ACTOS

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Rohre aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktion); Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall; Befestigungsmaterial aus Metall; Behälter aus Metall; Düsen aus Metall; Flanschen (Schellen) aus Metall; Gitter aus Metall; Leitungen aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Rohrleitungen aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schienen; Stahlkonstruktionen; Stahllegierungen; Stahlröhren; Stahlrohre; Tanks aus Metall

7 Maschinen für die chemische Industrie, die Getränkeindustrie, die Landwirtschaft, die Metallbearbeitung, die Textilindustrie, die Abfallbeseitigungs- und Abfallverarbeitungswirtschaft, die Lebensmittelindustrie, die Holzverarbeitung, die Kunststoffverarbeitung und Werkzeugmaschinen; maschinelle Geräte und Apparate zum Druckerhöhen von Wasser; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen (Maschinen), insbesondere für Gebäudeinstallationen, Wasserver- und -entsorgung, Industrietechnik und Landwirtschaft, Reinigungsgeräte und -anlagen, Werkzeugmaschinen (ausgenommen Pumpen für medizinische Zwecke und Luftpumpen); Grundplattenpumpen, Trockenläuferpumpen, Nassläuferpumpen, mehrstufige Kreiselpumpen und Bohrlochpumpen (Motorenteile/Maschinenteile); Schmutzwasserpumpen und Abwasserpumpen (Motorenteile/Maschinenteile); Pumpen (Maschinen) und hieraus bestehende Pumpstationen für Trink- und Brauchwasser, Abwasser, Grundwasser, Abwasserbearbeitung, Entwässerung (soweit in Klasse 07 enthalten); Druckerhöhungspumpen (Motorenteile/Maschinenteile); Dämmungsschalen als angepassteTeile von Pumpen; Mixer und Rührwerke (Maschinen) in der Klärtechnik; Hebegeräte (Maschinen); maschinelle Abwasser- und Fäkalienhebegeräte; Ersatzteile für Pumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Motoren, insbesondere Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Ersatzteile für Motoren (soweit in Klasse 07 enthalten); Maschinengehäuse und Motorgehäuse; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Dichtungen [Motorenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Drehzahlsteller für Maschinen und Motoren; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; elektrische Bürsten [Maschinenteile]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren für Kühlanlagen; Maschinen für die chemische Industrie; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Ventilatoren für Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Maschinen zum Analysieren und Dosieren von Wasser; alle vorgenannten Waren der Klasse 7 nicht zur Verwendung in Fahrzeugen und nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; wissenschaftliche Unterrichtsgeräte und -apparate zum Analysieren und Dosieren von Wasser; Magnetaufzeichnungsträger; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Regelungs- und Steuerungsgeräte (soweit in Klasse 09 enthalten); elektrotechnische Geräte (soweit in Klasse 09 enthalten), nämlich Anker, Anzeigegeräte, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung elektrischer Arbeitsvorgänge, Schaltgeräte, Kontrollapparate, Schaltpulte, Schalttafeln, Signalfernsteuergeräte, Spulen, Sensoren, Überwachungsapparate, elektrische Verbindungsteile; Anschlussdosen und Anschlusskästen für Elektrizität, Verteilerschränke (Elektrizität); Sprinkler- und Löschwasseranlagen (Brandschutz); labortechnische Geräte zur Messung und Beurteilung der Wasserqualität (soweit in Klasse 09 enthalten); Brennstoffzellen; elektronische Publikationen (herunterladbar); Bussysteme (für die Datenverarbeitung), bestehend aus Hard- und Software; Software; optische, magnetische und elektronische Datenträger, ausgenommen zu Unterhaltungszwecken und zur Verwendung in der Auswertung von Ton, - Bild- und Filmprodukten aus dem Entertainmentbereich; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Anker [Elektrizität]; Anschlussdosen, Anschlusskästen [Elektrizität]; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Batterien [elektrisch]; belichtete Filme; Beobachtungsinstrumente; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung; Codierer [Datenverarbeitung]; codierte Identifikationskarten; codierte Servicekarten; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerperipheriegeräte; Computer-Programme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungsgeräte; Dosiergeräte; Drähte aus Metalllegierungen für elektrische Sicherungen; Drehzahlmesser; Drosselspulen; Druckmessgeräte; Druckschreiber; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; elektrische Anschlussteile; elektrische Kupplungen; elektrische Transformatoren; Elektrodrähte; Elektrokabel; Elektrokondensatoren; Elektromagnetspulen; Entstörgeräte [Elektrizität]; Fernschalter; Fernsteuerungsgeräte; Geräte zur Fernbedienung von Apparaten und Geräten, auch bidirektional; Halbleiter; integrierte Schaltkreise; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Kabelkanal [elektrisch]; Kabelklemmen [Elektrizität]; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Kesselkontrollgeräte; Klemmen [Elektrizität]; Komparatoren; Kontakte [elektrisch]; Kontrollapparate [elektrisch]; Kupferdraht [isoliert]; Lehr- und Unterrichtsapparate; Leiter [elektrisch]; Leuchtschilder; Lichtleitfäden [optische Fasern]; Magnetbänder; Magnetkarten; Magnetventile [elektromagnetische Schalter]; Mengenmesser; Messgeräte; Messinstrumente; Mikroprozessoren; Modems; Monitore [Computerhardware]; Monitore [Computerprogramme]; physikalische Apparate und Instrumente; Regler, insbesondere Druckregler; RFID-Chips; RFID-Leser; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Schaltpulte [Elektrizität]; Schalttafeln [Elektrizität]; elektrische Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, nämlich Druckgeber, Differenzdruckgeber, Temperaturgeber, Durchflussgeber, Beschleunigungsgeber; Simulatoren für die Leitung und Kontrolle von Fahrzeugen und Flugzeugen; Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; Spulen [elektrisch]; Stecker; Steckdosen; Strichcodeleser; Stromleitungen; Stromstärkemesser; Stromunterbrecher; Stromwandler; Telemetrieapparate und -geräte; Temperaturregler und/oder Temperatureinsteller; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Thermostate; Tonträger, ausgenommen zu Unterhaltungszwecken und zur Verwendung in der Auswertung von Ton, - Bild- und Filmprodukten aus dem Entertainmentbereich; Überspannungsschutzgeräte; Überwachungsapparate [elektrisch]; Unterrichtsapparate; Verbindungsmuffen für Elektrokabel; Verbindungsteile [Elektrizität]; Verteilerschränke [Elektrizität]; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Zentraleinheiten [für die Datenverarbeitung]; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Pumpen für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; maschinelle Geräte und Apparate zum Wärmen, Aufbereiten, Enthärten und Reinigen von Wasser; Heizungsanlagen insbesondere Warmwasserheizungsanlagen; Heizkörper; elektrische Heizgeräte; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Solarkollektoren für Heizungsanwendungen; Heißwassergeräte; Wasserleitungs- und -verteilungsanlagen; Druckwasserspeicher; Geräte zur Klimatisierung und Kühlung, nämlich Klimaanlagen und Klimaapparate, Luftbefeuchter, Kühlanlagen und -maschinen, Wasserkühlanlagen, insbesondere offene oder geschlossene Kühltürme, Tiefkühlapparate und -anlagen; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserversorgungsanlagen; Springbrunnen; Mehrwasserentsalzungsanlagen; Trinkwasserfilter; Wasserfiltriergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserdesinfektionsapparate; Geräte in Bezug zu Schwimmbadtechnik (soweit in Klasse 11 enthalten), nämlich Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Gegenstromanlagen für Schwimmbecken; Whirlpools; Abwasserkläranlagen; Abwasserbehandlungsanlagen, auch durch Wirkung von Membranen und Filtern; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; automatische Einrichtungen zum Tränken; Chlorierungsgeräte für Schwimmbecken; Dämmungsschalen als angepasste Teile von Heizungs- und/oder Wasserleitungsanlagen; Dampferzeugungsanlagen; Fernwärmeanlagen und -geräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Hähne, soweit in Klasse 11 enthalten; Kühlanlagen und -maschinen; Kühlapparate; Leitungen (soweit in Klasse 11 enthalten); Luftkühlgeräte; Ölbrenner; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; sanitäre Anlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Tiefkühlapparate und -anlagen; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Warmwasserbereiter [Apparate]; Warmwassergeräte; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; wasser führende Armaturen; Wasserleitungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserverteilungsanlagen; Volumenausdehnungs- und Druckhalteautomaten zur Sicherstellung eines gleichbleibenden Wasserdrucks in Heiz- und Kühlwassersystemen sowie in Trinkwasser- und/oder Brauchwasseranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

12 Fahrzeugteile, insbesondere Pumpen zur Verwendung in Fahrzeugen (ausgenommen als Motorenteile); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Kraftfahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Kühlfahrzeuge; Kühlwaggons; Amphibienflugzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge [mechanisch]; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Motoren für Landfahrzeuge; Wasserkühler für Landfahrzeuge (ausgenommen als Motorenteile)

16 Photographien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Broschüren; Kataloge; Prospekte; Zeitschriften; Magazine; Bücher; Druckereierzeugnisse; Lern-, Lehr- und Unterrichtmittel (ausgenommen Apparate); Modelle, nämlich Architekturmodelle und Maschinenmodelle; vorgenannte Waren der Klasse 16 ausgenommen zur Verwendung in der Entertainmentbranche

17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall)

19 Druckrohrleitungen (nicht aus Metall), soweit in Klasse 19 enthalten; Keramikrohstoffe; Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); Abflussrohre, nicht aus Metall; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Behälter und Tanks aus Mauerwerk; Drainagerohre, nicht aus Metall; Druckrohrleitungen (nicht aus Metall, Bauteile); Gitter, nicht aus Metall; Klappenventile für Drainagerohre, nicht aus Metall oder aus Kunststoff; Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasserleitungen; Leitungen für Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall; Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile)

28 elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm und Monitor; Spielkugeln; Sportschläger; Spiele, Spielzeug

37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Pumpstationen, Mixern und Rührwerken, Hebeanlagen, Kläranlagen, Abwasserentsorgungsanlagen und Kanalisation; Installation, Wartung und Reparatur von Motoren; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungsanlagen und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Reglungssystemen, Steuerungskomponenten und Zusatzkomponenten für die Heiz-, Klima- und Wasseraufbereitungstechnik; Errichtung von Fern- und Nahwärmenetzen (Bauarbeiten); Installation von Schmutzwasseraufbereitungs- oder Entsorgungsanlagen sowie Errichtung von Becken, Teichen und Gruben zur Wasserhaltung; Dienstleistungen betreffend Hochwasserschutz, Druckentwässerung, Grundwasserabsenkung, insbesondere für den Stollen- und Tagebau, nämlich Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Förderung von Wasser, Abwasser und Druckluft sowie Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Druckentwässerung und Grundwasserabsenkung, insbesondere für den Stollen- und Tagebau; Hoch- und Tiefbauarbeiten zur Förderung von Fäkalien und Schlamm; Auskünfte über Reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von Pumpen; Installation, Wartung und Reparatur von Elektroanlagen und -geräten einschließlich Steuerungs- und Regelungsanlagen; Installation, Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen (Hardware); Klempnerarbeiten; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Wartung und Reparatur von Pumpen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

38 Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetchatrooms; Bereitstellen von Plattformen im Internet; Bereitstellen von Portalen im Internet; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; elektronischer Nachrichtenaustausch mittels Chat-Lines, Chat-Rooms und Foren; Durchführen von Mediakonferenzen; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienstleistungen von Presseagenturen; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Zugriffszeit auf Computernetzwerke; elektronische Übermittlung und Übertragung von Nachrichten, Bildern, Informationen und Daten, insbesondere über Internet; Telekommunikation; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Aktualisieren von Computer-Software; Aktualisieren von Software von mikroprozessorgesteuerten Apparaten und Geräten; technische Beratung, nämlich auf den Gebieten von Hardware, Software, Telekommunikation, Pumpen, elektrischen Antrieben, Heizungs- und Sanitäranlagen sowie Regelungs- und Steuerungsgeräten; Design von Computersystemen; Design von Computer-Software; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Dienstleistungen eines Physikers; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; elektronische Datensicherung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken; Installation, Wartung und Reparatur von Software für datentechnische Anlagen; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Konfiguration von Computer-Netzwerken durch Software; Konstruktionsplanung und technische Projektplanungen; Materialprüfung; Pflege und Installation von Software; Qualitätsprüfung; technische Beratung; technische Projektplanungen; Vermietung und Wartung von Computersoftware; Vermietung von Software für Internetzugänge; wissenschaftliche Forschung; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in Fahrzeugen; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung in reinen Industrieprozessen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020080719621
Registernummer	302008071962

Anmeldedatum	14. November 2008
Veröffentlichungsdatum	19. Juni 2009
Eintragungsdatum	15. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist	19. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist	21. September 2009
Ablaufdatum	30. November 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. Juli 2019	201900237019	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2017	201700408218	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2010	200900178484	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. Juli 2010	201000466070	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. Januar 2010	201000000090	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
20. Oktober 2009	200900178484	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Mai 2009	200800816890	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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