302008034712

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302008034712 wurde als Bildmarke am 28.05.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080347120
Registernummer 302008034712
Anmeldedatum 28. Mai 2008
Veröffentlichungsdatum 06. Februar 2009
Eintragungsdatum 05. Januar 2009
Beginn Widerspruchsfrist 06. Februar 2009
Ende Widerspruchsfrist 06. Mai 2009
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Pflege-, Spül-, Wasch- und Reinigungsmittel für industrielle, gewerbliche und private Zwecke, nämlich Pflegemittel für Oberflächen beliebiger Art, Gebäudereinigungsmittel für Fassaden, Fußböden, Fenster, Sanitäreinrichtungen und für die allgemeine Oberflächenreinigung, technische Reinigungs- und Pflegemittel, nämlich Entfettungs- und Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke Teppich- und Polstershampoos, Textilreinigungs- und -pflegemittel; Kunststoff- und Gummipflege- sowie -reinigungsmittel; Metall-, Holzpflege- und –reinigungsmittel, soweit in Klasse 3 enthalten; Glas- und Allzweckreiniger; kosmetische Mittel, nämlich Hautpflege- und -reinigungsmittel, Handwaschmittel, Haarpflegemittel, Reinigungsmittel mit desinfizierender Wirkung, soweit in Klasse 3 enthalten
9 manuell betätigte Dosiergeräte; elektrische und elektronische Dosieranlagen und –pumpen soweit in Klasse 9 enthalten; Dosiercomputer für die kontrollierte Dosierung von Spül-, Wasch- und Reinigungsmitteln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900032159 5f Löschung, Marke geloescht
02. Juni 2009 200900001412 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Januar 2009 200800578851 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080347120