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Die Deutsche Marke Nocturny wurde als Wortmarke am 15.07.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080454598 |
| Registernummer | 302008045459 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
21079 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Zahnputzmittel; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Reinigungsmittel für Zahnprothesen
5
Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets); frei verkäufliche Arzneimittel; Damenbinden; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Verbandmaterial, einschließlich Pflaster und gefüllten Verbandkästen; Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Anti-Schnarch-Produkte, nämlich Nasenpflaster für medizinische Zwecke; Haftmittel für Zahnprothesen
9
bespielte und nicht bespielte magnetische, magnetooptische und digitale Träger für Bild und/oder Ton; Brillenetuis; elektrische Bügeleisen; Fotoapparate; Kompasse; Ohrtampons für Taucher; Sonnenbrillen; Batterien; Taschenrechner
10
Schnuller für Säuglinge; Babyflaschenwärmer (elektrisch); Anti-Schnarch-Produkte, nämlich Nasenschienen, Nasenspangen, Kinnbinden, Unterkiefer-Protrusionsschienen, Gaumensegel-Spangen für medizinische Zwecke
11
Bettwärmer und Wärmflaschen, Fußwärmer (elektrisch und nicht elektrisch); Haartrockner; Lampen (elektrisch); Öllampen; Taschenlampen; Tauchsieder; Toaster und Kaffeemaschinen (elektrisch); Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Figuren (Statuetten) aus Edelmetall
16
Waren aus Papier, Pappe und Karton, nämlich Papierhandbtücher- und -servietten, Toilettenpapier; Papierdekorationen und Papeteriewaren, einschließlich Postkarten und Aufklebern (auch selbstklebend); Bücher; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen und Globen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend
17
Folien für Dekorationszwecke
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Reise- und Handtaschen; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleidersäcke für die Reise
20
Dosen und Kästen aus Holz und Kunststoff; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Schlafsäcke für Campingzwecke; Kopfkissen
21
Zahnbürsten, auch elektrisch; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; Flaschenöffner, Flaschenwärmer (nicht elektrisch); Toilettennecessaires; Nagelbürsten; Pappbecher, Pappteller; Behälter aus Edelmetall für Haushalt und Küche
24
Reisedecken, Bettwäsche, Haushaltswäsche, Textiltaschentücher; zu Hüllen genähte Leintücher; Kissenbezüge
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren, insbesondere Bettschuhe; Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Brettspiele, Stofftiere, Spielkarten und Kartenspiele
30
Süßwaren
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 03, 05, 09, 10, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28 und 30
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten und für Franchising-Konzepte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900093982 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Juni 2009 | 200900041689 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Januar 2009 | 200800655232 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080454598