Clean Jet

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Clean Jet wurde als Wort-Bildmarke am 14.11.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080718048
Registernummer 302008071804
Anmeldedatum 14. November 2008
Veröffentlichungsdatum 09. Januar 2009
Eintragungsdatum 09. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist 09. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist 09. April 2009
Ablaufdatum 30. November 2028

Markeninhaber


57562 Herdorf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile, nämlich elektromechanisch, pyrotechnisch oder elektro-hydraulisch betriebene Geräte als Maschinenteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere Aktuatoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile sowie als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten von Maschinen; Einspritzventile als Teil von Pumpen, Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen; vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere zur Verwendung in der Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen; Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung
9 Datenverarbeitungsgeräte, Computer, elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme als Teil von Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktoren; Dosierpumpen für Brennstoffe; Magnete, Schaltmagnete; Fahrzeugteile, nämlich elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeugteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere elektromagnetisch und/oder pyrotechnische auslösende Aktuatoren und Magnetventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten, insbesondere Hydraulikventile, Druckregelventile oder Proportionalventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 9 enthalten)
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistung eines Ingenieurs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2018 201700382904 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2018 201800384539 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
08. Mai 2009 200800854738 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
09. Dezember 2008 200800814977 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080718048