PLASMAX INTERNAL BARRIER COATING

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zum Herstellen von Hohlkörpern, insbesondere Flaschen aus thermoplastischen Kunststoffmassen durch Blasen unter Benutzung eines unter Druck stehenden Strömungsmittels, insbesondere Luft; Maschinen zur Erzeugung von Beschichtungen bei Behältern oder Vorformlingen für Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Etiketten auf Behälter, Maschinen zum Aufbringen von Abdeckfolien auf Behälter, Maschinen zum Vakuumbeschichten von Behältern oder Vorformlingen, Maschinen zum Aufsprühen von Beschichtungen für Behälter oder Vorformlinge; Rotationsvorrichtungen (Maschinenteile) zum Transport der zum Verblasen bestimmten Rohlinge während ihrer Erwärmung und während des Blas- und des Abkühlvorganges, teilbare Blasformen (Maschinenteile) zum Blasen von Kunststoff-Hohlkörpern und insbesondere von Flaschen aus Kunststoff; Hilfskraftmaschinen zum Bewegen der rohrabschnittförmigen Rohlinge, der teilbaren Blasformen und der fertigen Hohlkörper; Maschinen zur Oberflächenbehandlung von Kunststoffen, aus vorgenannten Waren bestehende Funktionsbaugruppen zum Aufbau von Anlagen zur Fertigung von Behältern aus Kunststoffen, Spritzgussmaschinen, Bauteile für Spritzgussmaschinen, Steuerungsgeräte für Spritzgussmaschinen, maschinelle Handhabungsvorrichtungen für gespritzte Vorformlinge aus thermoplastischem Material; Füllmaschinen für flüssige Produkte sowie für Produkte, die Flüssigkeiten enthalten, Füllmaschinen für aseptische Anwendungen, Füllmaschinen mit mindestens bereichsweise linearen Transportwegen für die zu befüllenden Behälter, Maschinen und maschinelle Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, zur Beaufschlagung eines Innenraumes von Behältern mit Gasen oder verflüssigten Gasen, insbesondere CO2 oder N2; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere Gärkeller, automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), maschinelle Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate sowie aus den vorerwähnten Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, maschinelle Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen sowie aus derartigen Maschinen, maschinellen Apparaten und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; maschinelle Filterapparate und -geräte, maschinelle Abscheidapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen (Maschinen), maschinelle Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; Kondensatoren (Maschinenteile), nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatoren; Pumpen (Maschinen), nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigte Ventile (Maschinenteile), nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesenbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen, soweit in Klasse 7 enthalten; maschinelle Apparate für die Getränkeindustrie, nämlich Druckregler (Maschinenteile), Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Syphonreinigungsmaschinen und -apparate, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und maschinelle Apparate sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; maschinelle Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Pumpen (Maschinen), Armaturen (Maschinenteile), hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventile (Maschinenteile), Schieber (Maschinenteile), Hähne (Maschinenteile) und Rückschlagklappen (Maschinenteile) für Flüssigkeiten oder Gase; Maschinen und maschinelle Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Aufbereitung für Lebensmitteln und Getränken, bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen sowie zu den Anlagen gehörende Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen (Maschinenteile); Maschinen und maschinelle Geräte, soweit in Klasse 7 enthalten, und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Anlagen zur Herstellung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden; Dosiermaschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie

9 Dosiergeräte zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente; Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung von flüssigen oder fließfähigen Lebensmitteln; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln (Elektrizität) oder –schränke (Elektrizität); mit Programmen versehene Datenträger soweit in Klasse 9 enthalten; Temperatur- und Druckmessgeräte (elektrische), Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltgeräte; elektronische Steuerungen, elektronische und Relaissteuerungen, programmierbare elektronische Steuergeräte, elektronische Steuerungs-Bauteile; Dosiergeräte; Elektrokondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; elektrische Apparate für die Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden

11 Maschinen zum Erwärmen von kalten rohrabschnittförmigen Rohlingen (Vorformling) auf eine ihre plastische Verformbarkeit sichernde Temperatur; elektrische Heizgeräte zum Beheizen von Kunststoff-Rohlingen, insbesondere solche mit Strahlungsbeheizern; Kühlgeräte für thermoplastische Kunststoffe; Kühlanlagen, nämlich Whirlpools zur Bierbearbeitung, Würzekühler (Kühlbehälter); Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, nämlich für das Erhitzen, Hocherhitzen, Pasteurisieren, Destillieren, Kühlen, Tiefkühlen, Eindampfen, Konzentrieren, Fermentieren, Homogenisieren, Begasen und Belüften sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten bestehende Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten für Rohrleitungen als Teile von Heizungsanlagen, nämlich Absperrschieber, Wärmetauscher, insbesondere Plattwärmeaustauscher, Röhrenwärmeaustauscher, Heizmäntel, Heizrohrbündel, Heizschlangen, Röhrenverdampfer, Plattenerhitzer, Spiralwärmeaustauscher, Plattenverdampfer; Wärmetauscher, Wärmerückgewinnungsgeräte zur Nutzung der Abwärme beim Kühlvorgang; Plattenwärmetauscher, Sterilisierungsapparate, Eindampfer; Filterapparate und -geräte für Nahrungs- und Genussmittel, für Getränke und Fruchtsäfte sowie für sonstige Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten; Sterilisierapparate

17 Vorformlinge zur Behälterformung aus thermoplastischen Kunststoffen; Vorformlinge aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)

20 Behälter aus thermoplastischen Kunststoffen, Behälter aus Kunststoff mit Beschichtungen zur Verbesserung von Gasbarriereeigenschaften; Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020080399775
Registernummer	302008039977

Anmeldedatum	19. Juni 2008
Veröffentlichungsdatum	23. Januar 2009
Eintragungsdatum	23. Dezember 2008
Beginn Widerspruchsfrist	23. Januar 2009
Ende Widerspruchsfrist	23. April 2009
Ablaufdatum	30. Juni 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Mai 2021	202100168526	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2018	201700206805	4	Verlängerung, Verlaengert
27. April 2017	201700120914	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. April 2017	201700120914	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2011	201100132867	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2009	200800870258	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Dezember 2008	200800615369	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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