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Die Deutsche Marke MS wurde als Wortmarke am 12.01.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090016062 |
| Registernummer | 302009001606 |
| Anmeldedatum | 12. Januar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 03. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2019 |
Markeninhaber
Luxembourg
LU
Waren und Dienstleistungen
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Drahtlose Fernsteuerungsgeräte zur Aktivierung von Garagentoröffnern, Toren, Eingangstüren, Innen- und Außenbeleuchtung, Sicherheitssystemen, Heiz- und Kühlsystemen, Archivierungssystemen und elektrischen Geräten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Rundfunkgeräte, Audio- und Videoabspielgeräte, CD-, DVD- und MP3-Abspielgeräte, Navigationsgeräte, GPS-Geräte, elektronische Kompasse, Computer, Mobiltelefone, drahtlose Kommunikationsgeräte, Diebstahlalarmgeräte, Anlasserkabel für Motoren, Tonverstärker, Stromwandler, Radardetektoren; Warnleuchten zur Reifendrucküberwachung; elektronische Sensoren; elektronische Apparate und Instrumente zum Regeln und Kontrollieren von Elektrizität für Heizungs-, Lüftungs-, Klima-, Beleuchtungs- und Kühlausrüstungen in Fahrzeugen
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Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, insbesondere Fahrzeuginnenausstattung, Fahrzeugsitze und Kindersitze für Fahrzeuge; Teile von Fahrzeuginnenausstattung und Fahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Sitzbezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen, Dachhimmel, Armaturentafeln, Sonnenblenden sowie Türverkleidungen zum Einbau in Fahrzeuge; Verstelleinrichtungen für Fahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Fahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, soweit in Klasse 12 enthalten; alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; alle vorstehenden Dienstleistungen insbesondere auf dem Gebiet der Entwicklung, der Konstruktion, der Herstellung, der Prüfung und des Vertriebs von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen, insbesondere Fahrzeugsitzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2019 | 201900289361 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. April 2017 | 201700123887 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Oktober 2009 | 200900202071 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Juni 2009 | 200900068561 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090016062