302008030590

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1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunstharze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten); Kunststoffe im Rohzustand und elastomere Massen als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Verarbeitung durch Formpressen, Spritzgießen oder Extrudieren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich pulverförmige und faserige Füllstoffe für Kunststoffe und elastomere Massen (Kunststoffe im Rohzustand); Kunststoffbindemittel (chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke); Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Werkstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten) für wärmeschrumpfende Produkte; radioaktive Stoffe sowie deren Verbindungen und Legierungen (jeweils ausgenommen für medizinische Zwecke); biochemische Katalysatoren für die Rauchgasentgiftung und Abgas-/Abluftreinigung; chemische Katalysatoren aus Metall; vorgenannte Waren für wissenschaftliche und/oder gewerbliche Zwecke

3 chemische Reinigungsmittel für elektrische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und Anlagen

5 Desinfektionsmittel; pharmazeutische Erzeugnisse, Diagnosemittel für medizinische Zwecke

6 Klemmen, Schellen, Kabelschuhe und Stifte (Kleineisenwaren) zum Befestigen von elektrischen Leitungen und Kabeln (soweit in Klasse 6 enthalten); Muffen aus Metall; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen für technische Zwecke; Ferrite; Metallrohre, gewalzte und gegossene Bauteile, Formkörper, Werkstücke (soweit in Klasse 6 enthalten), Lagerbehälter aus Metall und Metalllegierungen; Baumaterialien aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten)

7 Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren, Turbinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kompressoren (Maschinen); Anlassgeräte für Kraft- und Antriebsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Katalysatoren für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen, Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Maschinen sowie maschinelle elektrische Geräte und Apparate zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; Maschinenkessel; Zentrifugen und Trenndüsen (Maschinenteile) zur Urananreicherung; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Motorenteile, nämlich Einspritzdüsen, Kraftstoffverteilerleisten und Einspritzventile für Kraftfahrzeuge; Filter (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, einschließlich Zerkleinerungsgeräten, Rühr- und Knetgeräten, Entsaftern, Zentrifugen, Schneidegeräten, Mahlgeräten, Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken, einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Maschinen und Geräte für die chemische Reinigung; maschinelle Müllentsorgungsgeräte, einschließlich Müllzerkleinerer, Müllverdichter; elektromotorische Werkzeuge, elektrische Dosenöffner, elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; Messerschleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Abgaskatalysatoren aus Metall; Notstromversorgungsgeräte; Spleißmaschinen; Schraubautomaten; elektromotorische Reinigungsgeräte; elektrische Staubsauger und deren Teile, insbesondere Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; Abgas-Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Manipulatoren als Teile von Robotern (Maschinen); maschinelle Geräte für die Dekontamination von radioaktiv belasteten Kraftwerkskomponenten; elektronische Stellantriebe (Motoren)

9 wissenschaftliche Apparate, Geräte und Instrumente zur Forschung in Laboratorien; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität (soweit in Klasse 9 enthalten); physikalische, chemische, optische, fotografische, nautische und geodätische Apparate, Geräte und Instrumente; Wäge-, Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, elektrische und elektronische Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektrische Schalt- und Steuerschränke; Baugruppenträger (Platinen, Leiterplatten) bestehend aus beliebig kombinierbaren Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten; elektrische und elektronische Steckbaugruppen, im Wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Thermostate; Laser für technische Zwecke; Elektronenmikroskope; Fernbedienungs- und elektrische und elektronische -steuergeräte; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Leitungen und Kabel, Stromschienen; im Wesentlichen aus Kabeln, Steckern und Kabelkanälen bestehende elektrische Leitungs- und Kabelgarnituren; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Dimmer, Steckdosen, Schaltersteckdosen, Verteilerdosen, Antennensteckdosen, Lautsprecher- und Anschlussdosen, Kommunikationssteckverbindungen, Steckverbindungen, Sicherungen, Näherungsschalter, Fehlerstromschutzschalter, Relais, Schütze (Schalter), Kabelschuhe, Kabelmuffen, Abzweigdosen, Anschlussdosen; elektrische Jalousietaster (Steuerungen) und -schalter; Thermometer (nicht für medizinische Zwecke); Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser); Kabelschränke (Elektrizität), Sicherungskästen (Elektrizität), elektrische Verteilerschränke, Schalttafeln, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke), Elektrizitätszähler; elektrische/elektronische Bauteile (Module) für Schalten und Dimmen; Zeitschalter (nicht für Uhrwerke); Drehmelder; elektrische Heiztransformatoren mit elektrischer Zündhilfe für die Helligkeitssteuerung von Leuchtstofflampen; elektrische Vorschalt-, Steuer- und Regelgeräte für Leuchtstofflampen; elektrische Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; elektrische Signalgeräte; im Wesentlichen aus Wechselsprechanlagen bestehende Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen sowie Geräte und Anlagen für den Objektschutz soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich Einbruch- und Überfallmeldeanlagen, Diebstahlüberwachungsanlagen, Zutrittskontrollanlagen und Videoüberwachungsanlagen; Infrarot-Schließanlagen bestehend aus elektrischen Sensoren; elektronische Personenüberwachungsanlagen; elektrische/elektronische Geräte für die Personenidentifizierung; elektrische und elektronische Steuerungsgeräte und im Wesentlichen daraus bestehende Anlagen für die Prozessleittechnik; Prüf- und Messgeräte als Servicegeräte und -automaten für die Kraftwerkstechnik, nämlich Rohrprüfgeräte, Geräte zur zerstörungsfreien Untersuchung von Materialien in Kraftwerken, Wirbelstromprüfgeräte, Ultraschallprüfgeräte, Lecksuchgeräte, elektrische Geräte zur Erfassung und Messung von Schadstoffen in der Luft, im Wasser und im Boden sowie von Lärm, Vibrationen, Radioaktivität und meteorologischen Daten; Geräte für die Prozesstechnik, nämlich Druckdurchflussmessgeräte, Druckmessgeräte, elektronische Regler (ausgenommen Maschinenteile), elektrische und elektronische Mess- und Prüfgeräte für die Analysentechnik wie Betriebsanalyse, Chromatographie und Röntgenanalyse (jeweils nicht für medizinische Zwecke); Röntgengeräte für technische Zwecke; Geräte und Anlagen für die Wägetechnik, nämlich Wägeapparate, -instrumente und -maschinen; elektrische Kupplungen; speicherprogrammierbare elektrische/elektronische Steuerungen, insbesondere für Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte, Roboter und für Montage- und Materialbearbeitungsmaschinen; elektrische/elektronische Geräte sowie deren Teile und daraus bestehende Anlagen zur Erkennung und Ortung von Leckagen an Behältnissen für feste, flüssige und gasförmige Stoffe; Geräte zur zerstörungsfreien Materialprüfung; Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Niederspannungsschalter und -schaltanlagen; Stromrichteranlagen für die Hochspannungs-Gleichstromübertragung im Wesentlichen bestehend aus elektrischen Steuergeräten und Stromrichtern; elektrische Gleich- und Wechselrichter; Stromwandler; Stromableiter; Vakuumröhren für Schaltgeräte; Schaltschränke (Elektrizität); Zähler für den Einsatz Elektrizität, Gas, Flüssigkeiten und Wärme; elektrische Transformatoren; Starkstromkabel und -leitungen; elektronische Kraft- und Drehmomentmessgeräte; elektronische Belastungsanzeiger; Sonnenkollektoren zur Stromerzeugung; elektrotechnische, elektronische und keramische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Batterien; Brennstoffzellen; Akkumulatoren; Solarzellen zur Stromerzeugung und daraus gebildete Solaranlagen; elektrische/elektronische Sensoren; optoelektronische Bauelemente und daraus bestehende Baugruppen (soweit in Klasse 9 enthalten); Optokoppler (optoelektronisches Verbindungsteil); elektrische Widerstände; Elektro-Kondensatoren; Drosseln und Spulen (jeweils als elektrische Bauteile); elektrische Heiß- und Kaltleiter; Filter (soweit in Klasse 9 enthalten); gedruckte, geätzte, gegossene und integrierte Schaltungen; Chipkarten; Chipkartenleser; elektrische Testgeräte für elektrotechnische und elektronische Bauelemente und Baugruppen; Magnete; elektronische Röhren (Geräte zum Regeln und Kontrollieren von Elektrizität); Überspannungsableiter; Geräte für Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Empfang, Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten und/oder Zeichen und/oder Bildern; Telekommunikationsgeräte und aus solchen zusammengestellte Anlagen (soweit in Klasse 09 enthalten); Geräte für die Datenver- und -übermittlung; Nachrichtenkabel, Nachrichtenleitungen und Lichtwellenleiter für elektrische und optische Sprach-, Daten- und Bildübertragung; Telefone; Telefonanlagen; Bildtelefone; Autotelefone; Telefonanrufbeantworter; Gebührenzähler; Geräte für die drahtlose Personensuche; Telefone mit integriertem Fax-Gerät; Sprechfunkgeräte und Funkgeräte; Gegen- und Wechselsprechanlagen; Modems; Koppler (Datenverarbeitung), Transceiver, Fernsehkameras; Rundfunkgeräte; Autoradios; Fernsehgeräte; Plattenspieler; CD-Aufnahme- und Abspielgeräte; Kassettenrecorder; Videorecorder; Antennen und im Wesentlichen daraus bestehende Antennenanlagen; Radargeräte; Kurzwellensende- und Empfangsstationen im Wesentlichen bestehend aus Sendern und Empfangsgeräten; Wählfunkgeräte; Flugfunkgeräte; Richtfunkgeräte; Satellitenfunkgeräte; Verschlüsselungsgeräte; Wärmebildgeräte; Geräte für die Entfernungsmessung mit Lasern; elektrische/elektronische Abfrage- und Antwortgeräte zur Flugzeugidentifizierung; Geräte zum Empfangen, Orten und Klassifizieren von elektromagnetischen Signalen; Geräte für die Verkehrsnavigation zu Lande, zu Wasser und in der Luft; Verkehrsdecoder (elektrische und elektronische Geräte zur Signalumwandlung); Pilotrechner; Bordrechner; Geräte für die Airbag-Diagnose; Temperaturfühler; Kabelbäume (elektrisch); elektrische Geräte für die Motorsteuerung (soweit in Klasse 9 enthalten); Zünd-, -steuer- und -schaltgeräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Geräte für die Einspritzsteuerung und die Zentraleinspritzung; elektrische/elektronische Geräte für die elektronische Getriebe-, Antriebs-, Differential-, Brems-, Antischlupf-, Allradlenkungs-, Dämpfungs-, Niveauregulierungs- und Kupplungssteuerung; Kraftfahrzeug-Diagnosegeräte; akustische und optische Signaleinrichtungen und Signaltafeln; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik, nämlich elektrische und elektronische Ampeln und Signalübertragungsgeräte und daraus gebildete Anlagen; Apparate und Geräte für das Kabelfernsehen und daraus gebildete Einrichtungen; Lichtbild- und Filmgeräte einschließlich Videokameras; Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Mikrofone; Kopfhörer; elektronische Verstärker; Bügeleisen (elektrisch); elektrische Folienschweißgeräte; Küchenwaagen; Personenwaagen; Wafer zur Herstellung von elektronischen Bauelementen; Stromabnehmer; elektrische Kontakte aus Sintermetall; Lambda-Sonden /(Messgeräte und Sensoren)

10 elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme; Geräte für die Radiographie in Speicherfolientechnik, medizinische Geräte für die Angiographie, Kardiographie, Neuroradiologie und Subtraktionsangiographie (DSA), alle, soweit in Klasse 10 enthalten; medizinische Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeit-Bildwiedergabe (soweit in Klasse 10 enthalten); Geräte für die medizinische Diagnostik

11 Lampen und Leuchten und deren Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Lichtverteiler; elektrische Heizgeräte, Infrarotstrahler (nicht für medizinische Zwecke), Rippenheizrohre (Heizkörper), Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizung; Wärmepumpen; elektrische und elektronische Geräte und im Wesentlichen daraus bestehende Anlagen zur Wasserreinigung und Wasseraufbereitung; elektrische Wäschetrockner; Speiseeismaschinen

12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten); Rückhaltesysteme für Landfahrzeuge, nämlich Airbags, Gurtstrammer

14 Uhren, Wecker, Kontrolluhren (soweit in Klasse 14 enthalten) und andere Zeitmessinstrumente; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten); Kurzzeitmesser

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibflüssigkeiten (Büroartikel)

17 Guttapercha, Kautschuk, Balata, Asbest, Glasfasern und Glimmer und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus für elektrotechnische Verwendungszwecke, soweit sie in Klasse 17 fallen; Folien, Platten, Stangen und Granulate aus Kunststoffen (als Halbfabrikate) für technische Zwecke; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; nichtmetallische Schläuche; Hochspannungs- und Spezialkeramik für Isolationszwecke; Erzeugnisse aus Gießharz für Isolierzwecke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; elektromotorisch betriebene Zahnbürsten; Mundduschen; handbetätigte Reinigungsgeräte; Geräte zur Zerstäubung von Flüssigkeiten (soweit in Klasse 21 enthalten)

25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung, Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten, Informationen, Abbildungen, Audio- und Videosequenzen in Datenbanken

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

37 Bauwesen; Reparatur von Elektrogeräten und elektrotechnischen Anlagen; Installationsarbeiten

38 Telekommunikation; Vermietung von Geräten und Anlagen der Nachrichtenübertragung; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; elektronische Nachrichtenübermittlung, nämlich Weiterleitung und Verteilung von Daten, Informationen, Abbildungen, Audio- und Videosequenzen aus Datenbanken

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren

40 Materialbearbeitung und -härtung sowie -oberflächenveredelung durch Metallbearbeitung

41 Unterrichtung; Vermittlung, Organisation und Durchführung von Schulungen, Lehrgängen und Seminaren; Wissensvermittlung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe von Büchern und Zeitschriften

42 Forschung und Entwicklung für andere auf dem Gebiet der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, medizinischen Technik, Physik, Chemie und des Maschinenbaus sowie technische Planung, technische, wissenschaftliche Beratung, Ingenieurarbeiten und technische Überwachung auf diesen Gebieten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Material- und Werkstoffprüfung; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Datenverarbeitung von Datenbanken sowie von Telekommunikationsnetzen; technische Planung, technische Beratung, Durchführung von technischen Tests und technische Überwachung (Monitoring) jeweils auf dem Gebiet der Systemintegration und Produktintegration von Telekommunikationsnetzen und der Datenverarbeitung; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; elektronisches Speichern von Daten, Informationen, Abbildungen, Audio- und Videosequenzen in Datenbanken

44 Vermietung von Geräten und Anlagen der medizinischen Technik

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020080305908
Register number	302008030590
International trademark	No. IR1001949, November 20, 2024

Application date	May 9, 2008
Publication date	April 1, 2011
Entry date	February 25, 2011
Start of opposition period	April 1, 2011
End of the opposition period	July 1, 2011
Expiration date	May 31, 2018

Date	Document number	Area	Entry
January 31, 2019	201900033545	5f	Deletion, Marke geloescht
July 26, 2011	201100070920	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
February 25, 2011	200800541328	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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