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Die Deutsche Marke Scheibenwischer wurde als Wortmarke am 28.04.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020080278331 |
| Registernummer | 302008027833 |
| Anmeldedatum | 28. April 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; Spielprogramme für Computer; Computer-Software; elektronische Publikationen (herunterladbar); sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich des Kabaretts und der Unterhaltung; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware
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Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich im Bereich des Kabaretts und der Unterhaltung; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdeckchen (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende)
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Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Kabaretts und der Unterhaltung
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Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Kabaretts und der Unterhaltung; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Musikdarbietungen
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Design von Homepages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Seiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich im Bereich des Kabaretts und der Unterhaltung; Installation, Wartung von Datenbanksoftware; Serveradministration; Aktualisierung von Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juni 2024 | 202400217598 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Juni 2018 | 201800187334 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 25. Juni 2018 | 201700139680 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. Juni 2018 | 201800181767 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. April 2010 | 201000337894 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. September 2009 | 200900151829 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2009 | 200800389435 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080278331