BIOGUT Logo (DPMA, 03.09.2008)
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Die Deutsche Marke BIOGUT wurde als Wort-Bildmarke am 03.09.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Grasland, Weideland #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Drahtgeflecht
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080576057 |
| Registernummer | 302008057605 |
| Anmeldedatum | 03. September 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Januar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. April 2009 |
| Ablaufdatum | 30. September 2018 |
Markeninhaber
45307 Essen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Verpackungsbeutel und -taschen aus Papier, Kunststoff oder Maisstärke; Verpackungsmaterial aus Stärke
22
Verpackungsbeutel oder -taschen aus textilem Material
29
Fleisch und Fleischprodukte, Wurstwaren, Geflügel, Wild, Fisch und Fischerzeugnisse, Meeresfrüchte (nicht lebend) und deren Erzeugnisse, Krebstiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse, Weichtiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Tofu; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Feinkostwaren, nämlich Feinkostsalate, überwiegend bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte, Krebstiere, Weichtiere; Suppenpräparate; Nüsse (verarbeitet); Gallerten (Gelees), Speisegelatine; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Molke, Kaffeeweißer; Speiseöle und -fette, Erdnussbutter; milchähnliche Produkte auf Sojabasis und daraus hergestellte Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten); Sojaprodukte als Nahrungsmittel, nämlich Ersatzprodukte für Milch, Käse, Butter, Joghurt und Quark; sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeearomen; Tee, Eistee, Getränke auf der Basis von Tee, Kräutertees (nicht medizinische); Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladegetränke; Zucker, natürliche Süßungsmittel, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Glukose für Nahrungszwecke; Reis, Reiskuchen, Tapioka, Sago; Sushi; Speisestärke; Mehle und Getreidepräparate, Mehlspeisen, Maisflocken (Cornflakes), Müsli, Popcorn, Puffmais; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Paniermehl, Sojamehl; Teigwaren; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus Teigwaren oder Reis; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Backmischungen (pulverförmig), Fertigteig (frisch, konserviert oder gefroren); Pizza; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Mayonnaise; Gewürze; Speiseeis, Eiscreme, Eiskonfekt; Aromen (pflanzliche) ausgenommen ätherische Öle; Süßwaren, Bonbons, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Erzeugnissen aus Soja (soweit in Klasse 30 enthalten); sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven; Fleisch-, Fisch-, Weichtiere (nicht lebend), Krustentiere (nicht lebend), Geflügel-, Wild- oder Gemüsepasteten; Küchenkräuter (konserviert) (Gewürze)
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter, Pilze (frisch); Getreidekörner; Nüsse; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte (Getränke); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, alkoholfreie Weine
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2019 | 201900149182 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Januar 2015 | 201500025317 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2009 | 200800845292 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 23. April 2009 | 200800845292 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 02. Dezember 2008 | 200800691525 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080576057