302008057639 Logo (DPMA, 02.09.2008)
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Die Deutsche Marke 302008057639 wurde als Bildmarke am 02.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Harlekine, Clowns, Pierrots, Karnevalsfiguren oder groteske oder verrückte Gestalten, Zwerge, Zauberer, Weihnachtsmann, Schöpfer (Schöpferstab), Flaschengeister (auch 4.5.5)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080576391 |
| Registernummer | 302008057639 |
| Anmeldedatum | 02. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2009 |
| Eintragungsdatum | 30. März 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
04275 Leipzig
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Mauspads (Mausmatten); Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektronische Publikationen (herunterladbar); elektrische Blinkleuchten (Lichtsignale)
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papierhandtücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichnungsgeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdeckchen (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder
24
Textilwaren nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos (aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets als Tischwäsche
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe, Schuhwaren, und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Krawatten einschließlich Binder; Handschuhe; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Gürtel (Bekleidung), Hosenträger, auch aus Leder
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie von Teleshoppingsendungen; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Videofilm- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | 202400219850 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Oktober 2018 | 201800325107 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 18. Oktober 2018 | 201700319691 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. Oktober 2018 | 201800246374 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 10. Oktober 2018 | 201800320078 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000338471 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2009 | 200900119839 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. März 2009 | 200800731339 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080576391