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Die Deutsche Marke Das dreifach Geölte wurde als Wortmarke am 13.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080384905 |
| Registernummer | 302008038490 |
| Internationale Marke | Nr. IR995347, 06. November 2025 |
| Anmeldedatum | 13. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Februar 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Extrakte und Konzentrate aus Obst und Gemüse, sekundäre Pflanzenstoffe aus Obst und Gemüse für die menschliche Ernährung, soweit in Klasse 29 enthalten; Backfette; Speisefette; Milch und Milchprodukte; Joghurt- und Quarkspeisen; pflanzliche Speiseöle; Eier; Volleipulver; Hühnereiweißpulver für Nahrungszwecke; Eiweiß (Eiklar); Geliermittel für Nahrungszwecke; Konfitüren; Fettpulver für Nahrungszwecke
30
Mehle für Nahrungszwecke, insbesondere Fertigmehle, Mehlvormischungen; im Wesentlichen aus Malzen und Getreidepräparaten unter Beigabe von Ölsaaten, Leguminosen, und Lecithinen bestehende Konzentrate als Backmittel, die nach Zugabe von Mehl zu Backwaren verarbeitet werden; Brot, Brötchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Müsli und Müsliriegel; Snackriegel; Grieß, Nudeln; Ballaststoffe als Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Backpulver; diätetische Nährmittel auf Getreidebasis für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten; Stärke für Nahrungszwecke; Speisesalz; Getreideerzeugnisse und Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Kornflocken, Weizenkleber und Weizengluten; Sago, Tapioka, Reis; Dextrose und Fructose für Nahrungszwecke; Zucker, Hefe, Gewürze; Teigwaren; Schokolade, Zuckerwaren; backfertige Getreidemischungen, auch als Granulat oder in schneidfähiger Pastenform; Reisgerichte; Weizenmehl; Mehlspeisen; Backmischungen (pulverförmig) insbesondere für Siedegebäck, Brot und Brötchen; Saucen als Würzmittel; Kaffee, Tee, Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Leinsamen (verarbeitet) für Nahrungszwecke; Honig; Melassesirup, Senf, Essig; Saucen (Würzen) auf Gemüse- und/oder Getreidebasis; Extrakte und Konzentrate aus allen vorstehenden Nahrungsmitteln zur Weiterverarbeitung in der Lebensmittelindustrie oder für die Herstellung von Nahrungsmitteln, soweit in Klasse 30 enthalten
35
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Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2019 | 201900061244 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Februar 2015 | 201500056985 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2009 | 200900041960 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Januar 2009 | 200800597698 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080384905