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Die Deutsche Marke MinusL wurde als Wortmarke am 30.10.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080693592 |
| Registernummer | 302008069359 |
| Internationale Marke | Nr. IR1007853, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. März 2009 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. März 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Juni 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2028 |
Markeninhaber
88214 Ravensburg
DE
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren, Fisch, Fischwaren, Geflügel, Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, vegetarische Gerichte, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, vegetarische Gerichte jeweils mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fleischextrakte; Fleischersatzmittel, insbesondere Fleischersatzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse, insbesondere zubereitetes und konserviertes Obst und Gemüse mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen und/oder Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Schalentieren und/oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen aus Weich- und/oder Schalentieren und/oder Gemüse und/oder Früchten und/oder Backwaren und/oder Kartoffeln und/oder Kartoffelerzeugnissen und/oder Pilzen und/oder Nudeln und/oder Reis und/oder für die menschliche Ernährung zubereitetem Getreide, auch unter Hinzufügung von Käse und/oder Saucen (außer Salatsaucen), vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Suppen aller Art, Kraftbrühen, Julienne, Suppenpräparate, Suppenextrakte, Suppenkonzentrate in Form von Vormischungen, Suppenpulver, Suppenwürfel, Suppenzubereitungen, Fertigsuppen, Suppen in nasser, getrockneter oder tiefgekühlter Form, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen
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Fleischpasteten, Salatsaucen; Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen, insbesondere Sahnesaucen, Joghurtsaucen und Tsatsiki, sowie Saucen mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen für Fleisch-, Fisch- oder vegetarische Gerichte; Würzmittel mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Brot, Brötchen, Backwaren, Pasteten, Konditorwaren, Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, Convenience-Food, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren und/oder Salatsaucen, vorgenannte Waren insbesondere mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Tofu und Tofuprodukte, insbesondere Tofuprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen; Sago und Sagoprodukte, insbesondere Sagoprodukte mit Milchanteilen oder Milchtrockensubstanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2019 | 201900228143 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2018 | 201700352581 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juli 2009 | 200900079893 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Februar 2009 | 200800793048 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080693592