302008076697 Logo (DPMA, 12/08/2008)
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The German trademark 302008076697 was filed as Figurative mark on 12/08/2008 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/25/2009.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Three predominant colours #Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Thin lines #Oblique lines or bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020080766972 |
| Register number | 302008076697 |
| Application date | December 8, 2008 |
| Publication date | July 31, 2009 |
| Entry date | June 25, 2009 |
| Start of opposition period | July 31, 2009 |
| End of the opposition period | November 2, 2009 |
| Expiration date | December 31, 2018 |
Trademark owner
44263 Dortmund
DE
Trademark representatives
44787 Bochum
DE
goods and services
7
Pumpen (Maschinen), insbesondere für Gebäudeinstallationen, Wasserver- und -entsorgung, Industrietechnik und Landwirtschaft, Reinigungsgeräte und -anlagen, Werkzeugmaschinen (ausgenommen Pumpen für medizinische Zwecke und Luftpumpen); Pumpen für Heizungsanlagen; Grundplattenpumpen (Maschinen); Trockenläuferpumpen (Maschinen); Nassläuferpumpen (Maschinen); mehrstufige Kreiselpumpen (Maschinen); Bohrlochpumpen (Maschinen); Schmutzwasserpumpen (Maschinen); Abwasserpumpen (Maschinen); Pumpen (Maschinen) und hieraus bestehende Pumpanlagen für Trink- und Brauchwasser, Abwasser, Grundwasser, Abwasserbearbeitung, Entwässerung; Druckerhöhungspumpen (Maschinen); Dämmungsschalen als Teile von Pumpen; Ersatzteile für Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpenmembrane (Maschinenteile); motorisch angetriebene und/oder maschinelle Pumpen zur Verwendung in Fernwärmeleitungsanlagen; Kühler für Motoren
9
Computer zur Steuerung und/oder Regelung von einzelnen Pumpen und/oder von einer Vielzahl von Pumpen; Software zur Steuerung und/oder Regelung von einzelnen Pumpen und/oder einer Vielzahl von Pumpen; Temperaturregelgerät für Pumpen; Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Steuerung, Regelung und/oder Überwachung von Pumpen, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Geräte zur berührungslosen Kommunikation mit Pumpen und/oder mit Steuer- und Regelgeräten von Pumpen (Fernsteuerungsgeräte); Sensoren zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit Pumpen und/oder mit Pumpensteuerungen und/oder mit Pumpenreglern; Software für das Pumpenmonitoring und für den Service von Pumpen; Elektronikmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für das Pumpenmonitoring und für den Service von Pumpen; Software für Bussysteme, nämlich zur Steuerung und/oder Regelung von Pumpen; Software zur Wartung und/oder Diagnose von Steuerungen und/oder Regelungen von Pumpen; Apparate und Geräte für die Fernbedienung von Pumpen und/oder Pumpensystemen via Online; Optionsmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Erweiterung von Elektronikpumpen mit einem digitalen Bussystem, soweit in Klasse 9 enthalten; Optionsmodule (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Erweiterung von Elektronikpumpen mit analogen Schnittstellen, soweit in Klasse 9 enthalten; digitale I/O-Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für den Schaltschrankeinbau, nämlich im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; analoge I/O-Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für den Schaltschrankeinbau, nämlich im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Gateways (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für Pumpensysteme, soweit in Klasse 9 enthalten; digitale Pumpen-Controller (elektronische Steuerungsapparate und/oder elektronische Regelungsapparate für Pumpen); Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) zur Pumpenüberwachung, soweit in Klasse 9 enthalten; Module (elektrische und/oder elektronische Baugruppen) für die Pumpensteuerung, soweit in Klasse 9 enthalten; Gegenstromanlagen (Stromwender) für Schwimmbecken; Messgeräte zur Verwendung in Fernwärmeleitungsanlagen und Fernwärmeleitungsnetzen; Übertragungsgeräte ( Daten-) zur Verwendung in Fernwärmeleitungsanlagen und Fernwärmeleitungsnetzen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen und Apparate zum Wärmen, Aufbereiten, Enthärten und Reinigen von Wasser, soweit in Klasse 11 enthalten; Heizungsanlagen insbesondere Warmwasserheizungsanlagen; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren für Heizungsanwendungen; Heißwassergeräte; Wasserleitungs- und -verteilungsanlagen; Druckwasserspeicher; Geräte zur Klimatisierung und Kühlung, nämlich Klimaanlagen und Klimaapparate, Luftbefeuchter, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, insbesondere offene oder geschlossene Kühltürme, Tiefkühlapparate und -anlagen; Wasserversorgungs- und Wasseraufbereitungsanlagen; Springbrunnen; Geräte zur Trink- und Brauchwassergewinnung und -aufbereitung (soweit in Klasse 11 enthalten); Meerwasserentsalzungsanlagen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Geräte zur Regen- und Grundwasserleitung und Speicherung, bestehend aus Leitungen, Behältern, Ventilen und Filtern (soweit in Klasse 11 enthalten); Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserdesinfektionsapparate; Geräte in Bezug zu Schwimmbadtechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Chlorierungsgeräte und/oder Wasserdesinfektionsgeräte für Schwimmbecken; Whirlpools (Sprudelanlagen); Abwasserkläranlagen; Abwasserbehandlungsanlagen, auch durch Wirkung von Membranen und Filtern; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Dämmungsschalen als Teile von Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Fernwärmeleitungsanlagen und Fernwärmeleitungsnetze; Wärmeerzeuger zur Verwendung in Fernwärmeleitungsanlagen und Fernwärmeleitungsnetzen, soweit in Klasse 11 enthalten; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Hähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Leitungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftkühlgeräte; Ölbrenner; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Volumenausdehnungs- und Druckhalteautomaten zur Sicherstellung eines gleich bleibenden Wasserdrucks in Heiz- und Kühlwassersystemen sowie in Trinkwasser- und/oder Brauchwasseranlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Warmwasserbereiter (Apparate); Warmwassergeräte; Wasser führende Armaturen (sanitäre Armaturen); Wasserreinigungsgeräte und -maschinen
12
Fahrzeugteile, insbesondere Pumpen zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Kraftfahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Kühlfahrzeuge; Kühlwaggons; Amphibienflugzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge [mechanisch]; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Motoren für Landfahrzeuge
37
Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen und Pumpstationen; Auskünfte über Reparaturen; Installation und Instandhaltung von Heizungsanlagen; Installation und Instandhaltung von Heizungs-, Steuer- und/oder Regelanlagen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten und/oder Elektronikgeräten; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation und Wartung von Hardware für Internetzugänge; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksysteme; Installation und Wartung von Bussystemen (Hardware); Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware); Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Leitung von Bauarbeiten (Oberaufsicht); Rostschutzarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen, Motoren oder Pumpen
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen, sowie im Zusammenhang mit der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Aktualisieren von Computer-Software zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Aktualisieren von Software von mikroprozessorgesteuerten Apparaten und Geräten im Bereich der Pumpen und Sanitärtechnik; technische Beratung, nämlich auf den Gebieten von Telekommunikation, Pumpen, elektrischen Antrieben, Heizungs- und Sanitäranlagen, Regelungs- und Steuerungsgeräten sowie Hard-und Software zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen bzw. Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Design von Computersystemen betreffend die Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen bzw. Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Design von Computer-Software zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers betreffend EDV zur Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen bzw. Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Durchführung technischer Tests und Checks soweit diese im Zusammenhang stehen mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen bzw. Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Durchführung von technischen Messungen im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen bzw. Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datensicherung betreffend Daten, die im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen erstellt wurden; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung betreffend die Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken soweit diese Programme der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen dienen; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen soweit die Software der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen dient; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software im inhaltlichen Zusammenhang mit der Pumpen-und Sanitärtechnik; Konstruktionsplanung und technische Projektplanung; Materialprüfung; Pflege und Installation von Software betreffend die Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Qualitätsprüfung; technische Beratung im Zusammenhang mit der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen sowie der Installation, Instandhaltung und Reparatur von Geräten und Anlagen im Bereich der Sanitärtechnik; technische Projektplanungen; Vermietung und Wartung von Computersoftware betreffend die Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen; Vermietung von Software für Internetzugänge soweit diese Software der Steuerung, Regelung, Überwachung und Wartung von Pumpen dient; wissenschaftliche Forschung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 30, 2019 | 201900272521 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| December 19, 2017 | 201700408472 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 1, 2009 | 200900220983 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 17, 2009 | 200900371528 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| June 25, 2009 | 200800861314 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020080766972