302008081080 Logo (DPMA, 22.12.2008)
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Die Deutsche Marke 302008081080 wurde als Bildmarke am 22.12.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080810807 |
| Registernummer | 302008081080 |
| Internationale Marke | Nr. IR1068065, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 22. Dezember 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2010 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2028 |
Markeninhaber
80997 München
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Beschläge, Bordwände, Kipp- und Brückenrahmen und Hilfsrahmen aus Metall zum Austausch von als Wechselaufbauten von Nutzfahrzeugen einsetzbaren Kippern, Containern, Mulden, Betonmischern, Salzsteuern, Sattelkupplungen und Sonderaufbauten sowie Teile sämtlicher vorstehend genannter Waren soweit in Klasse 06 enthalten
7
Hilfsrahmen, hydraulische Armaturen, Hydraulikzylinder, Pumpen, Ventile, hydraulische Steuerungen und Druckölbehälter, soweit in Klasse 07 vorhanden; hydraulische Be- und Entladegeräte für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere Lade-/Entladekräne; Teile vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 07; hydraulische und elektrische Maschinen für das Be- und Entladen von Aufbauten von Nutzfahrzeugen sowie für den Austausch variabler Aufbauten von Nutzfahrzeugen, soweit in Klasse 7 enthalten sowie Teile dieser Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zum Heben, Verschieben und Ziehen von Lasten, insbesondere Standardpumpen, Axialkolbenpumpen, Dauerlaufpumpen, Ölumlaufpumpen, Verstellpumpen, Hydraulikpumpen und Hydraulikmotoren, soweit in Klasse 07 enthalten sowie Teile dieser Maschinen (soweit in Klasse 07 enthalten); maschinell angetriebene Personen- und Warenfördergeräte, nämlich Aufzüge, Elevatoren; Aufzugkabinen und Aufzugtüren soweit in Klasse 07 enthalten; Türantriebe; Maschinen, nämlich hydraulische und elektronische Unterstützungsapparate zum Be- und entladen von Nutzfahrzeugen sowie Motoren für vorgenannte Waren, ausgenommen für Landfahrzeuge
12
Mechanische und hydraulische Bauelemente von Nutzfahrzeugen, von Fahrzeuganhängern und Kippaufbauten, nämlich Kippteile, Beschläge, Bordwände, Kipp- und Brückenrahmen als Teile von Landfahrzeugen; Lastkraftfahrzeuge, insbesondere Kippfahrzeuge; Kippaufbauten für Nutzfahrzeuge mit Muldenkipp-, Hinterkipp- und Dreiseitenkippvorrichtungen; Aufbauwechselsysteme, nämlich mechanische und hydraulische Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge für den Austausch von Wechselaufbauten, nämlich für Kipper, Container, Mulden, Betonmischer, Salzstreuer, Sattelkupplungen und Sonderaufbauten, insbesondere Absetz- und Abrollsysteme (Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge zum Entfernen von Wechselaufbauten) mit und ohne Kippvorrichtungen sowie Ladungsträger; Fahrzeuganhänger; Ladebordwände für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger (Landfahrzeuge); Ladebordwände für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger (Landfahrzeuge); Teile sämtlich vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 12
37
Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Nutzfahrzeugen, insbesondere von Nutzfahrzeugen mit Kippvorrichtungen, von Kippaufbauten, von Aufbauwechselsystemen für Nutzfahrzeuge, von hydraulischen Be- und Entladesystemen für Nutzfahrzeuge, von Hydraulikarmaturen in Nutzfahrzeugen und deren Aufbauten, von Fahrzeuganhängern und deren Aufbauten; Wartung und Reparatur von Personen- und Warenfördergeräten sowie deren Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2024 | 202400117187 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2018 | 201700419668 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Oktober 2015 | 201520283246 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2010 | 201000614205 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. September 2010 | 201000331421 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. April 2010 | 200900052483 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080810807