BR BAYERN 2 Logo (DPMA, 29.07.2008)
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Die Deutsche Marke BR BAYERN 2 wurde als Wort-Bildmarke am 29.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080489685 |
| Registernummer | 302008048968 |
| Anmeldedatum | 29. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. Dezember 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Januar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. April 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
82327 Tutzing
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; medizinische Kräutertees; Kaugummi für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitte, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; desodorierende Raumsprays
6
Kunstgegenstände aus Kupfer, Zinn, Zink und deren Legierungen; Flaschenverschlüsse aus Metall
8
handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen, Krawatten- und Anstecknadeln (Schmuck), Krawattenclips (Schmuck), Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Halsbandanhänger (Schmuck), Hals-, Arm- und Fußkettchen (Schmuck), Amulette (Schmuckwaren); Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
24
Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Textilstoffe, Gardinen und Rollos (jeweils aus textilem Material), Haushaltswäsche, Tischwäsche, nicht aus Papier und Bettwäsche; Bettdecken, Tischdecken, auch aus Kunststoff; Untersetzer und Tisch-Sets (jeweils nicht aus Papier) als Tischwäsche
28
Spiele, Spielzeug; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten
30
Kaffee, Tee und Kräutertees (für nichtmedizinische Zwecke); Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke, Schokolade und Schokoladewaren, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe, Backpulver, Aromastoffe (ausgenommen ätherische Öle), Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzmittel, Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl, Sojasoße; Fruchtsaucen, Mayonnaisen, Salatsaucen, Ketchups und Dressings, Saucen als kochfertige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Teigwaren aus Kartoffeln; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten oder Ballaststoffen
34
Tabak einschließlich Rauch-, Kau- und Schnupftabak; Tabakwaren einschließlich Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Feuerzeuge, Pfeifen, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter
39
Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen eines Touristik-Verkehrsbüros (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900091550 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. April 2010 | 201000337318 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2009 | 200800870646 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Dezember 2008 | 200800686069 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080489685