BP – Infos zur Marke Nr 3020080552441 (DPMA, 25.08.2008)

Waren und Dienstleistungen

1 Absorptionsmittel, insbesondere für Gase und für analytische Zwecke; Äther; Ätzmittel für Keime; alle Kohlenwasserstoffe und deren Derivate aus der Raffination und Umwandlung von Rohöl und Gas; Aktivierungsmittel für Wasserfilter; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren und Batterien; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren und Batterien; Anlasssubstanzen für Metalle; Antibeschlagmittel; Antifaulmittel; Antiklopfmittel für Kraftstoffe; antistatische Mittel für andere als Haushaltszwecke; chemische Appretur- und Gerbmittel; Asphalt-, Dach- und Mauerkitte; Aufbereitungs- und Enthärtungsmittel für Wasser; Ausspritzmittel für Gussformen; Ausstreichmassen für Gussformen; Autokühlerflüssigkeit; bakteriostatische und antimikrobielle Proteine als Rohprodukte zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Befeuchtungsmittel für Textilien; Feuchtmittel; Binde-, Dichtungs-, Härte-, Konservierungs- und Zusatzmittel für Beton, Mörtel und Mauerwerk; Bindemittel für Kohle und Gießereizwecke; biochemische Produkte als Rohstoffe und Zwischenprodukte; Bleich-, Binde-, Verbesserungs- und Veredelungsmittel für Knochenmehl; Bohrschlamm; Bremsflüssigkeiten; Brennstoffeinsparungspräparate; chemische Betontrennmittel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche, aquakulturelle und Fischzuchtzwecke; chemische Erzeugnisse zur Selbstverteidigung; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Enteisungsmittel; chemische Feuerschutzmittel; chemische Formungsmittel; chemische Gefrierschutzmittel; chemische Lösungsmittel, insbesondere Xylol und Toluol; chemische Lösungsmittel, insbesondere für Fungizide, Insektizide und Düngemittel; chemische Mittel zum Bleichen von Ölen, Fetten, Wachs und anderen organischen Stoffen; destilliertes Wasser; Lösungsmittel zur Verwendung in der Beschichtungs-, Farben- und Firnisindustrie; chemische Mittel zur Schaumverhütung; chemische Mittel zur Verbesserung der Viskosität von Ölen; chemische Mittel zur Verhinderung des Anlaufens und Gefrierens von Autoscheiben und Fenstern, chemische Mittel zur Verhinderung und Beseitigung von Rückständen in Verbrennungsmotoren; chemische Hilfsmittel zum Löten und Schweißen; chemische Präparate zur Selbstverteidigung; chemische Spaltmittel für Fette und Öle; chemische Zusätze für Bohrschlamm; chemische Zusätze für Brennstoffe, Kraftstoffe und Schmiermittel; Detergentien für gewerbliche Zwecke; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; chemische Diagnosepräparate für wissenschaftliche Zwecke; Dispersionsmittel; Düngemittel einschließlich Mineraldünger und Kompost; Eindickungsmittel für flüssige Seifen; Einsatzhärtepulver; chemische Emulgatoren und Demulgatoren für gewerbliche Zwecke; Emulgatoren für die kosmetische, pharmazeutische und Textilindustrie; Emulsionsbindemittel sowie Emulgiermittel für technische Öle und zur Herstellung wasserlöslicher Öle; Emulsionen für technische Zwecke; Enteisungspräparate; Enzyme, Enzymmischungen und enzymatische Mittel für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Reinigung, Fettverarbeitung und Haltbarmachung von Nahrungs- und Futtermitteln und zum Schutz von Produkten gegen Oxydation; Erweichungsmittel für die Industrie; Ester; Extraktionsmittel für Knochenfette; Metallbeizen; Fettalkohole; Fettsäuren; Fettsäureester; feuerfeste chemische Präparate; feuerhemmende und wasserabstoßende Imprägnierungsmittel für Pappe, Stein und für Textilien; Feuerlöschmittel; Feuerlöschmittelzusammensetzungen; Feuerschutzimprägnierungsmittel; Filtermaterialien; Fixierpräparate; Gase, auch in flüssiger und fester Form; Flüssiggummi; Frostschutz- und Frostentfernungsmittel; Gerbmittel; Glyzerin und Glyzerinaustauschstoffe; Gummilösungen; Härte- und Lötmittel; Hautverhütungsmittel für gewerbliche Zwecke zur Herstellung von Lacken; Hydraulikflüssigkeiten, Imprägnierungen aus hitzebeständigen formbaren Substanzen für schichtenförmig verklebte Materialien auf Papier- oder Textilbasis; Kabelvergussmassen; Katalysatoren; Kesselsteinlösungsmittel; Klebstoffe und andere Klebemittel; Konservierungsmittel für Gummi, Mauern, Steine und für Textilien; Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und Steinplatten; Kontrollflüssigkeiten für doppelwandige Lagerbehälter; chemische Kraftstoff-, Brennstoff- und Schmierstoffzusatzmittel; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Kulturerde; künstliches Erdreich; Kunstharzmassen zur Herstellung von Wandbelägen; Kunststoff für industrielle Zwecke als Pulver, Dispersionen, Flüssigkeiten, Emulsionen, Pasten oder Granulate; Leim; Lösungsmittel für Kunststoffe; Lösungsmittel für organische Stoffe und technische Zwecke; Lösungsmittel für organische Stoffe und chemische Produkte; Lösungsmittel für Reinigungsvorgänge in der Industrie; Mauerschutzpräparate (andere als Farbe); Methylester; Microorganismenpräparate, nicht für den medizinischen oder veterinärmedizinischen Gebrauch; Milchpulver für gewerbliche Zwecke; mineralölhaltige Avivagemittel; Mittel zur Bekämpfung von Wasserverunreinigungen, insbesondere Meerwasserverunreinigungen durch Kohlenwasserstoffe; Mittel zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Mittel zum Verdrängen von Feuchtigkeit; Mittel zur Reduktion des Kraftstoffverbrauchs (als chemische Zusätze zu Kraftstoffen); Mittel zur Verminderung der Trübung von Glasfedern; oberflächenaktive Mittel für gewerbliche Zwecke; Oktanzahlverbesserungsmittel (als chemische Zusätze zu Kraftstoffen); Öltrennungschemikalien; Ölsäuren zur Herstellung von Farben; Schneidflüssigkeiten; petro- und oleochemische Produkte und deren Derivate; chemische Präparate zum Formen und Pressen; Proteine und deren Derivate für gewerbliche und industrielle Zwecke; Reduktionsmittel für die Färberei und Druckerei; Reifenreparaturmittel; Reifensprühmittel zum Erleichtern des Anfahrens bei Eis und Schnee; Schwefel; Silikate; Silikone; Silizium; Sonnengerbmittel; stickstoffenthaltende Derivate von Fettsäuren; Bindemittel für Straßenpflaster; synthetische Harze im Rohzustand; Textilhilfsmittel, nämlich Mittel zum Aufhellen, Imprägnieren und Wasserfestmachen von Textilien; Überzugsflüssigkeiten für Metalle; unbelichtete, photographische Filme; Verdünnungsmittel für Klebstoffe; Vulkanisierungspräparate; wasserabstoßende Mittel; Zubereitungen aus Mikroorganismen, nicht für medizinische und veterinärmedizinische Anwendungen; chemische Färbereihilfsmittel für die Leder-, Papier- und Textilindustrie; chemische Imprägniermittel für Holz; Konservierungsmittel für Gummi, Mauern, Steine und für Textilien; Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und Steinplatten; Wärmeübertragungsflüssigkeiten; Transmissionsflüssigkeiten; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten; Weichmachungsmittel für gewerbliche Zwecke für künstliche Harze und Kunststoffe sowie für die Herstellung von Textilien; Metallbeizen; Farbenlösungsmittel; Kunstharze im Rohzustand; Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien; Antigefrier- und Enteisungspräparate; Bohrschlamm; Bremsflüssigkeiten; chemische Zusätze für Brennstoffe und Schmiermittel; Härteöle (Härter als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und Metallhärtemittel); Hydraulikflüssigkeiten; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Lötfette (Mittel zum Löten von Metallen); Motorkühlflüssigkeiten; Öldispersionsmittel (chemische Zusätze für technische Öle); Hydraulikflüssigkeiten für Stoßdämpfer; chemische Treibstoffzusatzmittel; wasserverdünnte Säuren zum Auffüllen von Akkumulatoren und Batterien; chemische Zusätze für Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus Steinkohlenölmischungen; chemische Grund- und Hilfsstoffe zur Herstellung von pharmazeutischen und kosmetischen Mitteln; chemische Lösungsmittel zur Herstellung von Fungiziden und Insektiziden; Proteine für die Lebensmittelindustrie; Luft als technisches Gas für gewerbliche Zwecke; Kühlsolen (chemisch); Dübelmassen (Klebstoffe) für gewerbliche oder Bauzwecke; Emulgatoren für die Lebensmittel- und Futtermittelindustrie; roh und teilweise bearbeitete Produkte im Wesentlichen enthaltend Fettsäuren und/oder Glyzerine für die Herstellung von Mineral-, Pflanzen- und Tierfetten, welche auf der Basis von Tier- oder Pflanzenfetten und -ölen gewonnen und zu Emulgatoren oder Grundstoffen für die Lebensmittelindustrie aufgearbeitet sind; roh und teilweise verarbeitete Produkte, nämlich Glyzerine und Fettsäuren für die Herstellung von Speiseölen und –fetten; chemische Zusatzstoffe für die Nahrungsmittelindustrie; roh oder teilweise verarbeitete Produkte im Wesentlichen enthaltend Fettsäuren und/oder Glyzerine für die Herstellung von Mineral-, Pflanzen- und Tierfetten, welche auf der Basis von Tier- oder Pflanzenfetten und -ölen gewonnen und zu Emulgatoren oder Grundstoffen für die Futtermittelindustrie aufgearbeitet sind chemische Additive für Öle und Brennstoffe

2 Weichmachungsmittel als Zusätze für Farben, natürliche Harze und für Lacke; Fußbodenversiegelungsmittel in Form von Farben, Lacken, Holzkonservierungsmitteln und natürlichen Harzen im Rohzustand; Beizen; Bindemittel für Farbe; Blattmetalle für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Druckfarben; Druckereitinte; Toner für Drucker, Telefax- und Kopiergeräte; Emaillelacke; Färbereihilfsmittel (Färbemittel) für die Leder-, Papier- und Textilindustrie; Färbemittel; Färberei-, Leder- und Textilbeizen; fäulniswidrige Anstrichmittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Farben; Farbenbinde-, -konservierungs- und -verdünnungsmittel; Farbstoffe, insbesondere für Farben, Lacke und Firnisse; feuerfeste Anstrichmittel (soweit in Klasse 2 enthalten); feuerhemmende Anstrichmassen (soweit in Klasse 2 enthalten); Firnisse; Fußbodenfärbemittel; gummiartige Schutzmittel (in Form von Farbe); Naturharze im Rohzustand; Hautverhütungsmittel als Zusätze für Lacke, auch für gewerbliche Zwecke; Holzkonservierungsmittel; Holzschutzöle (Holzkonservierungsmittel); Imprägniermittel für Holz (soweit in Klasse 2 enthalten); Konservierungsmittel für Farben, Lacke, Mauern (Anstrichfarben, Firnisse, Lacke) und Steine (Anstrichfarben, Firnisse, Lacke); Konservierungsmittel für Fußböden, Möbel, Pappdächer, Stein und Steinplatten (Anstrichfarben, Firnisse, Lacke); Konservierungsmittel für Chrom, Nickel, Aluminium und andere blanke Metalle (Anstrichfarben, Firnisse, Lacke); Korrosionsschutzmittel; korrosions- und rosthindernde Öle und Fette; Lacke; Lackkonservierungsmittel; Leimfarben; Metalle in Puderform für Dekorateure, Maler, Drucker und Künstler; Metallschutzmittel; Papier und Farben zum Färben von Ostereiern; Reifenfarbe; Rostschutzfarben; Rostschutzfette und -öle; Rostschutzmittel; Spachtelmassen (spachtelbare Farben), Sperranstrichmittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Toner; Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge; Verdünnungsmittel für Farben und Lacke; Verdünnungsmittel für Farben, Lacke und Firnisse; Anti-Korrosionspräparate und -substanzen; Auffrischungsmittel für Autolack; chemische Rostschutzmittel; Färberei- und Textilbeizen; Verdünnungsmittel für Farben, Lacke; Fußbodenöle als Konservierungsöle für Holzfußböden; bituminöse Schutzlacke; bituminöse Asphaltlacke und Asphaltmastix

3 Reinigungsmittel zur Verwendung in Hochdruckreinigern, Spezialreinigern, technischen Reinigern, für die Autopflege für innen und außen, in Vorsprühreinigern; Fleckenentfernungsmittel, Insektenentfernungsmittel, Reinigungsöle; Reinigungsmittel für die Druckindustrie; Abbeizmittel für Farben und Lacke; ätherische Öle und Essenzen; antistatische Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke; Ausputzpräparate (Reinigungsmittel) für die Schuh- und Lederwarenindustrie; Autopoliermittel; Autowachsprodukte; Autowasch- und -pflegemittel; Bohnermassen und Bohneröle; Detergentien (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und nicht für medizinische Zwecke) für die Entfernung von Schutzschichten bei Fahrzeugen und Maschinen; Detergenzien, nicht zur Verwendung in Herstellungsverfahren und nicht für medizinische Zwecke); Entfettungs- und Entölungsmittel für Holz, Metall, Stein, Textilien, Kunststoffe, Gummi, Leder und Wolle; Entkonservierungsmittel (Farb- und Lackentfernungsmittel) für Fahrzeuge; Erfrischungstücher (Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen, ätherischen Ölen oder ätherischen Essenzen); Farben, Lacke und Lackentfernerkompositionen für kosmetische Zwecke; Handreinigungsmittel; Fettentfernungsmittel; Firnisentfernungsmittel; Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel; Glaspapier (Schleifpapier); Gummipflegemittel; Haarentfernungsmittel; kosmetische Mittel für die Pflege sowie für die Form- und Farbgebung von Haaren; Haarwässer; Hautbleichungscreme; Kesselsteinentfernungsmittel für Haushaltszwecke; Korrosionsentfernungsmittel; Lackpflege- und -poliermittel; Lederpflegemittel in Form von Ölen und Fetten (soweit in Klasse 3 enthalten); Lösungsmittel für Wäscheschmutz (Wäscheeinweichmittel); Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Pflege von Türschlössern (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zum Reinigen von Autoscheiben, Spiegeln und Kacheln; Mittel zum Reinigen von Lacken und Kunststoffen; Mittel zum Reinigen und zur Pflege von Zelten, Leinwänden, Segeln, Vinyl- und sonstigen Bespannungen; Mittel zum Reinigen von Fahrzeuginnenräumen, Polstern, Teppichen, farbechten Stoffen, Kunststoffen und Leder; Mittel zum Waschen (Reinigen) der Druckwalzen und -typen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mundwässer, nicht für medizinische Zwecke; Öle, Fette, Gele und Wachse für sanitäre und Haushaltszwecke (soweit in Klasse 3 enthalten); Paraffine für sanitäre und Haushaltszwecke (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Absorption von Petroleum, Ölen und Fetten (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); Parfümeriewaren; Präparate für die Reinigung von Gebäudefassaden; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; Mittel für die Reinigung von Sandstein und Keramikfliesen; Reinigungs-, Putz- und Poliermittel; Putz- und Poliermittel für Chrom, Nickel, Aluminium und andere blanke Metalle; Putz- und Polieröle; Reinigungsmittel für Autopolster, Druckwalzen und -typen; Rostentfernungs- und -lösungsmittel; Sand- und Schmirgelpapier; Scheibenreinigungsmittel für Kraftwagen; Scheuermittel; Schleifmittel; Schmirgelleinen; Seifen; seifige Alkohole (Reinigungsmittel); Spinnereiwaschmittel; Stärke und Stärkeerzeugnisse (Appreturmittel) für Wäsche; Tapetenreinigungsmittel; Seifen für die Verwendung im technischen Bereich (soweit in Klasse 3 enthalten); Teerentfernungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten); tenso-aktive Wirkstoffe, soweit in Klasse 03 enthalten; Terpene (ätherische Öle); Terpentinöle zum Entfetten; Terpentinölersatz zum Entfetten; Wachse für Keramikfliesen (soweit in Klasse 3 enthalten); Waschhilfsmittel, insbesondere für die Leder-, Textil- und Druckereiindustrie (soweit in Klasse 3 enthalten); Wasch- und Bleichmittel; Wasch-, Putz- und Poliermittel für Fahrzeuge; Waschbenzin; Bart-, Schuh- und Lederwichse; Zahnputzmittel; Öle für kosmetische und Reinigungszwecke, Öle für die Körper- und Schönheitspflege; Abschminkmittel, Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettemittel), Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Augenbrauenkosmetika und -stifte, Badesalze, nicht für medizinische Zwecke, kosmetische Badezusätze, Bart- und Haarfärbemittel, Bleichcreme für die Haut, Bleich- und Färbemittel für kosmetische Zwecke, kosmetische Hautcremes, desinfizierende und desodorisierende Seifen, Duschgele, Duschmittel, Enthaarungsmittel und -wachs, Haarwaschmittel, Shampoos, Haarfestiger, Haartönungen, Haarspülungen, Haarwasser, Klebemittel für Haarersatz und künstliche Wimpern, Kölnischwasser, Kosmetika, Kosmetikstifte, Mascara, Lippenstifte, -liner und -glosse, Lidschatten, Wimperntusche, Rouge; Abdeckstifte für kosmetische Zwecke; künstliche Nägel und Wimpern, Wimpernkosmetika, Nagellack, Nagelpflegemittel, Lackentfernungsmittel, Lavendelöl und -wasser, Lotionen für kosmetische Zwecke, Make-up, Mandelöl und -seifen, Schönheitsmasken, medizinische Seifen, Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Parfums, Parfümerieöle und -waren, Pfefferminzessenz, Pomaden für kosmetische Zwecke, Puder für kosmetische Zwecke, Schminkpuder, Rasiermittel und -seife, Aftershave, Preshave, Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege, Reinigungsmittel für Zahnprothesen, Rosenöl, kosmetische Schlankheitspräparate, Schminkmittel und -puder, Schönheitsmasken, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), Talkumpuder für Toilettezwecke, mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher, Vaseline für kosmetische Zwecke, Watte für kosmetische Zwecke, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; gefüllte Kosmetiknecessaires; Tierkosmetika, Tierseifen, Tiershampoos; Zahnputzmittel; imprägnierte Tücher für Reinigungs- (Körperpflege) und Erfrischungszwecke, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Klarsichtmittel für Fenster; Fußbodenöle als Reinigungs- und Putzmittel; Reinigungsmittel für Autobatterien und für Autokühler; Weichmachungsmittel (Weichspülmittel) für Wäsche; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Reinigungsmittel für die Entfernung von Rost und Korrosionen; Fußbodenöle für Reinigungszwecke; Lösungsmittel für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 3 enthalten); Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung; Zusatzstoffe für die Nahrungsmittelindustrie, nämlich pflanzliche Aromen (ätherische Öle)

4 Adhäsionsfette für Treibriemen (technische Fette); Antikrustenbildungsmittel, soweit in Klasse 04 enthalten; Anti-Schaumlösungen für Akkumulatoren und Batterien, soweit in Klasse 04 enthalten; Aromaten, soweit in Klasse 04 enthalten; Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle); Autoöle (technische Öle); Benzin (Brenn-/Treibstoff); Benzol; Benzolhomologe (soweit in Klasse 4 enthalten); Betonentschalungsöle; Bohrfette und -öle; Bohrschmiermittel; Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke (soweit in Klasse 4 enthalten); Brennöle zum Leuchten und Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan (Brennstoff); chemische Brennmittel für Gießereizwecke; Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und –fette (zur Verwendung als technische Öle und Fette); Dichtungsschmiere (Schmiermittel); Dieselkraftstoffe; Dochte für Beleuchtungszwecke; Drucköle (technische Öle); Entformungsöle (technische Öle); farblose Paraffinöle (technische Öle); feste, flüssige und gasförmige Kraftstoffe; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe, einschließlich Motorentreibstoffe, Vergasertreibstoffe und Kerosin; feste und flüssige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus umgeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten; gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zersetzung von Biomasse; flüssige Kraft- und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe), hergestellt durch chemische Umsetzung kohlenwasserstoffhaltiger Gase (Gas to liquid); feste und flüssige Paraffine; Fette für Waffen (technische Fette) sowie für Leder, Stiefel und Gürtel (Lederfette); Fettungsmittel für Textilien (technische Fette); feuchtigkeitsspendende Öle für die Faserindustrie (technische Öle); Feueranzünder (Brennstoff); flüssige Gase als Leuchtstoffe; Öl-Flüssigkeiten für Metallbearbeitungszwecke (technische Öle); Fette und Öle als Fußbodenversiegelungsmittel (technische Fette und Öle); Gase, auch Flüssiggase oder verflüssigte Gase, als Brenn-, Heiz- und Treibstoffe; Gasöle; Gele, Stearine und Wachse (soweit in Klasse 4 enthalten); Getriebeöle; Graphit für Schmierzwecke; Grillkohle; Grillanzünder (Brennstoff); Härte- und Abschreckflüssigkeiten (Öle für technische Zwecke); Hartöle (technische Öle im festen Zustand); Heizöle; Hydrauliköle und Treibmittel (Treibstoffe); Imprägniermittel für Textilien (Öle und Fette); Kälteöle; Kernöle (pflanzliche Öle für gewerbliche Zwecke); Kerzen für Beleuchtungszwecke); Kohle- und Bitumenbrikette (Brennstoff); Lederschmiermittel; Leichtöle (technische Öle); Leuchtmittel und -stoffe; Lösungsmittel (technische Öle und Fette als Lösungsmittel); Maschinenöle (technische Öle); Metallbearbeitungsflüssigkeiten (technische Öle); mineralölhaltige Hilfsmittel für die Gerberei und Lederindustrie (soweit in Klasse 4 enthalten); mineralölhaltige Präparationsmittel für die Textil- und Kunstfaserindustrie (soweit in Klasse 4 enthalten); Motorkühlöle; Nachtlichte (Kerze); nicht-chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Öle für die Konservierung von Mauerwerk; Öldispersionsmittel (nicht-chemische Zusätze für technische Öle); Öle zur Erhaltung von Mauerwerken; Ölemulsionen zum Schmieren und Kühlen von Werkzeugen; Olefine (Treibstoff); Paraffin; Paraffinöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Paraffinwachs (soweit in Klasse 4 enthalten); Petroleum (roh oder raffiniert); Petroleumkoks (Brennstoff); Petroleumprodukte und deren Derivate als Grundstoffe und Zwischenprodukte (soweit in Klasse 4 enthalten); Phenolöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Propan (Brenn- und Heizgas); Rapsöl und Öle für gewerbliche Zwecke als Textilhilfsmittel; Roherdöl; Rohöl (soweit in Klasse 4 enthalten); Schalöle (Öle zur Behandlung von Schalungen, soweit in Klasse 4 enthalten); Schaumdämpfungsfette (technische Fette); Schiffsöle und –fette (technische Öle und Fette); schmierendes Graphit (Schmiermittel); Schmiermittel, einschließlich Schmiermittel für die Metallbearbeitung, insbesondere zur Verwendung beim Schmieden, Gießen, Walzen, Strecken, Drahtziehen, Schneiden und Zerspannen; Schmiermittel für Kabel; Sonderschmiermittel für die Nahrungs- und Futtermittelindustrie; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Steinkohle (Brennstoff), insbesondere in Brikett- und Eierkohlenform; Stoßdämpferflüssigkeiten, nämlich technische Öle; synthetische Öle und Fette (soweit in Klasse 4 enthalten); synthetische Polymere (soweit in Klasse 4 enthalten); synthetische Schmiermittel; technische Öle und Fette; Textilöle und Befeuchtungsöle für die Faserindustrie (technische Öle); Transmissionsöle und –fette (technische Öle und Fette); Treibriemenpflegemittel (technische Öle und Fette); nicht-chemische Treibstoffzusatzmittel; Turbinenöle (technische Öle, Brennstoff); Vaseline (Erdölgelee) für industrielle Zwecke; Wachs (Rohmaterial); Wachs für Beleuchtungszwecke); Wachse für gewerbliche Zwecke; Wachslichte (Kerzen); Wachsprodukte für den Oberflächenschutz (soweit in Klasse 4 enthalten); Wärmeübertragungsöle, soweit in Klasse 04 enthalten; Weißöle (technische Öle); nicht-chemische Zusätze für Brennstoffe, im Wesentlichen bestehend aus Steinkohlenölmischungen; Bohrschmiermittel; Fußbodenöle als Konservierungsöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Lederpflegemittel, nämlich Lederkonservierungsmittel in Form von Ölen und Fetten sowie Lederfette; Sonderschmiermittel für die medizinische und pharmazeutische Industrie; Bindemittel für die Herstellung von Briketts (Brennstoff); bituminöse Asphaltöle, Holzschutzöle, Straßenöle; Feuerzeugbenzin und –gas; elektrische Energie; Brennholz und Holzbriketts

5 Algizide; antiseptische Mittel (keimtötende Mittel); Arzneimittel; Bakterizide; Bänder für sanitäre/hygienische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); Babykost; Biozide; chemische Erzeugnisse für Heilzwecke und Gesundheitspflege; chemische Hilfsmittel für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; chemische Lösungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); Damenbindengürtel; Damenbindenhosen (Hygieneartikel); Desinfektionsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Einsätze für Panties (Hygieneartikel); Fette für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Fettsäuren, Fettalkohole und Glyzerinderivate für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Fungizide; gefüllte Verbandskästen und -kissen; Germizide (keimtötende Mittel); Gesundheitspflegemittel; Herbizide; Hygienebinden; hygienische Schlüpfereinsätze; Insektizide; Klebstoffe für zahnärztliche Zwecke oder für Zahnersatz; Lactoferrin- und Lactoperoxidase-Produkte für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Lufterfrischungs- und Luftreinigungspräparate; medizinische Produkte für die Aquakultur; Menstruations- und hygienische Schlüpfer; Menstruationsbandagen; Milchproteine für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Mineral-, Pflanzen- und Tieröl- und -fettersatzstoffe für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Mittel für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke zur Anreicherung von Futtermitteln und Mischungen, die Proteine, Enzyme oder enzymatische Systeme für Futtermittel enthalten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Öle, Fette, Gele, Wachse, Glyerzin für medizinische, tiermedizinische und pharmazeutische Zwecke; Parasitizide (Mittel zur Vernichtung von Parasiten); Pestizide; Pflaster, pharmazeutische und veterinärmedizinische und hygienische (soweit in Klasse 5 enthalten) Erzeugnisse sowie Präparate; Phenolöle für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Proteine, einschließlich solcher mit bakterizider, bakteriostatischer und antimikrobieller Wirkung, für pharmazeutische, veterinärmedizinische und medizinische Zwecke; Reinigungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets); Proteinkonzentrate, abgeleitet aus Petroleum, für medizinische Zwecke als Nährzusätze für Lebensmittel sowie diätetische Lebensmittel, die solche Konzentrate enthalten; Talg für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke; Menstruationstampons; Tampons für Inkontinente; Tier- und Pflanzenvertilgungsmittel; Tücher für Inkontinenz und hygienische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); Vaseline für medizinische Zwecke; Verbandmaterial; Vlieswindeln für Inkontinente; Watte für medizinische Zwecke; Wegwerftücher für medizinische Zwecke; Windelhöschen für Inkontinente; Wundbenzin; Poliermittel, Bindemittel, Füllmittel, Abdruckmassen und Amalgame, alles für zahnärztliche Zwecke; Zahnmodellwachs für zahnärztliche Zwecke; Zusätze für Viehfutter für medizinische Zwecke; Präparate für die Gesundheitspflege, chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse; Abführmittel, Antirheuma-Armbänder und -Ringe, Asthmatee, balsamische Mittel für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke, Baldrian für medizinische Zwecke, Beruhigungsmittel, blutbildende und blutreinigende Mittel, blutstillende Stifte, Bonbons für medizinische Zwecke; Fieberheilmittel, Frostbeulenmittel, Hefe für pharmazeutische Zwecke, Heilmittel gegen Fußschweiß und Schweißbildung, Mittel gegen Hornhautbildung, Hormone für medizinische Zwecke; Hühneraugenmittel und -ringe, Impfstoffe, Kampfer für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke, Kampferöl für medizinische, pharmazeutische und veterinärmedizinische Zwecke, Kaugummi, Lakritze, Pfefferminze und Malz, alles für medizinische Zwecke, chemische Kontrazeptiva, Kopfschmerzmittel und -stifte, medizinische Kräuter, Lebertran, Lezithin für medizinische Zwecke, Menthol, Migränemittel, Nervenstärkungsmittel, Potenzmittel; Rizinusöl für medizinische Zwecke; Salben für pharmazeutische Zwecke, Salmiakpastillen; Schlafmittel, chemische Präparate für die Schwangerschaftsdiagnose, pharmazeutische Erzeugnisse und Teststreifen für die Durchführung von Schwangerschaftstests, Vitamin- und Mineralstoffpräparate; Augenmittel für pharmazeutische Zwecke; Moor- und Sauerstoffbäder, Badesalze für medizinische und therapeutische Zwecke, Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Hautpflege, Lotionen für pharmazeutische Zwecke, Riechsalz, Sonnenbrandsalben, Sonnenschutzmittel für pharmazeutische Zwecke; Alkohol und Öle für medizinische Zwecke, Antiseptika, Äther für pharmazeutische Zwecke, Ätzmittel für pharmazeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Diätgetränke, Diätnahrungsmittel, Zucker und Mineralwasser, alles für medizinische Zwecke, Heilkräutertees, medizinische Getränke, medizinische Tees und medizinische Kräutertees, Leinsamen für pharmazeutische Zwecke, Verbandwatte, Bandagen für gesundheitliche und Verbandszwecke, Verbandgaze, essigsaure Tonerde für pharmazeutische Zwecke, Klebebänder für medizinische Zwecke, Heftpflaster, Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflastern, antiseptische und aseptische Baumwolle, Kompressen, Damenbinden, Slipeinlagen (Hygieneartikel), Inkontinenzhosen, Windeln für Inkontinente; Haftmittel für Zahnprothesen; Desinfektionsmittel, Jod für pharmazeutische Zwecke, Jodtinkturen, Detergentien für medizinische Zwecke; Lösungen und Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Hundelotionen, Hundewaschmittel, parasitentötende Halsbänder für Tiere; Wurmmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Rattengift, Fliegenfänger (Klebstreifen), -leim und -vertilgungsmittel, Insektenvertilgungs- und -vertreibungsmittel, Schutzöle gegen Insekten, Insektizide, Parasitenvertilgungsmittel, Mottenschutzmittel; Unkrautvertilgungsmittel; Luftauffrischungs- und -reinigungsmittel, Räucherkerzen, keimtötende Mittel; Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; imprägnierte Tücher für Reinigungs- und Erfrischungszwecke, getränkt mit pharmazeutischen Lotionen“; Lufterfrischungs- und Luftreinigungspräparate; mit pharmazeutischen Lotionen imprägnierte Tücher für medizinische Zwecke; pharmazeutische Präparate für die Behandlung von Kopfschuppen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Mittel zur Verbesserung der Luft in Fahrzeuginnenräumen (Luftauffrischungs- und Luftreinigungsmittel); Geruchsbeseitiger, nämlich Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch); Zusatzstoffe für die Futtermittelindustrie für medizinische Zwecke; Mineralblöcke für Tiere

6 Baumaterialien aus Metall; Behälter für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe aus Metall; Betriebsstoffleitungen aus Metall; Blechdosen und –emballagen; Blechbehälter für die Aufbewahrung von Öl; Blechschränke (soweit in Klasse 6 enthalten); Blechwaren (soweit in Klasse 6 enthalten); Brennstofflagertanks aus Metall; Drahtseile; Drahtwaren (soweit in Klasse 6 enthalten); Druckluftbehälter und –flaschen aus Metall, Dübel (Verbindungs- und Wanddübel, Stifte) aus Metall, emaillierte und verzinnte Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Metallerze; Fässer aus Eisen; Fenster, Fensterbänder, Fensterrahmen, Fensterbeschläge, Fensterfüllungen, Fensterfeststeller, Fensterläden, jeweils aus Metall oder Eisen; Feuerzeugbenzinbehälter aus Metall; Gasflaschen aus Metall; Geldkassetten aus Metall; Geldschränke; Haken als Kleineisenwaren; Hobbocks aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Kennzeichenschilder für Fahrzeuge; Metallketten; Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel); Kleineisenwaren; Kleingeldbehälter aus Blech; Kraftfahrzeugbeschläge aus Metall; Metallrohre; Metallschläuche; Nägel; Reservekanister aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlauchtrommeln, -halter und –aufhänger aus Metall; Schlösser aus Metall (nicht elektrisch); Schlosserwaren; Schlüsselkettchen aus Metall; Schmiernippel; Schrauben aus Metall; Sparbüchsen (aus Metall); Armierungsmatten aus Stahl für Bauzwecke; Stahlrohrleitern; Tanks aus Metall; teilweise bearbeitete unedle Metalle; transportable Bauten aus Metall; Türen aus Metall; Türbänder, Türbeschläge, Türfeststeller, Türfüllungen, Türgriffe, Türklingeln (nicht elektrisch), Türriegel, Türrollen, jeweils aus Metall oder Eisen; Türklingeln (nicht elektrisch); unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet) und deren Legierungen; Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile); Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Benzinkanister aus Metall; Transportbehälter aus Metall; Halterungen für Feuerlöschrohre aus Metall; Gerüste und Maste zum Anbringen von Radio- und Radarantennen aus Metall; mit Leuchtfarben oder -massen bestrichene Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Metall (nicht elektrisch); Behälter (Tanks) aus Metall für komprimierte Gase und für Kraftstoffe; bewegliche Häuser (transportable Bauten, aus Metall); Autoplaketten aus Metall; Riegel; Dachabdeckbleche; Dachkehlbleche; Schilder aus Metall, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder; Schlüsselanhänger aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Gleisoberbauteile, insbesondere Schienen

7 Abfüllapparate, -maschinen und –schläuche als Teile der vorgenannten Abfüllapparate und -maschinen; Abschmiergeräte für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Auspuffe (nicht für Landfahrzeuge); Autowaschanlagen; Bohranlagen und -kräne; Bohrtürme; Dynamos; Einspritzpumpen (Maschinen- oder Motorenteile); elektrisch oder mechanisch betriebene Werkzeuge (nicht handbetätigt); Erzverarbeitungsmaschinen; fahrbare Autowaschgeräte; Fasspumpen; Fettpressen (nicht handbetätigt); Filter (Maschinen- oder Motorenteile); Filtermaschinen; Elektrogeneratoren; Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren; Handbohrmaschinen (elektrisch); Hebeböcke (nicht hand- oder fußbetätigt); Hebebühnen; Hebezeuge (nicht hand- oder fußbetätigt); Kompressoren (Maschinen); Kondensationsinstallationen (Maschinen); Kondensatoren, soweit in Klasse 07 enthalten; Küchenmaschinen (elektrisch); Ladebäume, Ladebrücken; maschinell betriebene Müllvernichtungs- und -beseitigungsgeräte; Maschinen, nämlich Rührwerke; Destillationsapparate, Werkzeugmaschinen und Motoren (nicht für Landfahrzeuge) sowie Maschinenteile hierfür; Maschinen zum Absaugen, Transportieren, Abfüllapparate, -maschinen und –schläuche als Teile der vorgenannten Abfüllapparate und -maschinen; Abschmiergeräte für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Auspuffe (nicht für Landfahrzeuge); Autowaschanlagen; Bohranlagen und -kräne; Bohrtürme; Dynamos; Einspritzpumpen (Maschinen- oder Motorenteile); elektrisch oder mechanisch betriebene Werkzeuge (nicht handbetätigt); Erzverarbeitungsmaschinen; fahrbare Autowaschgeräte; Fasspumpen; Fettpressen (nicht handbetätigt); Filter (Maschinen- oder Motorenteile); Filtermaschinen; Elektrogeneratoren; Geschwindigkeitsregler für Maschinen und Motoren; Handbohrmaschinen (elektrisch); Hebeböcke (nicht hand- oder fußbetätigt); Hebebühnen; Hebezeuge (nicht hand- oder fußbetätigt); Kompressoren (Maschinen); Kondensationsinstallationen (Maschinen); Kondensatoren, soweit in Klasse 07 enthalten; Küchenmaschinen (elektrisch); Ladebäume, Ladebrücken; maschinell betriebene Müllvernichtungs- und -beseitigungsgeräte; Maschinen, nämlich Rührwerke; Destillationsapparate, Werkzeugmaschinen und Motoren (nicht für Landfahrzeuge) sowie Maschinenteile hierfür; Maschinen zum Absaugen, Transportieren, Erzeugen, Herstellen und Aufbereiten von Gasen; Ölabsaugegeräte; photovoltaische und thermische Wärmeaustauscher und –pumpen (Maschinenteile); Polier- und Putzapparate (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen (Maschinen oder Teile von Maschinen oder Motoren); Pumpmembranen; Reinigungsapparate (soweit in Klasse 7 enthalten); Rohrleitungs- und Schlauchkupplungen (Maschinenteile); Spritzpistolen (soweit in Klasse 7 enthalten); mechanische, pneumatische oder hydraulische Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile; Tankanlagen (Maschinen); Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge) Vulkanisationsapparate; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschmaschinen; Wringmaschinen; Zündanlagen für Verbrennungsmotoren; Zündkerzen; Zündkerzenreinigungsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); automatische Tankvorrichtungen; Polierscheiben (Maschinenteile); Handwerkzeuge (nicht handbetätigt); Werkzeuge als Maschinenteile; Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle (soweit in Klasse 7 enthalten); Staubsauger; nicht handbetätigte Geräte zum Mischen von Benzin und Schmiermitteln; Hebebühnen für Kraftfahrzeugprüfstände; fahrbare Arbeitsbühnen und –rampen (ohne eigenen Antrieb als Maschinen oder maschinell betrieben); Kraftstoffförderpumpen; Kraftstoffpumpen; Kraftstofffilter für Motoren; Müllvernichtungs- und –beseitigungsgeräte (Maschinen, nicht thermisch) als Teile von Müllverbrennungsanlagen; Ölfilter für Maschinen und Motoren; Staubsaugungs- und –entfernungsinstallationen (Maschinen) für gewerbliche Zwecke; Derrickkräne (Hebegeräte); Verladebrücken; Wagenheber (Maschinen); Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen; Gummireifen (Maschinenteile); elektrische Apparate zum Reinigen von Zähnen unter Verwendung eines Wasserstrahles; nichtmetallische Öltrommeln, -zylinder, -walzen (als Maschinenteile); elektrische Wachspoliergeräte; Kesselrohre (Maschinenteile), Farbspritzpistolen; Motoren für Luft- und Wasserfahrzeuge

8 Büchsenöffner (nicht elektrische); Grillbestecke; Gabeln und Löffel; gefüllte Reparaturkästen (soweit in Klasse 8 enthalten), gefüllte Werkzeugkästen (soweit in Klasse 8 enthalten); Haarschneidemaschinen; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; handbetriebene Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle (soweit in Klasse 8 enthalten); Handwerkzeuge; Hieb- und Stichwaffen; Manikür-Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Messerschmiedewaren; Nagelfeilen; Pinzetten; Rasierapparate; Scheibenreiniger (Handwerkzeuge) und Eiskratzer; Scheren; Taschenmesser; Wagenheber (handbetätigt); Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische); Polierscheiben für handbetätigte Poliergeräte (nicht für den Haushalt); Schraubstöcke; handbetätigte Geräte zum Mischen von Benzin und Schmiermitteln; Putz-, Polier- und Reinigungsapparate (soweit in Klasse 8 enthalten); Wagenheber (handbetätigt); Etuis für Essbestecke; Drahtbürsten (Handwerkzeuge); Zangen, Schleifscheiben (handbetätigt)

9 Akkumulatoren (elektrisch); Amperemeter (Stromstärkemesser); Anoden; Anodenbatterien; Anrufbeantworter; Apparate für die Regulierung und Kontrolle des elektrischen Stroms; Atmungsgeräte; aus Leuchtröhren oder Glühlampen zusammengesetzte Leuchtbuchstaben und -schilder; Brillen für Autofahrer; automatische Kassen- und Kartenlese-Maschinen; Bandmaße; Batterieladegeräte; Berechtigungskarten (magnetisch oder mit integrierten Schaltkreisen); Betriebsdatenerfassungsgeräte; Bildschirme; Bildschirmschonerprogramme; Brillen; CD-Player und -Recorder; CD-ROMS; Blitzableiter, Computerhard- und -software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile; Drehzahlmesser; elektrische Apparate zur Fernzündung; elektrische Diebstahlsicherungseinrichtungen; elektrische Geräte zur Anziehung und Vernichtung von Insekten; elektrische Installationen für die Fernüberwachung von industriellen Operationen; elektrische Relais; elektrische Sender; elektrische Widerstände; elektrische Zellen und Batterien; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente; Empfänger; Entstörungsgeräte; Fakturiermaschinen, Fernmessinstrumente; Fernüberwachungsapparate; Feuerlöscher; Feuerlöschgeräte; Signalanlagen; Fotokopiergeräte; Funktelegrafie-, Funkfernmessungs- und Funktelefoniersets; Fußgängerreflektoren; galvanische Batterien; gedruckte Schaltungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Gitter für Batterien; Halbleiterphotozellen und -module; Hohlmaße; Hologramme; Inkubatoren für bakteriologische Kulturen; integrierte Schaltkreise; Kalkulationsmaschinen; Kameras einschließlich Mikrofilmkameras; kathodische Anti-Korrosionsapparate; Kesselregelungsinstrumente; Kofferradios; Kompasse; Kondensatoren; Prüfgeräte und –maschinen für Kraftfahrzeugprüfstände; Kundenkreditkarten und persönliche Identifikationskarten, sämtliche mit aktiven Komponenten und als Datenträger; Ladegleichrichter; Leuchtfeuer (Signalgeräte und –apparate); Lichtleitfäden; Luftdruckmesser für Bereifungen; Lupen; Magnetaufzeichnungsträger; magnetische Identitätskarten; magnetische und maschinenlesbare Karten mit codierter Information; magnetische Platten; Messstäbe; Masten für drahtlose Freileitungen (Funkmasten); Messgeräte, insbesondere Bandmaße, Kilometer-Einsteller, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Druckluftmesser, Öldruck- und Öltemperaturmesser; Mikrofone; mit Leuchtfarben oder -massen bestrichene Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder (elektrisch); Mopedbetankungsgeräte; Münzschleusen für Autoparks oder Parkplätze; Nivellierinstrumente; Oszillographen; Notebooks; Parkscheiben (Parkuhren); PC's; Plattenspieler; Projektoren; Pyrometer; Radios; Rechengeräte und Rechenmaschinen; Registrierkassen; Rettungsausrüstungsflöße; Rettungsgürtel; Revisionsmaschinen; Audio- und Videogeräte für Kraftfahrzeuge; Säurehydrometer; Säuremesser für Batterien; Scanner; Schallplatten und CD's; Geldautomaten; Schaltkreisunterbrecher und -schließer; Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Schutzhelme; Schutzkleidung, Schutzmasken; Schwimmringe und -manschetten; Schwimmwesten; Signalpfeifen; Solarbatterien; Solarelektriksysteme für Telekommunikation, Navigationsausrüstungen, Katodenschutz und die Landelektrifizierung; Sonnenbrillen; Speicherkarten; Starkstromkabel; Stative für Kameras; Tauchermasken; Telefaxgeräte; Telefongeräte; Temperaturanzeiger; Thermometer; Tonbandgeräte; Tonbänder; Tonerkassetten (leer); Transmitter; Trockenbatterien; Überspannungsableiter; Überwachungsgeräte; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; einschließlich Unterhaltungsautomaten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Wäge- und Messgeräte; Warndreiecke; Wasserstandsanzeiger; Weltempfänger; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und Versuchsfeldern; wissenschaftliche Apparate zur geochemischen Analyse von Gestein; wissenschaftliche Apparate zur Typenermittlung von Verunreinigungen und zur Feststellung von deren Eigenschaften; wissenschaftliche und Messgeräte, insbesondere wissenschaftliche Apparate zur Feststellung des Wassergehalt von Petroleumprodukten; Zählwerke; Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibstoffe und technische Öle; Zentimetermaß; Zollstöcke; Laptops; elektronische Organizer; Palmtops; elektronische Notizbücher; Drucker; Plotter; Zubehör für Drucker, Fotokopierer und Telefaxgeräte, nämlich Steuerungen, Treibersoftware, Schnittstellenkarten; Papierkassetten als Teile von Druckern, Fotokopierern und Telefaxgeräten; Mobiltelefone; Geräte zum Senden, Übertragen und Empfangen von Ton-, Sprach- und Textsignalen sowie von Daten, insbesondere vom und zum Internet; Modems; ISDN-Karten; Soundkarten; Graphikkarten; Fernseher, Audio- und Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte, auch tragbar, digitale und elektronische Bildprojektoren; DVD-Spieler, DVD-Player und -Rekorder; Kassettenrekorder; Camcorder; Videokameras; Audio- und Videomischpulte; Multimediageräte sowie deren Bestandteile; Monitore; Laufwerke; ZIP-Laufwerke, Diskettenlaufwerke, CD-ROM-Laufwerke, DVD-Laufwerke; Festplattenlaufwerke; RAM-Module, ROM-Speicher (read only memories), Cachespeicher, Speichererweiterungsplatinen, Speichereinheiten für PC's und Server; Platinen für das Aufrüsten von PC-Zentraleinheiten; MP3-Player; Lautsprecher; Joysticks; Gamepads und Lenkräder (Zubehör für den Anschluss an Computer und Spielkonsolen); Spielkonsolen zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor; Computerspiele (Software); Computerspiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videospiele, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Computerzeigegeräte, nämlich Mäuse, Stifte, Steuerungsbälle; Keyboards (Computertastaturen); Tragtaschen für Computer; elektrische Anschlusskabel für Computer und Computerperipheriegeräte; Andockstationen für tragbare Computer; Webcams; Digicams; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Kassetten, DVD's; elektrische, photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Erzeugung, Umwandlung, Regelung, Steuerung und Speicherung von Strom, insbesondere in Verbindung mit Solarenergie; Geräte zur Regelung und Steuerung von thermischen Solaranlagen und Solarstromanlagen; Photovoltaikgeräte und daraus gebildete Anlagen; Computer-Hardware und -Software, insbesondere für Solaranlagen; Apparate zur Regelung und Steuerung elektrischer Ströme; Säuremesser für Akkumulatoren; Entstörgeräte; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Kesselkontrollgeräte; Smartcards; Transponder; Kartenleser; konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile, soweit in Klasse 09 enthalten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Türklingeln; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Verstärkung, Speicherung, Regelung und Steuerung von Elektrizität; elektronische Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; maschinell betriebene und automatische Abgabeapparate für Treibstoffe, Motorenöle, Getriebeöle (soweit in Klasse 9 enthalten); Sonnen- und Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Solarzellen für Zwecke der Stromerzeugung, Solarmodule zur Stromerzeugung, Solarspeicher für Zwecke der Stromerzeugung; Entladungsröhren (elektrisch), nicht für Beleuchtungszwecke; Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Leuchtröhren oder aus Glühbirnen hergestellt; Thermometer für die Verwendung in Autos; Autoantennen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reifenluftdruck- und Batterieprüfer; Trillerpfeifen (nicht als Musikinstrumente); belichtete Filme; Disketten zur Aufzeichnung von Computerprogrammen; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Ton- und Videokassetten; Papierwaagen; Unfallschutzhandschuhe; Lichtsignale für Schornsteine; Videospielgeräte als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; codierte Karten oder Magnetstreifenkarten zur Nutzung im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welche die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat; Berufskleidung, nämlich Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke sowie Spezialbekleidung für Labore; Sonnenbatterien

10 elektrische Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; elektrotechnische Massageapparate; Hörgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; Gesundheitspflegegeräte, nämlich Trimmgeräte, Gesundheits- und Entspannungsliegen, Gesundheitspflegeinstrumente, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Gürtel für medizinische Zwecke; Handschuhe aus Gummi für medizinische Notfallzwecke; Präservative; Unfallrettungsgeräte, soweit in Klasse 10 enthalten; elastische Bandagen, orthopädische Bandagen, Schuhe und Sohlen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens, Spiegel für zahnärztliche Zwecke, Zahnseide; Saugflaschen, Gehörschutzgeräte, Haarprothesen; Massagehandschuhe; Massagegeräte; Matratzen, Kissen, Heizdecken und -kissen für medizinische Zwecke, Hühneraugenmesser; Unterlagen für Inkontinente; Kissen für medizinische Zwecke; Kondome, nicht chemische Kontrazeptiva; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen, Krampfaderstrümpfe, Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Krankenunterlagen; UV-)Lampen für medizinische Zwecke; Löffel für Arzneien; Blutdruckmessgeräte; Milchpumpen, Nabelbinden, Ohrtampons; Schnuller für Säuglinge; Spucknäpfe; Thermometer für medizinische Zwecke; Vernebler und Zerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Babyflaschen; Betten (Spezial-) für die medizinische Versorgung; Defibrillationsgeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Dialysegeräte; Elektroakupunkturgeräte; Hebevorrichtungen für Behinderte; Inhalationsapparate; medizinische Geräte für Krankengymnastik, Körperübungen; Massageräte, insbesondere für die Schönheitspflege; Ohrreinigungsgeräte; Pessare; Spritzen für medizinische Zwecke; Thermokissen für erste Hilfe; Tragbahren (fahrbar); Umstandsgürtel; Vibromassagegeräte

11 Abwasserreinigungsanlagen; Apparate zur Aufbereitung und Reinigung von Wasser; Armaturen für Öl- und Tankstellenanlagen; elektrische Glühbirnen für Autos; Handlampen für den Einsatz in Zusammenhang mit Autos; Autoscheinwerfer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Warmwasserbereiter (Apparate) und -speicher, alle vorgenannten Waren auch zur Ausnutzung von Solarenergie; Sonnen- und Solarkollektoren zur Wärmeerzeugung, Solaröfen, Solarzellen für Zwecke der Wärmeerzeugung, Solarmodule zur Wärmeerzeugung, Solarspeicher für Zwecke der Wärmeerzeugung, Wärmetauscher; thermische Solaranlagen zu Warmwasserbereitungs- und Heizungszwecken; Benzinbrenner; Brennstoffsparvorrichtungen; Kühlvitrine; Desinfektionsmittelspender und -verteiler für Toiletten; Destillationsapparate und -kolonnen; elektrische Brenner; Entladungsröhren (elektrisch) für Beleuchtungszwecke; Gasabscheider; Gasbrenner; Gasregulierer; Gasspeicher; Gefrierapparate; Glühbirnen (elektrisch); Haartrockner; Handlampen; Heiz- und Kochgeräte; Heizgeräte für Tankstellen und Garagen; keimtötende Brenner; Klimaanlagen; Klimatechnikapparate und -installationen; Lampen und Lampenteile; Müllvernichtungs- und –beseitigungsgeräte (thermisch) als Teile von Müllverbrennungsanlagen; Leuchten; Luftfilterinstallationen (Klimatisierung); Verbrennungsöfen als Teile von Müllverbrennungsanlagen; Pasteurisierer (Maschinen); Pech-, Petroleum- und Wachsfackeln; Radiatorenkappen; Regelkontrollventile für Tanks; Regulier- und Sicherheitsvorrichtungen für Wasser-, Gas- oder Ölapparate und -rohre; Rippenheizkörper; Scheinwerfer; Solarkollektoren für Heizungen; Taschen- und Stablampen; Tauchsieder; Ventilatoren (Klimatisierung); Wärmeakkumulatoren; Wärmepumpen; Warnblinkleuchten; Warnlampen; Wasserfilterapparate; Wasserverteilungsinstallationen; Zentralheizungsradiatoren; konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile der vorgenannten Waren; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; photovoltaische und thermische Wärmeaustauscher und -pumpen; Wärmeaustauscher; Feuerzeuge als Gasanzünder; Flutlichtanlagen (Beleuchtungsgeräte); elektrische Heizkissen und Heizdecken für nicht medizinische Zwecke; Brenner und Lampen für Parfüms und Deodorants; Holzkohlengrillgeräte (Küchengeräte); transportable Kühlboxen und Kühlapparate (elektrisch); Zusatzgeräte für Staubsauger zum Einsprengen von Parfüm (Luftdesodorierungsgeräte); Wasserkästen für Toilettenspülungen; Abfackelrohre (Erdölindustrie); Rohre für Heizungskessel; Rohrschlangen (Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen); Solarkollektoren

12 Anhänger und Wohnwagen (Fahrzeuge), Trailer, Caravans, motorisierte Häuser; Anhängerfahrgestelle; Ausleger (als Teile von Fahrzeugen); Spieren (Teile von Segelschiffen), Bäume (Teile von Segelschiffen), Gerüste, Krangerüste und Treppen als Teile von Schiffen; Auslegerwippkräne (Fahrzeuge oder als Teile von Fahrzeugen); energieabsorbierende Autovorderseiten und Schutzbleche (Teile von Autos); Boote, Paddel; Jachten, Campingwagen; Dreiräder, Fahrräder; Fahrradfelgen, -glocken, -ketten, -klingeln, -körbe, -lenkstangen, -motoren, -naben, -netze, -pedale, -pumpen, -räder, -rahmen, -reifen, -sättel, -schläuche, -speichen; Flickzeug für Reifenschläuche; Fahrzeug-Anhänger, Fahrzeugreifen und Ventile; Fahrzeugseitenintrusionsbalken; Fahrzeugteile, einschließlich Motoren für Landfahrzeuge; Flickzeug für Kraftfahrzeugreifen; gedeckte Lieferwagen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gerüste, Treppen und Leitern als Teile von Booten; Gleitschutzketten und Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Golfkarren; Karren; Kinderwagen; große Transport- oder Reisewagen; Konstruktionen für Auto-Boot-Böden und Autobodenwannen; Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeugzubehör, nämlich Autouhren und Ventilkappen; Autofanfaren; Mopeds, Motorräder, Beiwagen; Sicherheitsgurte; Ralley-Lenkräder und -Schalthebel; Lenkradhüllen; Landfahrzeuge; Luftpumpen (Fahrzeugzubehör); Luftschläuche für Fahrzeugreifen; Rahmen und Karosserien für Landfahrzeuge; Rückspiegel, Radzier- und Auspuffblenden; Tankdeckel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Ski- und Gepäckhalter für Fahrzeuge; Schneeketten; Ruder; Schalenbaukonstruktionen für Fahrzeuge und Luftfahrzeuge, Scheibenwaschanlagen für Kraftfahrzeuge; Schlauchboote; Segelbäume; Seiten- und andere Schutzverkleidungen für Lastwagen und Anhänger; selbsttragende Karosserien für Fahrzeuge; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sitzgestelle, einheitliche Fahrerhausgestelle für Traktoren sowie Rahmen und Gestelle dazu; Spantwerk, Bespantungen für Wasserfahrzeuge; Tankfahrzeuge; Tragwerke und Konstruktionen für Fahrzeugkofferraumböden und Fahrzeugbodenwannen und -becken; Tretroller; Roller (Fahrzeuge); Wasserfahrzeuge; Wohnwagen oder Wohnmobile; Gepäcktaschen für Zweiräder; Fahrzeugbremsen, -chassis, -fenster, -getriebe, -karosserien, -räder (einschließlich Felgen, Naben und Reifen), -sitze, -stoßdämpfer, -stoßstangen, -trittbretter, -türen, -verdecke; Gepäcknetze und Dachgepäckträger für Fahrzeuge; Kotflügel; Schutzbleche; Motorhauben und Kupplungen für Fahrzeuge; Radkappen; Rollstühle; Rückspiegel; Schnee-, Gleitschutzketten für Fahrzeuge; Lenkradbezüge für Fahrzeuge; Schneemobile; Schubkarren; Zusatzscheinwerfer für Autos; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten; Ölverkaufswagen; fahrbare Arbeitsbühnen und –rampen als Kraftfahrzeuge; Schwimm- und Badeflöße; Klarsichtscheiben für Fahrzeuge; Gummireifen für Fahrzeuge; Schmutzfänger aus Gummi für Kraftfahrzeuge; Schlauchboote; Tretautos für Kinder; Blendschutzgeräte für Beleuchtungsanlagen für Autos

13 Feuerwerkskörper; Munition und Geschosse, Schusswaffen; Sprengstoffe; Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur Selbstverteidigung)

14 Anstecknadeln (Schmuckwaren); Armbanduhren; echte und unechte Schmuckwaren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Ziergegenstände aus Edelmetall; Edelsteine; Juwelierwaren; Ketten (Schmuckwaren), Armbänder (Schmuck), Broschen und Ringe (Schmuckwaren), Ohrringe; Krawattennadeln; Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Schlüsselanhänger (Fantasie-/Schmuckwaren)

15 Musikinstrumente; Saiten für Musikinstrumente; Mundharmonikas; Trillerpfeifen (Musikinstrumente); Tröten (Musikinstrumente); Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente

16 Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Abschminktücher aus Papier; Abziehbilder; Adressbücher; Aktendeckel; Aktenordner; Atlanten; Aufkleber (Papeteriewaren), Sticker (Papeteriewaren), Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Ausweishüllen aus Kunststoff; Babywindeln aus Papier oder Zellstoff; Belege (Schriftstücke); Bilder; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Brief-, Notiz- und Schreibblocks; Briefbeschwerer; Brieföffner; Briefständer; Briefumschläge; Broschüren; Buchbinderartikel; Buchhaltungsformulare; Bücher; Bürogeräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Bedienungsanleitungen und –handbücher für Computer (Computermanuals); Druckereierzeugnisse; Drucklettern; Drucksachen und gedruckte Veröffentlichungen; Druckstöcke; Einsätze aus Papier oder Kunststoff für Hygienebehälter (soweit in Klasse 16 enthalten); Etuis für Füllfederhalter und Kugelschreiber; Fahrermappen; Fahrtenbücher; Faltprospekte; Federn für Schreibzwecke; Feder- und Bleistifthalter; Filterpapier; Frischhaltepapier; Füllfederhalter; Handbücher; Handtücher aus Papier; Haushalts- und Geschenkpapier; Hefte; Hefter; Kaffeefiltertüten; Kalender; Karten (soweit in Klasse 16 enthalten), einschließlich Karteikarten; Lochkarten zur Aufzeichnung von Computerprogrammen; Karton-, Pappe- und Plastikersatz für Karton und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Telefonverzeichnisse in Heft- und Buchform; Klebestreifen für Schreibwaren- und Haushaltszwecke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Kontrollmarken aus Papier oder Pappe; Korrekturmittel für Bürozwecke; Kreditkartenhüllen; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Kugelschreiber; Landkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Flipcharts, Globen, Modellen, Spielen sowie Wandtafeln; Lichtbild- und Druckereierzeugnisse; Lineale; Locher (Büroartikel); Magazine (Zeitschriften); Malwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Modellierwachs (nicht für zahnärztliche Zwecke); Notizbücher; Ordner; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Papier- oder Plastiktaschen zu Verpackungszwecken; Papierbänder; Papierfahnen; Papierhandtücher; Papierrollen, Papiertaschentücher; Papierservietten; Papierstreifen; Parkscheiben aus Papier und Pappe; Photographien; Pinsel; Plaketten aus Papier oder Pappe; Platzdeckchen aus Papier oder Ersatz dafür (soweit in Klasse 16 enthalten); Poster; Postkarten; Prospekte; Prospektmappen; Quittungsbücher; Radiergummis; Rechnungsblocks; Reiseführer; Richtungs-, Warn-, Schlüssel- und Hinweisschilder aus Papier oder Pappe; Sammelmappen; Schiffsmodelle aus Papier (für Lehr- und Unterrichtszwecke); Schnellhefter; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nicht-elektrische Bürogeräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren; Schul- und Unterrichtshilfsmittel (ausgenommen Apparate); Stadtpläne; Ständer für Füller und Bleistifte (Büroartikel); Stempel; Stempelkissen, Stempelfarben; Schreib- und Malstifte; Straßenkarten; Tabellen (Druckschriften); Taschenkalender; Taschentücher aus Papier und Zellstoff; Tragetaschen aus Papier und Pappe; Telefonkalender; Tinten zum Schreiben und Zeichnen; Tischwäsche aus Papier; Tischläufer aus Papier; Decken und Servietten, alles aus Papier; Tourenbildkarten; Toilettenpapier; Tourenkarten (Druckereierzeugnisse); Tusche; Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Untersetzer aus Papier; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Vierfarbstifte; Wandkalender; Zeichenbedarf; Zeichenschablonen; Zeitschriften; Zeitungen; Zellstoff sowie Taschen- und Handtücher daraus; Zettelkästen (Büroartikel); Zettelklötze; imprägnierte Tücher für Reinigungs- und Erfrischungszwecke, nämlich Abschminktücher aus Papier und Papiergesichtstücher; Schablonen zum Schminken aus Papier; Papierhandtücher für die Verwendung bei der Menstruation; Windelhöschen für Babys aus Papier oder Zellstoff; mit Leuchtfarben oder -massen bestrichene Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Papier oder Pappe; Autoplaketten aus Papier oder Pappe; Dübelmassen (Klebstoffe) für Haushaltszwecke; Etuis für Füllfederhalter und Kugelschreiber; Schreibmappen (Schreibnecessaires); Visitenkartenmappen (Büroartikel); Schilder aus Papier oder Pappe, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder; Bauklötze zur Herstellung von Architekturmodellen und von Modellen für Unterrichtszwecke; Zeitschriften im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Systems, welche die Ausgabe und Benutzung von Tank- und Servicekarten zum Gegenstand hat

17 Abdichtungsmittel für Fugen; akustisch isolierende Stoffe; Asbesttafeln, -decken, -abschirmfolien, -wände, -schirme, -gitter und Wandbedeckungen; Asphalt-, Dach- und Mauerkitte; Dachpappendichtungsmittel; Dichtungen und Packungen als Teile von Dichtungen (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungskitte und -lacke; Dichtungspasten; Dichtungsringe und Dichtungsscheiben; Fiberglas und Gewebe und Strukturen daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Frischhaltebeutel aus Kunststofffolien; für industrielle Zwecke bestimmte mehrschichtige Materialien aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer oder Kunststoff bzw. für industrielle Zwecke als Dichtungs-, Packungs- oder Isoliermaterial bestimmte mehrschichtige Materialien mit einer Textil- oder Papiergrundlage, einschließlich solcher, die mit duroplastisch formbaren Substanzen imprägniert sind, soweit in Klasse 17 enthalten; Fugenkitte; Fugenvergussmassen für Bauzwecke; gewebte Schläuche und Gummischläuche; Gummi in allen Roh- oder halbfertigen Formen; Gummiwaren für technische Zwecke; Kunstharze (Halbfabrikate); Isolierband; Isoliermittel einschließlich Isolierfarben; Isolierfette und -flüssigkeiten für Kühler und Transformatoren, dielektrische Isolatoren zum Schutz elektrischer und Telefonkabel und für die Kabelextrusion; Isolierlacke und Isoliergrund; Isolieröle; Isoliermittel für Straßen; Kabelvergussmassen (Isoliermaterial für Kabel); Kitt; Klebebänder (andere als für Schreib- und Papierwaren sowie medizinische und Haushaltszwecke); Kolbendichtungsmittel, soweit in Klasse 17 enthalten; Kühlerdichtungsmittel; Kunststoffe als Halbfabrikate, einschließlich hochpolymeren Harzen; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke); Kunststoffmaterialien, -fasern oder -fäden, verstärkt oder unverstärkt in Form von Folien (nicht als Textilien), Blöcken, Stäben, Stangen, Röhren und Formstücken als Halbfabrikate; Kupplungsbeläge; Materialien zur Isolierung von Gebäuden gegen Feuchtigkeit; metallhaltige pastenförmige Kitte zum Schließen von Metallfugen und -poren; Mineralwolle (Isoliermittel), Schlackenwollen (Isoliermaterial); nichtleitende Materialien zur Wärmeerhaltung (Wärmeisolierung); Polstermaterialien aus Kautschuk oder Kunststoff; schalldämmende Stoffe; Schläuche (nicht aus Metall), insbesondere gewebte Schläuche und Gummischläuche; Sperranstrichmittel (Isoliermittel); synthetischer Gummi; synthetischer Kautschuk in allen roh oder teilweise verarbeiteten Formen; teilweise verarbeitete Kunststoffe in Form von Folien, Blöcken, Ballen, Platten, Bändern und Fasern; Verbindungsschläuche für Autoradiatoren (nicht aus Metall); Wärmeschutz- und Isoliermittel; Zusammensetzungen, die Kälte- oder Wärmeausstrahlung verhindern (Isoliermaterial); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 17 enthalten; Kolbendichtungsmittel; Kühlerdichtungsmittel; Mittel zum Abdichten von Kühlsystemen; Fußbodenversiegelungsmittel in Form von Isolieranstrichfarben, Isolierfirnissen, Isolierölen, Dichtungsmassen und Dichtungsmitteln; Anstrichfarben für Isolierzwecke; Dichtungspasten; Isolieranstrichmittel als Bautenschutz und Flammschutz; Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate); aufblasbare Plastikpakete zum Einwickeln und Verpacken; Frischhaltefolien; bituminöse Anstrichmassen als Dichtungsmittel; bituminöse Dichtungsmittel; gewichtsbelastbare Isolierplatten für Terrassen und Flachdächer; Materialien zum Wasserdichtmachen von Dächern, Beton und Mauerwerk (Dichtungs- und Isoliermaterial)

18 Ausweishüllen aus Leder; Badetaschen; Brieftaschen; Cockpit-Etuis (Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten); College-Mappen (soweit in Klasse 18 enthalten); Einkaufstaschen; Felle als Schonbezüge; Führerscheintaschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Geldbörsen und Geldscheintaschen; Häute und Felle; Koffer und Faltkoffer (soweit in Klasse 18 enthalten); Kreditkartenhüllen aus Leder und Lederimitationen; Kulturtaschen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Maniküreetuis (leer); Peitschen; Pferdegeschirre; Picknickkoffer aus Leder oder Lederersatzstoffen; Portemonnaies; Prospektmappen (soweit in Klasse 18 enthalten); Regen- und Sonnenschirme; Reise- und Handkoffer; Reise- und Nähnecessaires (Lederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten); Reisetaschen; Rucksäcke; Sattlerwaren; Schlüsseltaschen (Lederwaren); Schulranzen; Schlüsseletuis (Lederwaren); Schutzhüllen für Schlüsselbunde (Lederwaren); Spazierstöcke; Sporttaschen aus Nylon und anderen Kunstfasern; Sitz- oder Gehstöcke und Reisenecessaires (Lederwaren); Täschnerwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Taschentuchbehälter (Verpackungsbehälter) aus Leder; Umschläge und Einbände für Telefonverzeichnisse aus Leder oder Lederersatzstoffen; Tragetaschen, auch aus Baumwolle; Visitenkartenmappen (soweit in Klasse 18 enthalten); Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Einkaufsnetze; Matchbeutel

19 Abzugskanäle und –rohre (nicht aus Metall); Anstrichmittel auf Bitumenbasis; Asbestmörtel; Asbestzement; Asphalt; Asphalt-Bitumen-Mischungen; Asphaltpflastersteine; Balken, Träger, Deckenträger, -balken (nicht aus Metall); Baracken; Baumaterialien (nicht aus Metall); Bindemittel für die Herstellung von Backsteinen; Bitumen, auch für technische Zwecke; Bitumenmäntel und Bitumenanstriche für Bauzwecke für Dächer, Dachpappen, Wände, Fußböden und Bauten; Bitumenprodukte für Bauzwecke für Gebäude- und Straßenkonstruktionen; bituminöse Klebemassen für Bauzwecke und Spachtelmassen (Baumaterial); Fußböden aus Holz oder Stein; Caissons (Kästen für Unterwasserarbeiten) für Konstruktionsarbeiten unter Wasser (nicht aus Metall); Dachpappen; Denkmäler (nicht aus Metall); Fachwerke und Verkleidungen für Bauzwecke, Bautechnik und Ingenieurbau (nicht aus Metall); Fenster, Fensterdichtungen, Fensterläden, Fensterrahmen, jeweils nicht aus Metall; Fensterglas (ausgenommen für Fahrzeugfenster); Fensterscheiben (Bauglas); feuerfeste und wärmebeständige Baumaterialien (nicht aus Metall); feuerfeste Zementbeläge; Flüssigbitumen, Bitumen als Füller für Betonplatten oder Rohre (nicht aus Metall); Formstücke, Platten, Dachsteine, Dachziegel, Schmelzdecken als Baumaterialien (nicht aus Metall); Gebäudetäfelungen, -scheiben (nicht aus Metall); Gebäude- und Ingenieurbaukonstruktionen nicht aus Metall, alle aufgebaut mit Gitterkonstruktionen (nicht aus Metall); gebrannter Ton, Schamotte; geteerte Seile für Gebäude (Baumaterial); Holzvertäfelungen; Latten (nicht aus Metall); Lattengerüste und -stürze, Fensterstürze, Türstürze, Sturzträger und -riegel (alles nicht aus Metall); Leisten, Gitterwerke (nicht aus Metall); Lösungen und Emulsionen von asphaltiertem Bitumen (nicht in Form von Farbe); Schornsteine (nicht aus Metall und vorgefertigt); Maste und Stangen (nicht aus Metall); Mischungen aus Bitumen und Kautschuk; nichtmetallische Dielen; nichtmetallische Füllstoffe und Verstärkungsmaterialien für den Gebäude- und Ingenieurbau; nichtmetallische Kacheln und Fließen für Bauzwecke, insbesondere Fußbodenfließen, -kacheln; nichtmetallische Mauerfutter und Wandbeläge für Bauwerke; Pech; Produkte aus Bitumen für Bauzwecke; Produkte zur Bodenverbesserung (Baumaterialien, nicht aus Metall); Rohre nicht aus Metall für Bauzwecke; Sicherheitsvorrichtungen (nicht aus Metall) und nichtmetallische Schalungen; Schornsteine, Kamine, Essen, Schlote (nicht aus Metall und vorgefertigt); nichtmetallische Dachstürze; Straßenbaumaterialien; Straßenpflasterbindemittel; synthetische Polymerfasern zum Verstärken von Baumaterialien (nicht aus Metall), hauptsächlich zur Verwendung in Beton oder Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall) einschließlich Gartenhäuser; Trennwände (nicht aus Metall); Türen, Türfüllungen, Türrahmen und Türstöcke, jeweils nicht aus Metall; Verbundmaterial (nicht aus Metall) für Bau- und Instandsetzungszwecke; Vinylschienen (Baumaterial); vorgefertigte Plattformen und Gurte (Fachwerkbinder) (nicht aus Metall); Waren aus verstärkten Plastikfasern oder -fäden oder Schichtstoffen, nämlich Rahmen, Stiele und Stützen (nicht aus Metall und für Bauzwecke); alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 19 enthalten; Bitumen; Kunstharzmassen als Spachtelmasse für Fußböden; Spachtelmassen (Baumaterial); Brennstofflagertanks aus Mauerwerk; Tanks aus Mauerwerk; Gerüste und Maste zum Anbringen von Radio- und Radarantennen (nicht aus Metall); Behälter (Tanks) aus Mauerwerk für komprimierte Gase und für Kraftstoffe; bewegliche Häuser (transportable Bauten, nicht aus Metall); Dächer (nicht aus Metall) mit integrierten Solarzellen; Betonschwellen, insbesondere für den Eisenbahnoberbau

20 Aufsätze für Ladentische; Büromöbel; Küchenmöbel; Camping-Sitzgarnituren; Fotorahmen; Gesundheits- und Entspannungsliegen; Glasschränke; Kanister aus Kunststoff; Kästen aus Kunststoff; Klappliegen, -tische, -hocker und -sessel; Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel); Konsolen (Möbel); Korbwaren; Ladeneinrichtungen, nämlich Ladentische und -regale; Liegen; Liegestühle und Tische, Luft-, Sitzliege-, Bade- und Schwimmmatratzen; Möbel, Namens- und Nummernschilder (jeweils nicht aus Metall); Paletten (nicht aus Metall); Plakatständer aus Holz oder Kunststoff; Rahmen; Schaukästen; Schaustellungsregale und Konsolbretter (Möbel); Schilder aus Holz oder Kunststoff, insbesondere Hinweis-, Warn- und Schlüsselschilder; Waschtische (Möbel); Patientenbetten; stehende Trennwände; faltbare Trennschirme; Werkzeugständer (nicht aus Metall); Sitz- und Stuhlkissen; Spiegel; Stahlmöbel; Tanks (nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk) für flüssige Brennstoffe; Trinkhalme; Verkaufsständer; Verpackungsmaterial aus Holz; Verschlusskappen (nicht aus Metall); Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Warenständer; Werkbänke; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Behälter für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe aus Kunststoff; Brennstofflagertanks (nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk); Feuerzeugbenzinbehälter (nicht aus Metall); Schauständer (Schaugestelle); Tanks (nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk); Auflageböcke für Fässer; leere Werkzeugschränke; Halterungen für Feuerlöschrohre (nicht aus Metall); mit Leuchtfarben oder -massen bestrichene Leuchtbuchstaben und Leuchtschilder aus Holz, Glas, Porzellan oder Kunststoff (nicht elektrisch); Behälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, für komprimierte Gase und für Kraftstoffe; Autoplaketten aus Kunststoff; Parkscheiben aus Kunststoff; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Taschentuchbehälter (Verpackungsbehälter) aus Kunststoff; Picknickkörbe aus Korbgeflecht; Waren aus verstärkten Plastikfasern oder -fäden oder Schichtstoffen, nämlich Möbel, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Kisten, Paletten (alle nicht aus Metall oder Mauerwerk); Container und -verschlüsse aus nichtmetallischen Materialien oder aus vorwiegend nichtmetallischen Materialien (soweit in Klasse 20 enthalten); Ölkanister aus Kunststoff; Schlüsselanhänger aus Kunststoff oder Holz (soweit in Klasse 20 enthalten)

21 Apparate zum Reinigen von Zähnen unter Verwendung eines Wasserstrahles (handbetätigt); Becher (nicht aus Edelmetall); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Behälter für Seifen; Berieselungsapparate, Brausen, Sprenger; Besen; Boxen und Schränke zum Handtuchspenden; Zerstäuber für Parfüms und Deodorants; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Camping-Küchengeräte (nicht aus Edelmetall); Einwegteller; Desodorierapparate für den persönlichen Gebrauch; Drahtbürsten (für den persönlichen Gebrauch); Eimer; Fensterleder für Reinigungszwecke; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege; Gläser; Gummi- und Naturschwämme; Handfeger; Brenner; Lampen; Holzkohlengrillroste (Küchengeräte) und -ständer; imprägnierte Tücher für Haushalt und Küche; Insektenfallen; Instrumente zum Entfernen und Auflegen von Make-up; Isolierflaschen; Kämme und Schwämme; Kannen (nicht aus Edelmetall), Keramikerzeugnisse für Haushaltszwecke; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall); kleine Haushaltsgeräte zum Dosieren von Haushaltsflüssigkeiten, Cremes oder Puder (nicht aus Edelmetall); Kunstgegenstände und Waren für Haushalt und Küche aus Glas, Porzellan und Steingut; Küchen- und Picknickgeschirr; Metallkissen und -schwämme für Reinigungszwecke; Müllkästen; nichtmetallische Container für Petroleumprodukte und Petroleumderivate; nichtmetallische Container (Behälter) für Haushalts- und Küchenzwecke (nicht aus Edelmetall); Öl- und Wasserkannen (nicht aus Metall); Ölkannen und -kanister für Haushalts- und Küchenzwecke (nicht aus Edelmetall); Picknickkoffer (Geschirr); Puderquasten; Putz- und Poliertücher, auch aus Papier, Watte und Leder; Putzwolle; Putzzeug; Reinigungsinstrumente; Reinigungspinsel; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Scheibenreiniger (Geräte, Instrumente und Putzzeug) und sonstige Reinigungsinstrumente und –materialien (Putzzeug); Schleifpolster und -kissen für Küchenzwecke; Seifendosen; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Stahlspäne; Stahlwolle; Staubtücher; Staubwedel; Toilettengeräte, nämlich Geräte zur Körper- und Schönheitspflege; transportable Kühlboxen und Kühlapparate (nicht elektrisch); Trichter; Trinkgefäße auch aus Blech (nicht aus Edelmetall); Wachspoliergeräte (nicht elektrisch); Waschbürsten und -handschuhe für die Wagenwäsche; Zahnbürsten; Zündkerzen-Reinigungsbürsten; Porzellantassen; Reinigungstücher, Schwämme für den Haushalt; Untersetzer (nicht aus Papier oder Pappe und ausgenommen Tischwäsche), Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Rasierpinsel, Seifenspender, Sprüher für Duftstoffe und Desinfektionsmittel, Toilettegeräte und Toilettennecessaires, auch elektrische Mundduschen, Zahnstocher, Parfümzerstäuber, Puderdosen (nicht aus Edelmetall), Puderquasten, Schmink- und Puderpinsel; Haushaltshandschuhe; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; imprägnierte Tücher für Reinigungszwecke, nämlich Putztücher, Reinigungstücher, Brillenputztücher und Staubtücher; Polierscheiben für handbetätigte Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für den Haushalt; Vasen für Autos; Leder für Reinigungszwecke; Waren aus verstärkten Plastikfasern oder -fäden oder Schichtstoffen, nämlich Kannen; Blumenvasen, einschließlich Blumenvasen für Kraftfahrzeuge; Schilder aus Porzellan oder Glas, insbesondere Hinweis- und Warnschilder; Poliertücher; Putztücher; Scheibenreinigungstücher; Blechkannen; Ölkannen aus Metall; Öl- und Wasserkannen aus Metall; Flaschenöffner; Becher aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche aus Edelmetall oder damit plattiert; Behälter für Zündhölzer aus Edelmetall; Camping-Küchengeräte aus Edelmetall; Kannen aus Edelmetall; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche aus Edelmetall; kleine Haushaltsgeräte zum Dosieren von Haushaltsflüssigkeiten, Cremes oder Puder aus Edelmetall; nichtmetallische Container (Behälter) für Haushalts- und Küchenzwecke aus Edelmetall; Trinkgefäße aus Edelmetall; Tabletts, aus Edelmetall, für den Haushalt; Puderdosen aus Edelmetall

22 Abschleppseile für Fahrzeuge; Bindfäden; Kunststofffasern für textile Zwecke; Netze (soweit in Klasse 22 enthalten); Planen; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder aus Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Schnüre; Segel; Zelte; Verpackungsbeutel aus textilem Material; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten; Kohlenstoff- oder andere Fasern für textile Zwecke; vulkanisierte Fasern und Kautschukfasern für textile Zwecke; Hängematten; Strickleitern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke; Stopf-, Näh- und Stickgarne; Wollgarne

24 Allzwecktücher (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Fahnen (nicht aus Papier); Filz; Flaggen (soweit in Klasse 24 enthalten); Frottee-, Liege-, Dusch- und Badetücher (aus Textilien); Klarsichttücher (aus Textilien); Reisedecken; Schonbezüge (soweit in Klasse 24 enthalten); Taschentücher aus Textilien; Tapeten aus textilem Material; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Wimpel (nicht aus Papier); imprägnierte Tücher für Reinigungs- und Erfrischungszwecke, nämlich Abschminktücher aus textilem Material und Textilgesichtstücher; Schablonen zum Schminken aus textilem Material; Textilhandtücher für die Verwendung bei der Menstruation; Etiketten aus Textilstoffen; Bettwäsche; Lederimitationsstoffe; Moskitonetze; Scheibengardinen; Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Textilservietten

26 Bänder und Schnürbänder; Haken und Ösen; Reißverschlüssen; Knöpfe; künstliche Blumen; Nadeln; Schnürsenkel; Spitzen und Stickereien; Anstecker (Buttons); Gürtelschließen, Haarklemmen, -nadeln, -netze, -reifen, -spangen und –schmuck; künstliche Früchte; Laufgurte für Kinder; Startnummern für Wettbewerbe

27 Fußmatten; Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff, Metall oder textilem Material; Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppiche; Fußmatten für Kraftfahrzeuge, Turnmatten

28 Angeln, Angelgeräte, Angelhaken; aufblasbare Schwimmbecken (Spielwaren), Schlauchboote (Spielwaren); Sport- und Spielbälle; Bauklötze als Spielzeug und zur Herstellung von Modellen (für Spielzwecke); Biegepuppen (Spielwaren); Brettschaukeln; Brettspiele; Christbaumschmuck; Spiele (einschließlich Videospielgeräte), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Taschenspiele und Computertaschenspiele; Spielzeug mit Sprach-, Musik- und anderen Audiofunktionen; Federball- und Tischtennisbälle; Geduldsspiele; Geschicklichkeitsspiele; Gummibälle (Spiel- und Sportbälle); Jojos; Kartenspiele; Luftballons (Spielzeug); Maskottchen (Spielzeugpuppen); Modellfahrzeuge (verkleinert); Plastikspielwaren; Plüschtiere; Puppen (Spielwaren); Rodelschlitten; Rollschuhe; Schneekugeln; Ski-, Squash- und Tennisgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele; Spielwaren; Spielzeuge; Spielzeugautos (verkleinert); Spielzeug für Kinder; Sprungbälle (Sport- und Spielbälle); Stofftiere; Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Wasserbälle; Wundertüten (Spielzeug für Kinder); Würfelbecher; Spielwürfel; Kaleidoskope; Spielkonsolen mit eingebautem Display, nicht zum Anschluss an externen Bildschirm oder Monitor; Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Schiffsmodelle aus Papier für Spielzwecke; Spielkarten; Drachen; Faschingsmasken; Gesellschaftsspiele; Federballspiele; Jeton für Spiele; Knieschützer (Sportartikel); Scherzartikel; Wurfscheiben

29 Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Milchprodukte; Fertigsuppen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte und -brühen; Fleischkonserven; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (Gelees); getrocknete, konservierte oder tiefgekühlte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten einschließlich Snacks, in der Hauptsache bestehend aus oder auf der Basis von Fleisch, Fisch, Eiern, Gemüse, Obst, Kartoffeln, Milch, Quark, Joghurt, Pudding, Gurken und Zwiebeln (soweit in Klasse 29 enthalten); Fruchtsnacks; Quark, Dickmilch; Konfitüren; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Mineral-, Pflanzen- und Tierspeiseöle und -fette und deren Derivate (soweit in Klasse 29 enthalten); Speiseöle und –fette; Snacks und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Milchprodukten und/oder Eiern (soweit in Klasse 29 enthalten); sofort essbare Frucht-, Gemüse-, Kartoffel-, Obstsalate sowie sofort essbare Salate auf der Basis von Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch, Fisch, Schalen- und Krustentiere, Geflügel und Wild, jeweils nicht lebend, auch getrocknet, als Konserve oder eingelegt; Fleischextrakte; Kartoffelchips; getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Erdnuss-, Haselnuss-, Cashew- und Pistazienkerne sowie Mandeln; Lachs; Salm (Lachs); Sojamilch (Milchersatz)

30 getrocknete, konservierte oder tiefgekühlte Nahrungsmittel, auch in Form von Fertiggerichten einschließlich Snacks, Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques, in der Hauptsache bestehend aus oder auf der Basis von Mehl unter Zugabe von Fleisch, Fisch, Eiern, Gemüse, Obst, Kartoffeln, Milch, Quark, Joghurt, Pudding, Gurken und Zwiebeln; Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques (französische Sandwiches); Salatsaucen; Zusatzstoffe für die Nahrungsmittelindustrie, nämlich pflanzliche Aromen (ausgenommen ätherische Öle); sofort essbare Salate auf der Basis von Reis oder Teigwaren; Fruchtsaucen; Zusatzstoffe für die Futtermittelindustrie (nicht für medizinische Zwecke); Backpulver; Brot, Brötchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Konfekt, Pralinen, Bonbons, Dauerlutscher, Lollies, Lakritz (Süßwaren), Speiseeis, insbesondere Fruchteis und Eiskrem; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Fertiggerichte und Snacks (soweit in Klasse 30 enthalten), nämlich Pizzas, Hamburger, Hot Dogs und Croques; Gewürze; Hefe; Honig, Melassesirup; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kühleis; Getreidesnacks; Reissnacks; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Schokolade, Schokoladenriegel; Senf; Speisesalz; Zuckerwaren; Snacks und Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Teigwaren und/oder Getreidepäparaten; Backmischungen (pulverförmig); Sushi; Pizza, Pasta (Teigwaren), Hamburger, Sandwiches; Muffins; Süßigkeiten; Müsliriegel; Kuchen; Zuckerwaren; belegte Brote und Brötchen; Kaffee- und Kakaogetränke; Nudeln; Pasteten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten

31 Futtermittel, Malz; Hefe für Tiere; Heu; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial (soweit in Klasse 31 enthalten), unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Fische, Fischeier, Fischlaich, Fischrogen; lebendes Geflügel; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Milchpulver und Milchproteine für Futterzwecke und die Herstellung von Tierfutter (soweit in Klasse 31 enthalten); Nahrungsmittel und Ingredenzien für und von Nahrungsmitteln für Tiere, Vögel, Fische und Wild (außer für medizinische Zwecke); Präparate für den Gebrauch als Zusätze für Nahrungsmittel für Tiere, Vögel, Fische und Wild, soweit in Klasse 31 enthalten, nicht für medizinische Zwecke; Produkte für Tierstreu (soweit in Klasse 31 enthalten); Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Viehsalz; Zuchtgeflügel (lebend); Zwiebeln (Blumenzwiebeln und Zwiebeln als Frischgemüse); Mittel zur Festigung von künstlichen Böschungen sowie Produkte zur Erosionseindämmung, im Wesentlichen bestehend aus Bodenstabilisierungspräparaten, einschließlich organischen, makro-molekularen Substanzen mit agglomerierender Wirkung (soweit in Klasse 31 enthalten); lebendes Geflügel zum Brüten; Nahrungsmittel und Bestandteile von Nahrungsmitteln für Tiere, Vögel, Fische und Wild; Präparate als Zusätze zu Futtermitteln für Tiere, Vögel, Fische und Wild, nicht für medizinische Zwecke

32 Biere, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke); Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke; Sirupe, Brausetabletten und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Kwass (alkoholfreie Getränke)

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Liköre; Sekt; Spirituosen; Wein; Cocktails

34 Aschenbecher; Feuersteine; Tabakpfeifen; Pfeifenständer und -reiniger; Raucherartikel, nämlich Streichhölzer, Streichholzbriefe, Feuerzeuge für Raucher; Tabak, Kautabak, Schnupftabak; Tabakdosen; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Taschen- und Tischfeuerzeuge für Raucher; Zigaretten, Zigarren; Zigarillos; Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarrenabschneider; Zigarren- und Zigarettenspitzen; Zigarettenfilter; Zigarettenpapier; Zündhölzer (soweit in Klasse 34 enthalten); Zündwaren (soweit in Klasse 34 enthalten); Gluttöter für Zigaretten; Feuerzeuge für Raucher; Behälter für Zündhölzer; Aschenbecher aus Edelmetall oder damit plattiert; Tabakdosen aus Edelmetall; Zigarren- und Zigarettenetuis aus Edelmetall; Zigarren- und Zigarettenspitzen aus Edelmetall

35 Annoncenvermittlung; betriebswirtschaftliche Hilfs- und Beratungsdienstleistungen und Bewertungen; betriebswirtschaftliche Beratung und Beratung hinsichtlich der Preise von Anbietern zu Vergleichszwecken in Bezug auf den Einkauf von Waren zum Weiterverkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf an Tankstellen, in Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants und in Verkaufsautomaten; Buchhaltung für andere; computerisierte Managementdienstleistungen und Datenverarbeitungsdienstleistungen, nämlich Dateneingabe (Büroarbeiten), Datenerfassung (Dienstleistungen von Datatypisten), Sammeln, Systematisieren, Abgleich, Strukturieren, Aktualisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen eines Schreibbüros (Büroarbeiten); Werbung für Dritte; Dienstleistungen zur Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen; Direktversand von Werbematerial; Dokumentenvervielfältigung; Geschäftsmanagement, nämlich Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung), sowie Organisationsberatung; Geschäftsplanung in organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Herausgabe von Katalogen über Waren aller Art; e-commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; kommerzielle, industrielle und Geschäftsmanagementunterstützung, nämlich Hilfe bei der Führung von gewerblichen, industriellen und Handelsbetrieben; Geschäftsführung für Dritte; Konjunkturforschung (Marktforschung); Marketing; Marktforschung, -analyse und -studien; Meinungsforschung; Personal- und Stellenvermittlung; Rechnungsprüfung, Bücherrevision (Buchführung); Sekretariatsdienstleistungen; Taxierungen, nämlich Schätzungen von ungeschlagenem Holz und auf dem Gebiet der Wolle; Textverarbeitung; Verkaufs-, Organisations- und Beratung; Unternehmensberatung; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren der Klassen 1 bis 34, insbesondere der im Warenverzeichnis dieser Marke aufgeführten Waren; Unternehmensverwaltung, Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Waren der Klassen 1 bis 34, insbesondere der im Warenverzeichnis dieser Marke aufgeführten Waren im Rahmen des Versandhandels oder mit Hilfe elektronischer Medien; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Werbung; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Vermietung von Verkaufsautomaten, Unterstützung des Vertriebs von Waren in den vorgenannten Formen durch betriebswirtschaftliche Beratung, Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischen Know-how durch betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung auch für Franchising-Konzepte; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchisekonzepten zum Zweck der Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how (Franchising); Dienstleistungen im Internet, nämlich Veranstaltung von Tauschbörsen, Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Verkauf von Waren im Rahmen des Online-Shoppings in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle und Erstellung von Abrechnungen in Zusammenhang mit diesen Verträgen; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen für Dritte sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme im Rahmen von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren sowie Beratung im Hinblick darauf (Verbraucherberatung); Betrieb einer Informations-, Beschwerde- und Notfall-Hotline, Erteilung von Auskünften (Informationen) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung; nämlich telefonische Verbraucherberatung und telefonische Entgegennahme von Kundenbeschwerden; vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel der Stammkundenpflege und der Neukundengewinnung; Büroarbeiten; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch betriebswirtschaftliche Beratung und Know-how-Vermittlung mittels betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Beratung auf betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Gebiet, Dienstleistungen in Bezug auf das Franchising von Tankstellen-Shops, nämlich Werbung, Verkaufsförderung sowie durch Vermittlung von betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Know-how (Franchising); sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch im Rahmen eines Tankstellenbetriebs; wirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Beschaffung und Nutzung von Strom und Gas, wirtschaftliche Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; organisatorische Fuhrparkverwaltung für andere; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Fahrzeugen (Flottenmanagement), nämlich organisatorische Fuhrparkverwaltung für andere; Erfassungsdienstleistungen in Bezug auf Karten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für finanzielle Abwicklungen, nämlich Datenerfassung (Dienstleistungen von Datatypisten) und Sammeln von Daten in Computerdatenbanken; Erstellen von Rechnungsauszügen, Kontoauszügen, Abrechnungen und Kosten-Preis-Analysen; Vermietung und Vermarktung von Verkaufsautomaten, insbesondere solcher für Fertiggerichte und Getränke; Zahlungsbearbeitung (Büroarbeiten); Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Betrieb von Datenbanken, nämlich Sammeln, Zusammenstellung, Systematisierung, Organisation, Abgleich, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Messen; Meinungsumfragen zum Thema Architektur; Vermietung von Verkaufsautomaten; Beratungsdienstleistungen für Geschäftsmanagement in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht sowie in Fragen der Geschäfts- und Unternehmensführung; Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Fakturierung; Betrieb von Kiosken und Lebensmittelhandelsgeschäften, nämlich Erbringung von Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel, Souvenirartikel, Druckereierzeugnisse (insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher) sowie Tabak- und Raucherartikeln in Kiosken und Lebensmittelhandelsgeschäften; Vermietung und Verpachtung von Verkaufsautomaten; Büromaschinen und -ausstattungsvermietung oder –verpachtung; Nebenkostenabrechnung als Hausmeisterdienste; Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln in Delikatessenverkaufsgeschäften oder als Außerhausverkauf; organisatorische Beratung im Zusammenhang mit der Ölgewinnung und -produktion, insbesondere der Erdölforschung; Erteilen von betriebswirtschaftlichen Informationen sowie von Informationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Gaststättenservice, nämlich Dienstleistungen des Großhandels mit Gastronomiebedarf für Gaststätten sowie betriebswirtschaftliche, organisatorische und Unternehmensberatung für Gaststättenbetriebe; Dekoration und Gestaltung von Verkaufsständen und Verkaufsräumen für den Groß- und Einzelhandel; Gestaltung von Angeboten des Groß- und Einzelhandels durch Zusammenstellung von Waren für Präsentations- und Verkaufszwecke; Erstellen von Statistiken; Herausgabe von Geschäftsinformationen Dritter für Werbezwecke; Organisation, Vorbereitung, Durchführung und Leitung von Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Organisation von Handelsshows für wirtschaftliche und Werbezwecke sowie von Handelsmessen; Personalbeschaffungsdienstleistungen; persönliche Managementberatung, nämlich organisatorische Beratung und Beratung in Fragen der Geschäfts- und Unternehmensführung; Sponsorensuche; Vermietung von Ausstellungsständen und Räumen für Ausstellungen, die wirtschaftlichen und Werbewecken dienen; Teleshopping, nämlich Produktion von Teleshopping-Sendungen; Veranstaltung von Messen; Vermietung von Registrierkassen; Veröffentlichung und Herausgabe von Broschüren für Werbezwecke

36 Finanzwesen, insbesondere Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte, auch solche für Geld- und Tankautomaten oder für ähnliche Zahlungsmedien; Kreditkartengeschäfte zur Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs an Tankstellen, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanzen (Finanzwesen); Ausgabe von Tank- und Servicekarten mit Zahlungs- oder Rabattfunktion für Dritte; Ausgabe von Identifikationskarten mit Zahlungsfunktion für Dritte zur Bezahlung von Dienstleistungen; Appartmenthausmanagement, nämlich Verwaltung, Vermittlung, Vermietung und Verpachtung von Appartementhäusern (Facility management); Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Reiseschecks; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes in den Bereichen Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte und Immobilienwesen; Durchführung von Bankgeschäften, elektronische Geldbüberweisungs- und Geldautomatendienstleistungen (Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs); Finanzdienstleistungen (Finanzwesen); Finanzierungen im Rahmen von Pacht- und Kaufverträgen; Finanzmanagement (Vermögensverwaltung) und -beratung; Geldgeschäfte; Vergabe von Gelddarlehen gegen Sicherheiten; finanzielle Geschäftsschätzungen und -taxierungen; Gewährung und Vermitteln von Krediten; Gewährung von Darlehen, Bürgschaften und Sicherheiten; Immobilienwesen; Immobilienvermittlung; Immobilienverwaltung; Kreditberatung und -vermittlung; Kreditkartendienstleistungen (Finanzwesen, Geldgeschäfte); Leasing von Wasch-, Pflege- und Wasseraufbereitungsanlagen; Raumvermietung (Immobilien) und Leasingdienstleistungen; Schätzung von Reparaturkosten (Werteermittlung); Erstellen von Programmen (finanzielle Konzepte) zur Kapitalanlage für die Altersversorgung; Telebanking; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch finanzielle Beratung; Vermietung, Verpachtung und Vermittlung von Immobilien und Geschäftsräumen; Vermittlung von Leasing-Geschäften, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Vermietung und Verpachtung von Tankstellen, Werkstätten, Autowaschanlagen, Wasch- und Campingplätzen, Garagen und Einstellplätzen und gastronomischen Betrieben; Vermittlung von Versicherungen; Versicherungswesen; Verwalten von Pensionskassen (Finanzwesen); Wertpapierhandel; Zahlungsbearbeitung (Finanzwesen, Geldgeschäfte); Taxierungen, nämlich finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten), Erstellung von Steuerschätzungen und Schätzen von Briefmarken, Schmuck, Antiquitäten, Immobilien sowie Kunstgegenständen; Vermietung und Verpachtung von Tankstellen-Shops; Vermietung von Geldausgabeautomaten und Kontoauszugsdruckern (Automaten); Beratungsdienstleistungen für Geschäftsmanagement in finanzieller Hinsicht; Betrieb von Versorgungsbüros für Apartments, nämlich Verwaltung von Apartments, insbesondere als Urlaubsquartiere, für Dritte; Hausverwaltung als Hausmeisterdienste; Gaststättenservice, nämlich Vermietung und Verpachtung von Gaststätten sowie finanzielle und Versicherungsberatung für Gaststättenbetriebe; Vermietung von Immobilien für Ausstellungen; Vermietung und Verpachtung von Apartments

37 Abschmieren, Reinigen, Pflegen, Warten von, Durchführen von Inspektionen (Wartung) an sowie Reparieren von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Asphaltierarbeiten; Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidung; Auto-, Fahrzeug-, Wohnwagen- und Anhängerwartung und -reparaturen; Autowäsche, Batteriewartung und -aufladung; Betrieb von Fahrzeugdienstleistungsstationen für die Reparatur, Reinigung und Wartung von Fahrzeugen; Bügeln von Leinen; Polsterarbeiten (soweit in Klasse 37 enthalten); Betrieb, Zurverfügungstellung, Vermietung und Verpachtung von Tankstellenanlagen zur Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Reinigung von Kraftfahrzeugen; Betrieb von Wäschereien und Bügeleien (soweit in Klasse 37 enthalten); Brenner-, Lampen- und Ofenwartung und -reparaturen; Bügeln von Bekleidung; Büromaschinen- und -ausstattungsinstallation, -wartung und -reparaturen; Computerinstallationen und Wartungsdienstleistungen (ausgenommen für Software); Desinfizierung; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebes, nämlich Betanken, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Reinigung von Fahrzeugen; Durchführung von Desinfektions- und Ungeziefer-Vertilgungsarbeiten (ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke); Durchführung von Malerarbeiten (außen und innen); Durchführung von Unterwasserarbeiten (soweit in Klasse 37 enthalten); Erneuerung von Bekleidung; Fahrzeugabschmierdienst; Fahrzeuginnenreinigung; Fahrzeug-, Anhänger- und Wohnwagenwäsche und -reinigung; Fahrzeugpolierarbeiten; Fahrzeugschmierung; Fensterreinigung; Feueralarminstallationen und -reparaturen; Feuerungsinstallationen und -reparaturen; Heizungsanlagen- und -tankinstallationen und -reparaturen; Heizungsausrüstungsinstallationen und -reparaturen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Kraftfahrzeugen; Korrosionsschutzbehandlung für Fahrzeuge; Küchenanlageninstallationen; Küchenausstattungsinstallationen und -reparaturen; Lackierarbeiten; Lampen- und Brennerwartung und -reparatur; Lederpflege, -reinigung und -reparaturen; Anstreichen und Instandhalten von Zeichen (Schilder) und Schildern; Anstreichen und Reparatur von Marken und Zeichen (Schilder); Maschineninstallationen, -wartung und -reparaturen; Möbelaufpolierarbeiten; Motorfahrzeugwäsche; Ofen-, Brenner- und Kesselinstallationen und -reparaturen; Polsterungen und Reparaturen von Polsterwaren und -möbeln; Reifenreparatur und -montage; Reinigung von Textilien; Reinigung von Bekleidung; Reinigungsarbeiten in Kraftfahrzeug-Anlagen; Reparatur sowie Aufarbeiten von Bekleidung; Reparatur und Wartung von Pumpen; Rost- und Korrosionsbehandlungen; Rostprüfung im Zusammenhang mit Rostschutzmaßnahmen; Rostschutzbehandlung für Kraftfahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge; Schädlingsbekämpfung (ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke); Polieren von Fahrzeugen; Schuhreparaturen; Tapezierarbeiten; Telefoninstallation und -reparaturen; Unkrautvernichtung (ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke); Unterwasserkonstruktionen (soweit in Klasse 37 enthalten); Vermietung von Reinigungsmaschinen; Vulkanisierarbeiten (Reparatur); Wäschebügeln, Waschen von Wäsche, Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen bei sportlichen Veranstaltungen; Wartung, Reparatur und Pflege von Schiffen, Bohrtürmen, Ölbohranlagen und Flugzeugen; Wartung, Fetten, Schmieren von Kraftfahrzeugen, Regulierung der Motoren von Kraftfahrzeugen und Durchführung verschiedener Einstellungen an Kraftfahrzeugen im Rahmen der Wartung und Instandhaltung sowie Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen, Reinigen und Polieren von Fahrzeugen, Anhängern und Motoren; Installation und Wartung von elektrischen Anlagen; Beratungsdienstleistungen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Betrieb von Datenbanken, nämlich Installation, Aufbau, Wartung von Datenbankhardware; Antirostbehandlung für Fahrzeuge; Anbringung von Anti-Korrosions- und Metallüberzügen (Rostschutzarbeiten, -behandlung); Schaffung von Erholungsmöglichkeiten durch die Bau von Gebäuden und Plätzen zu Erholungszwecken; Beratung in Bezug auf die Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Betrieb von Kundendienstwerkstätten, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von technischen, mechanischen und elektronischen Geräten und Maschinen aller Art sowie von Fahrzeugen aller Art; Betrieb von Versorgungsbüros für Apartments, nämlich Reinigung von Apartments für Dritte, insbesondere von Apartments als Urlaubsquartiere; Reparatur, Wartung und Pflege von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Art; Betrieb von Verkaufsautomaten, nämlich Wartung und Reparatur von Verkaufsautomaten; Bohren von Quellen, Brunnen und Schächten; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste); Gaststättenservice, nämlich Reinigungsdienstleistungen in Gaststätten sowie Installation, Wartung und Reparatur von Kücheneinrichtungen und –geräten in Gaststätten; Installation von Datennetzen und Datenbanken (Hardware); Vermietung von Bohrinseln für die Erdölförderung; Vermietung von Reinigungsmaschinen

38 Betrieb von Datennetzen (Telekommunikation); Telefax-, Telefon- und Telexdienstleistungen; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Service-Providerdienste (Telekommunikation); Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Übermittlung von Nachrichten und Telegrammen, Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten; Leasing und Vermietung von Zugriffszeiten und Bereitstellung des Zugriffs zu Verzeichnissen der in Datennetzwerken, insbesondere im Internet, verfügbaren Informationen; Telekommunikation; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Betrieb von Datenbanken, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken sowie Vermietung und Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Teleshopping, nämlich Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste und Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen; Sprachübermittlungsdienste/Sprachmitteilungsdienste (voice-mail-Dienste); Mobiltelefondienste

39 Abschleppen von Fahrzeugen; Ausführung von Kurierdiensten (Nachrichten oder Waren); Veranstaltung von Reisen, insbesondere Seereisen sowie Kreuz- und Vergnügungsfahrten; Autotransporte; Autovermietung; Begleitung von Reisenden (Reisebegleitung); Veranstaltung von Besichtigungen von Sehenswürdigkeiten; Bestimmen des Aufenthaltes von Frachtfahrzeugen durch Computer; Bootsvermietung; Buchung von Plätzen für Reisen; Bustransporte; Lagern von Ölprodukten und Transport per Straße, Schiene, auf Wasser und in Pipelines für Dritte; Lagerung von Schiffen; Lastwagen- und Fahrzeugvermietung; Paketzustellungen; Einparken von Autos für Dritte; Parkplatzvermietungen; Passagiertransporte; Veranstaltung von Rundfahrten (Tourismus); Schiffstransporte; Taxitransporte; Transport, Lagerung, Abfüllung und Umladen von Mineralölerzeugnissen, Kohleerzeugnissen und chemischen Erzeugnissen; Veranstaltung von Vergnügungsdampferfahrten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermietung von Kutschen und Reisebussen; Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Verkehrsleistungen (Transport von Personen oder Gütern); Ins-Haus-Lieferung (Auslieferung) von Waren aller Art; Versorgung von Haushalten, Industrie und Gewerbe durch Lieferung von Strom und/oder Gas (auch mit Solarstrom und/oder Biogas); Vermittlung von Verträgen über die Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung und Verpachtung von Lagergelände, Lagerraum; Vermietung und Verpachtung von Transportmitteln; Transport (Lieferung) von Heizmaterialien für Dritte; Vermittlung von Kurierdiensten (Nachrichten oder Waren); bedarfsabhängige, automatische Lieferung von Heizmaterialien; Betrieb von Verkaufsautomaten, nämlich Befüllen von Verkaufsautomaten mit Waren; Lieferdienste bezüglich Lebensmitteln; Gaststättenservice, nämlich Lieferung von Waren des Gastronomiebedarfs für Gaststätten; Verteilungs- und Versorgungsdienstleistungen, nämlich Verteilung und Lieferung (Transport) von Wasser, Gas, Wärme, Energie und elektrischem Strom; Lagerung (physische-) von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten); Blumenauslieferung; Frankieren von Postsendungen; Verkehrsinformationsdienste; Auslieferung von Versandhandelsware; Paketauslieferung

40 Verarbeitung und Wiederaufbereitung von Öl; Entwicklung von fotografischen Filmen und Erstellen von fotografischen Abzügen; Kunststoffrecycling; Materialbehandlungsdienstleistungen in Bezug auf Apparate, Maschinen und Instrumente für Bohr- und Bergbauzwecke (soweit in Klasse 40 enthalten); Druckarbeiten; Abschleifen von Fahrzeugen; Änderung von Bekleidung; Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung); Erzeugung von Energie; Färben von Fensterscheiben durch Oberflächenbehandlung; Vermietung von Klimageräten; Vermietung von Raumheizgeräten; Vermietung von Generatoren; Luftreinigung und -verbesserung

41 Abhalten von Unterricht; Betrieb von Kinos; Verleih von Büchern (Leihbücherei); Betrieb von Sportanlagen, Spielhallen, Clubs (Unterhaltung oder Unterricht), Diskotheken, Feriencamps (Unterhaltung), Vergnügungsparks, Golfplätzen und Kindergärten (Erziehung); Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Durchführung von Veranstaltungen zur Unterhaltung und Belustigung; Erziehung, Ausbildung, Unterricht; Lehr- und Übungsdienstleistungen (Aus- und Weiterbildung); Betrieb von Leihbüchereien; Übungsdienstleistungen für Beschäftigte aus dem Bereich des Managements (Aus- und Weiterbildung); Musikdarbietungen; Organisation von Wettbewerben (für Unterrichts-, Unterhaltungs- und sportliche Zwecke); Schuldienstleistungen (Aus- und Weiterbildung); sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung; Unterrichtung von Tankstellen-Personal; Vermietung von Filmen, Videobändern und Tonbändern; Veröffentlichung von Büchern; Video-on-Demand-Dienstleistungen, nämlich Vermietung und Vorführung von Videofilmen auf Anforderung gegen Gebühr; Organisation und Durchführung von Vorführungen und Ausstellungen für Lehr- und Unterrichtszwecke; Vermietung von Fernseh-, Rundfunk-, Audio- und Videogeräten sowie Filmgeräten und -zubehör; Verleih von Videofilmen, CD's (für Lehr-, Unterrichts- und Unterhaltungszwecke) und Computerspielen; Fernkurse, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops (Aus- und Weiterbildung), Kolloquien, Lotterien, Sportveranstaltungen, Bällen, Schönheitswettbewerben, Unterhaltungsshows, Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Durchführung von Computer-, Internet- und Informatikkursen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Unterstützung des Vertriebs von Waren in den in Klasse 35 genannten Formen durch Vermittlung von organisatorischem, betriebswirtschaftlichem, finanziellem, technischem und rechtlichem Know-How im Wege der Aus- und Weiterbildung, auch im Rahmen von Franchising-Konzepten; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Know-how-Vermittlung auf betriebswirtschaftlichem und organisatorischem Gebiet im Wege der Aus- und Weiterbildung; Lotteriegeschäfte, nämlich Veranstaltung von Lotterien; Vermietung von Seminarräumen; Vermietung von Unterhaltungsautomaten; Aus- und Weiterbildung in Bezug auf das Know-How; Betrieb eines Trainingszentrums (Schulung und/oder Sport); Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Beaufsichtigung von Kindern (Erziehung); Dienstleistungen eines Dolmetschers (auch für die Gebärdensprache); Erstellen von Bildreportagen; Herausgabe von Geschäftsinformationen Dritter (nicht für Werbezwecke); Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen zum Thema Mode (ausgenommen für Werbezwecke); Organisation, Vorbereitung, Durchführung und Leitung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Organisation von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Vermietung von Ausstellungsständen und Räumen für Ausstellungen, die kulturellen und Unterrichtszwecken dienen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Broschüren (ausgenommen für Werbezwecke), Zeitungen und Zeitschriften; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung)

42 Erstellung von Analysen für Erdölförderung zum Zweck von Ölfeldausnutzungen; technische und wissenschaftliche Analyse-, Beratungs- und Konsultationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Öl und Petroleum und diesbezügliche Designdienstleistungen; Architektendienstleistungen; Ausstattung und Einrichtung von Ausstellungen, nämlich Einrichtungsberatung bezüglich der Ausstellungsräume und -stände, Design und Gestaltung von Ausstellungsständen; Bauberatung; technische Tests (Inspektionen zum Zweck der technischen Überprüfung) für die frühzeitige Diagnose von Schäden an Anlagen, Ausrüstungen und Systemen von Ölfeldern und Ölleitungen; technische und wissenschaftliche Beratung in Bezug auf die Strom- und Gaserzeugung, -versorgung und -verteilung; Beratung in Bezug auf Computersoft- und -hardware; technische Beratung in Bezug auf das Know-how; Beratungsdienstleistungen für Geschäftsmanagement in technischer Hinsicht; Betrieb eines technischen Zeichnungsbüros; Programmierung von Computern durch Installation von Software; Design von Computersoftware; Computerverleih; Dienstleistungen eines Grafik- und Verpackungsdesigners für den Bereich des Groß- und Einzelhandels; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Innenarchitekten; technische Beratung im Zusammenhang mit der Ölgewinnung und -produktion, insbesondere der Erdölforschung; wissenschaftliche und technologische Forschung und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte und zum Zweck der Verbesserung existierender Produkte für Dritte; Durchführung von ingenieurtechnischen Konstruktions- und technischen Zeichnungsarbeiten; Durchführung von Ölquellentests, nämlich Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Entwicklung von Computersoftware; Erstellen von Gutachten und Analysen über Erdölvorkommen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Chemie, der Genealogie, der Kosmetik, der Technik, der Physik, des Maschinenbaus, der Biologie und der Geologie; Gaststättenservice, nämlich technische Beratung von Gaststättenbetrieben und Einrichtungsberatung bezüglich der Gaststättenräume; Durchführung von geologischen Prospektierungen und Untersuchungen (Erkundung von Bodenschätzen, Untersuchung der Lagerstätten von Bodenschätzen), Erstellung von geologischen Gutachten und Durchführung geologischer Forschungen; Design von Verkaufsständen und Verkaufsräumen für den Groß- und Einzelhandel; Entwicklung und Erstellung sowie Begutachtung und Prüfung von Testmaterialien für wissenschaftliche und Forschungszwecke sowie für die technische Produktentwicklung; industrielle Designer- und Verpackungsdesignerdienstleistungen; Dienstleistungen eines Innendekorateurs; Installation von Datennetzen und Datenbanken (Software); technische Konstruktion von Zentralheizungs-, Kühl- und Klimaanlagen aller Art; Laboranalysen aller Art (soweit in Klasse 42 enthalten); Erteilung meteorologischer Informationen (Wettervorhersage); Mineralölprospektion, nämlich Erkundung von Mineralölvorkommen und Untersuchung von Mineralöllagerstätten; Ölprospektierung, nämlich Erkundung von Ölvorkommen und Untersuchung von Öllagerstätten; Erkundung von Erdöllagerstätten; Überwachung von Erdölbohrungen; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; technische Beratung für die Ölindustrie sowie Beratung in Fragen der Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Beratung in Bezug auf das Know-How in technischer Hinsicht; technische und wissenschaftliche Tests von Ölquellen und -bohrungen; Erstellung, Design, Programmierung und Lieferung eines Fuhrparkmanagementsystems (Software); Vermessen von Ölfeldern; Vermietung von Bohrinseln für Erdölsuchbohrungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Wasser-, Luft- und Landvermessungen; Werkstoffprüfung; Wetterinformationsdienst und meteorologische Informationen; Such- und Vermittlungsdienste, nämlich Durchführung von Recherchen in einem Daten-Netzwerk, insbesondere dem Internet, für Wissenschaft und Forschung sowie Bereitstellung von Suchmaschinen zum Suchen und Auffinden von Informationen in einem Daten-Netzwerk, insbesondere dem Internet; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung von Webservern; Dienstleistungen zum Schutz vor Computerviren; technische Beratung, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik, Erstellung technischer Gutachten, Bau- sowie technische Projektplanung und Konstruktionsplanung, Ingenieurdienstleistungen, alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Solarenergie und deren Nutzung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch im Rahmen eines Tankstellenbetriebes; Computerberatungsdienste, Computersoftwareberatung; Datenverarbeitungsdienstleistungen, nämlich elektronische Datenspeicherung; technische Beratung; technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Beschaffung und Nutzung von Strom und Gas, technische Beratung Dritter auf dem Gebiet der Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; technische Beratung in Bezug auf Fahrzeuge; technische Prüfung von Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugen einschließlich deren Reifen; Architektendienstleistungen; Erbringung von Engineeringdienstleistungen für Dritte, nämlich Dienstleistungen von Ingenieuren; technische Beratung in Bezug auf Kraftfahrzeuge bei sportlichen Veranstaltungen; Betrieb von Datenbanken, nämlich Speicherung von Daten in Computerdatenbanken sowie Installation, Aktualisierung und Wartung von Datenbanksoftware; Design von Verkaufsständen und Verkaufsräumen für den Groß- und Einzelhandel

43 Vermietung von Übernachtungsräumen; Vermittlung und Reservierung von Unterkunft-, Hotel- und Campingplatz-Unterbringungsmöglichkeiten; Hotel- und Campingplatzbuchungen; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Reservierung und Buchung von Zimmern in Pensionen und Hotels sowie von Stellflächen auf Campingplätzen; Betrieb öffentlicher Pensionen; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Imbissen, an Kiosken, in Schnellrestaurants, Snack-Bars, Kantinen und Gaststätten; Betrieb von Campingplätzen; Betrieb von Kinderkrippen; Betrieb von Versorgungsbüros für Apartments, nämlich Ausstattung von Urlaubs-Apartments mit Verbrauchsgütern im Rahmen der Beherbergung von Gästen; Beaufsichtigung von Kindern (Beherbergung); Betrieb von Bar-Bierstuben; Gaststättenservice, nämlich Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Vermietung von transportablen Bauten für Ausstellungen; Catering; Vermittlung und Vermietung von Camping-Standplätzen und Mobilheimen

44 Baumchirurgie; Dienstleistungen von Baumschulen; Bereitstellung von Rasier-, Bade-, Dusch-, Sauna- und Toilettenräumen und/oder –kabinen; Betrieb öffentlicher Bäder; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Masseurs; Dienstleistungen eines Physiotherapeuten; Durchführung psychologischer Tests; Dienstleistungen von Frisiersalons; Dienstleistungen von Gartenbaubetrieben; Luft- und Oberflächenverstreuung von landwirtschaftlichen Chemikalien; Modeberatung (Stylingberatung); Tierzüchtung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Aromatherapie-Dienste; Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern); Betrieb von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Betrieb von Saunen; Betrieb von Solarien; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Dienstleistung eines Landschaftsarchitekten; Dienstleistungen von Visagisten; Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemische Produkte für die Landwirtschaft; Dienstleistungen von Erholungsheimen; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Dienstleistung eines Landschaftsarchitekten; Landschaftsgestaltung; Maniküre; Durchführung von Massagen; Dienstleistungen eines Optikers; Betrieb von Pflegeheimen; plastische und Schönheitschirurgie; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, für landwirtschaftliche Zwecke; Tätowieren; Tierpflege; Betrieb von Tiersalons; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Vermietung von Sanitäranlagen

45 Begleitung von Personen als Gesellschafter; Bekleidungsverleih; Beratung in Bezug auf Sicherheitsdienstleistungen; Bewachung und Aufsicht von Objekten und Personen; Brandbekämpfung; Buttlerdienste, soweit in Klasse 45 enthalten; Dienstleistungen eines Nachtwächters; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Babysitting; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Bestattungen; Dienstleistungen eines Detektivs; Haushüten; Hüten von Haustieren; Lizenzierung von Computersoftware (Juristische Dienstleistungen); Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung); Verwaltung von Urheberrechten; Erstellen von Horoskopen; Gaststättenservice, nämlich Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten für Gaststättenbetriebe; Rechtsberatung und –vertretung; Sicherheitsberatungen und –konsultierung; Sicherheits- und Bewachungsdienstleistungen; Uniformverleih; Vermietung von Bekleidung; Vermittlung von Bekanntschaften, Brief- und Chatfreundschaften; juristische Dienstleistungen; Verwaltung, Verwertung und Vermittlung von geistigem Eigentum, gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten sowie Beratung zu Vorgenanntem; rechtliche Beratung in Bezug auf das Know-how; Beratungsdienstleistungen für Geschäftsmanagement in rechtlicher Hinsicht; Gaststättenservice, nämlich rechtliche Beratung von Gaststättenbetrieben; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten und durch Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte für Tankstellen und Tankstellen-Shops; Unterstützung des Vertriebs von Waren in den in Klasse 35 genannten Formen durch Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten an Dritte zwecks Vertrieb von Waren aller Art durch diese; Unterstützung des Vertriebs von Waren aller Art durch Dritte durch Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten für Tankstellen und Tankstellen-Shops

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020080552441
Registernummer	302008055244

Anmeldedatum	25. August 2008
Veröffentlichungsdatum	08. Mai 2009
Eintragungsdatum	08. April 2009
Beginn Widerspruchsfrist	08. Mai 2009
Ende Widerspruchsfrist	10. August 2009
Ablaufdatum	31. August 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Mai 2019	201900122258	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015	201520070212	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2013	201300200096	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2012	201200327634	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2010	201000485821	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 2010	201000485821	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. September 2009	200900143359	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. April 2009	200800755227	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

BP

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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