302009003331

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009003331 wurde als Bildmarke am 19.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Blasen, schaumige Massen, Sprechblasen

Markendetails Letztes Update: 28. Juni 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090033315
Registernummer 302009003331
Anmeldedatum 19. Januar 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Mai 2009
Eintragungsdatum 17. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 22. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. August 2009
Ablaufdatum 31. Januar 2029

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fleischwaren, eingesalzen; Fleischkonserven; Wurst; Wurstwaren; Schinken; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; Feinkostsalate soweit in Klasse 29 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren
30 Pfannkuchen; Pasteten und Teigtaschen ungefüllt, unbelegt und/oder mit Füllungen aus Erzeugnissen der Klassen 29 und 30, soweit in Klasse 30 enthalten; Feinkostsalate soweit in Klasse 30 enthalten; alle vorgenannten Erzeugnisse auch tiefgefroren und/oder gekühlt; alle vorgenannten Erzeugnisse auch als Fertiggerichte oder Halbfertiggerichte ungekühlt, gekühlt oder tiefgefroren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Juni 2024 202400213052 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2018 201800023551 4 Verlängerung, Verlaengert
15. September 2009 200900146455 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. April 2009 200900069093 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090033315