CHINA SOLAR

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CHINA SOLAR wurde als Wort-Bildmarke am 23.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.03.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090043272
Registernummer 302009004327
Internationale Marke Nr. IR1012225, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 23. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 24. April 2009
Eintragungsdatum 20. März 2009
Beginn Widerspruchsfrist 24. April 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. Juli 2009
Ablaufdatum 23. Juli 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

60329 Frankfurt DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Stromerzeugung und Werkzeugmaschinen; Stromgeneratoren; Elektrogeneratoren; Wechselstromgeneratoren; keine der vorerwähnten Waren für den Gebrauch oder in Verbindung mit Gasturbinen oder im Bereich von Gasturbinen; windbetriebene Generatoren zur Stromerzeugung; wasserbetriebene Generatoren zur Stromerzeugung
9 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität unter Verwendung von Sonnenenergie, nämlich Photovoltaikgeräte und -anlagen, Solarkollektoren, elektrische Solarmodule und Solarzellen und daraus gebildete Anlagen; elektronische und elektrische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Energieerzeugung oder -verteilung, soweit in Klasse 09 enthalten; Solarbatterien; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Solarmodule zur Stromerzeugung; Solarstromerzeugungsmodule; Solarzellenplatten zur Stromerzeugung
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
37 Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur der in den Klassen 07 und 09 genannten Waren; Installationsarbeiten
41 Erziehung; Ausbildung
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2018 201800225582 5f Löschung, Marke geloescht
26. Februar 2014 201400071677 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2011 201100350592 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
14. August 2009 200900114264 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. März 2009 200900072220 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090043272