgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten, Heizungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900288913 5f Löschung, Marke geloescht
10. Februar 2010 201000016906 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2009 200900208259 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juni 2009 200900077171 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090050422