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Die Deutsche Marke REINES GEWISSEN wurde als Wortmarke am 04.06.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080362189 |
| Registernummer | 302008036218 |
| Anmeldedatum | 04. Juni 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 23. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2028 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Präparate für die Trockenreinigung; Reinigungsmittel; Seifen, Waschpasten; Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel; Schuhcreme; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kosmetika, Hautpflegemittel (kosmetisch), kosmetische Hautcremes; Fette für kosmetische Zwecke; Tücher getränkt mit kosmetischen Lotionen; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; kosmetische Bade- und Duschzusätze; Badesalze nicht für medizinische Zwecke; natürliches Meersalz nicht für medizinische Zwecke; Mundpflegemittel und Mundwässer nicht für medizinische Zwecke; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel; Haarpflegemittel, Haarstylingmittel, Shampoos, Haarwaschmittel, Haarfärbemittel; Raumduftstoffe, soweit in Klasse 3 enthalten; ätherische Öle; ätherische Zitronenöle; ätherische Essenzen; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle)
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Heilöle; Basen für medizinische Zwecke; Salze, Heilsalze, Badesalze, Meerwasserbadesalze und natürliches Meersalz für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; Heilwässer zu Trinkzwecken, medizinische Getränke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, diätetische Erfrischungsgetränke für medizinische Zwecke; Tees für medizinische Zwecke, Heiltees, Heilkräutertees; Heilkräuterextrakte, Hustenbonbons und -pastillen und Lakritze für medizinische Zwecke; Zuckerersatzmittel für medizinische Zwecke; Babykost; ballaststoffreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen für medizinische Zwecke, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und/oder Zucker, alle vorgenannten Waren auch als diätetische oder kalorienarme Erzeugnisse jeweils für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen; medizinische Seifen; Seifen; Zahnputzmittel; Shampoos, Haarwaschmittel; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen; Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen, auch unter Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen
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Dessertmischungen auf der Basis von Milch, Milchpulver und/oder Früchten, Speiseöle und Speisefette; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen; eiweißreiche Nährstoffkonzentrate als fertige Nahrungsmittel oder Anmischungen, auch unter Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen, Pflanzenfasern, Getreide, getrocknetem Obst und/oder Zucker, alle vorgenannten Waren auch als diätetische und/oder kalorienarme Erzeugnisse jeweils für nichtmedizinische Zwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Proteine für Speisezwecke, Milch und Milchprodukte, Molke und Molkepulver, Milchcremes als Brotaufstriche; Kaffeeweißer; Gemüse- und Pflanzenextrakte, soweit in Klasse 29 enthalten; Butter, Erdnussbutter, Käse, Parmesan, Sahne, Joghurt, Kefir, Buttermilch, Quark, Kräuterquark, Gewürzquark, Milchpulver, Milchkonzentrate für Nahrungszwecke, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil auch in Instantform; Konfitüren; Desserts und Fertigdesserts, soweit in Klasse 29 enthalten, Dessertmischungen, insbesondere Dessertpulvermischungen, im Wesentlichen bestehend aus Milchpulver, tierischen und/oder pflanzlichen Proteinen, soweit in Klasse 29 enthalten, getrocknete und/oder konservierte Küchenkräuter sowie deren Pulver und Extrakte (Gewürz), Kräutermischungen, Kräuterextrakte, Heilkräuter nicht für medizinische Zwecke, konservierte oder verarbeitete Heilkräuterextrakte nicht für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen
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Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeeextrakte, Kaffeekonzentrate, Cappuccino, Kakao, Tee, Tee-Ersatzmittel, Teeextrakte, Teekonzentrate, Früchtetees, Vanilletee, Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke), flüssige und/oder trockene Extrakte und Präparate, insbesondere Instantpulver und Sirupe zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Tee-, Kakao- und Cappuccinogetränke-Zubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee-, Tee- oder Kakaopulver auch in Instantform, Milchkakaopulver, Milchkakaokonzentrate; Reis, Milchreis und Milchreisprodukte, auch in Instantform; Müsli, Popcorn, Cornflakes; Nahrungsmittelerzeugnisse auf Getreidegrundlage, insbesondere auf Grundlage von Reis; Cerealienriegel, Müsliriegel, Krokantriegel, Müslischnitten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Zucker, Fett und/oder Schokolade; Süßwarenextrudate aus oder unter Verwendung von insbesondere Nüssen, Butter, Fett, Cerealien, Sesam, Kakao, Zucker; Zuckerersatzmittel (nicht für medizinische Zwecke); Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen, alle vorgenannte Waren auch für diätetische Zwecke; Zucker, Vanillezucker, Kandis, natürliche Süßungsmittel, natürliche Zuckerersatzmittel, auch für diabetische Zwecke, Fruchtzucker, Milchzucker, Rohrzucker, Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Sojamehl, Essenzen für Nahrungszwecke ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Gebäck, Kekse, Biskuit, Salz- und Laugengebäck, Salzstangen, Fertigmischungen für Back- und Konditorwaren, Backpulver, Teigmischungen, Fertigteige, Fertigdesserts und Dessertmischungen als Süßwaren, insbesondere Dessertpulvermischungen, im Wesentlichen bestehend aus Süßwaren, Zucker, Getreide und/oder Reis; zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken unter Beigabe von Nüssen, Rosinen und Früchten; Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Puddinge, auch mit Fruchtzusätzen; süße Brotaufstriche, nämlich Nougat-, Nuss- und Schokoladencremes; Speiseeis; Süßwaren, Bonbons, Vitaminbonbons; Konfekt; Erdnusskonfekt; Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren; Lakritzbonbons für nichtmedizinische Zwecke, Schokolade, Lutscher, Schaumwaffelerzeugnisse, Schokoladewaren, Schokoladenlinsen, Pralinen (gefüllt und ungefüllt), Lakritze als Süßwaren (für nichtmedizinische Zwecke), Fruchtgummis; Kaugummis für nichtmedizinische Zwecke; Honig, Fruchtsaucen; Hefe, Salz, Essig, Saucen (Würzmittel), Sojasauce, kochfertige Saucen, Salatsaucen, Tomatensaucen, auch unter Zusatz von Kräutern bzw. Kräutermischungen, Extrakte zur Zubereitung von Saucen, Gewürze sowie deren Pulver und Extrakte, Gewürzmischungen, insbesondere Kräuter enthaltende Gewürzmischungen; Flüssiggewürze, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Vanille; Nahrungsmittelessenzen, ausgenommen ätherische Öle und Essenzen; Mayonnaise, Remouladen, Kräuterremoulade; Dressings, Salatdressings, Marinaden; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten
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Biere; alkoholfreie Getränke, insbesondere koffein-, teein-, taurin- und/oder guaraninhaltige alkoholfreie Getränke, isotonische Getränke, wahrnehmungssteigernde alkoholfreie Erfrischungsgetränke; basische und/oder basehaltige alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Mischgetränke; Limonaden, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Obstsäfte, Vitaminsäfte, insbesondere Multivitaminsäfte; alkoholfreie molkehaltige Getränke, insbesondere molkehaltige Getränke mit Fruchtzusätzen; flüssige und/oder trockene Präparate, insbesondere Instantpulver, Sirupe, Essenzen und Konzentrate, zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken, Limonaden, alkoholfreien Mischgetränken, Vitamingetränken, Multivitamingetränken, Fruchtgetränken, Fruchtsäften, Obstsäften und/oder Gemüsesäften; Mineralwässern, kohlensäurehaltige Wässer; Brausetabletten für Getränke; Brausepulver für Getränke, insbesondere für Getränke mit Fruchtgeschmack
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318951 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2018 | 201700210603 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Mai 2018 | 201800152413 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. Januar 2010 | 200900250776 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. Juli 2009 | 200800586438 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080362189