302008072415

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302008072415 wurde als Bildmarke am 10.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080724153
Registernummer 302008072415
Anmeldedatum 10. November 2008
Veröffentlichungsdatum 15. Mai 2009
Eintragungsdatum 15. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist 15. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist 17. August 2009
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeuge für die Herstellung und Bearbeitung von Kunststoffbehältern und Zubehör dazu, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spritzblasmaschinen und maschinelle Spritzblaswerkzeuge zur Herstellung von Kunststoffbehältern
20 Verpackungsbehälter aus Kunststoff sowie deren Bestandteile; Verpackungstiegel aus Kunststoff
21 Flaschen aus Kunststoff; Behälter für den Haushalt, nämlich Tiegel aus Kunststoff für Kosmetika, Körperpflegeprodukte und Reinigungsprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. November 2019 201900366645 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 2018 201700383146 4 Verlängerung, Verlaengert
10. März 2011 201100060384 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2009 200900145201 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. April 2009 200800853530 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080724153