SPACE PATROL Logo (DPMA, 18.11.2008)
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Die Deutsche Marke SPACE PATROL wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Lions #Köpfe von Tieren der Serie I #Buchstaben oder Zahlen, die ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080723483 |
| Registernummer | 302008072348 |
| Anmeldedatum | 18. November 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 10. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 30. November 2018 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Automaten, einschließlich für Münzschaltgeräte; Münzschaltgeräte; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videospiele und elektronische Spielekonsolen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Verkaufsautomaten, insbesondere auch Spielkarten-Verkaufsautomaten; Ausgabeautomaten; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, Maschinen, Geräte und Apparate
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geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen), insbesondere Geldspielautomaten, Glücksspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielekonsolen als Handgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten (Maschinen) und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
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Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten und derartigen Anlagen für Casinos; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen, Verlosungen und anderen Gewinnspielen; Betrieb von Spielkasinos und Spielhallen; Dienstleistungen von Wettbüros (Unterhaltung)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2019 | 201900235319 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. Oktober 2012 | 201200325552 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. August 2009 | 200900103969 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. März 2009 | 200800855834 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080723483