302008023571

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302008023571 wurde als Bildmarke am 10.04.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020080235713
Registernummer 302008023571
Internationale Marke Nr. IR999578, 05. Juli 2024
Anmeldedatum 10. April 2008
Veröffentlichungsdatum 02. Oktober 2008
Eintragungsdatum 02. September 2008
Beginn Widerspruchsfrist 02. Oktober 2008
Ende Widerspruchsfrist 02. Januar 2009
Ablaufdatum 30. April 2018

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; bauchemische Produkte (soweit in Klasse 01 enthalten); Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Kunststoffe im Rohzustand; Kunstharze im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Kosmetika
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, gefüllte Verbandskästen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Insektizide; Fungizide; Herbizide
6 Baumaterialien aus Metall, Dachabdeckungen aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 06 enthalten); Geldschränke
7 Maschinen, nämlich Farbmischmaschinen, Baumaschinen, Spülmaschinen, Waschmaschinen, Werkzeugmaschinen; maschinengetriebene Werkzeuge für Bau-, Garten- und Bastelzwecke; maschinengetriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte; Staubsauger; Staubsaugerbeutel; Pumpen (Maschinen), Pumpen für Heizungsanlagen, Teiche, Aquarien und Aquaristik; Kompressoren (Maschinen), Farbauftragmaschinen, Pistolen und Pumpen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Motorenteile für Kraftfahrzeuge nämlich Zündkerzen, Schalldämpfer, Benzin-, Öl- und Luftfilter, Zylinder; Rolllädenantriebe; Aufzüge
8 Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Bautechnik; handbetätigte Drucksprühgeräte; handbetätigte Pistolen zum Auftragen von Farben, Kitten und anderen dickflüssigen Produkten; Leisten für Schuhmacher; Messerschmiedewaren, Tafelsilber (Messerschmiedewaren)
9 Elektrische Apparate und Instrumente, nämlich Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektroinstallationsmaterial (soweit in Klasse 09 enthalten), elektrische Kabel und elektrische Leitungen; Spannungsprüfer; elektrische Lötkolben, Elektroschweißgeräte; elektronische Steuerungen für Rollläden, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); elektronische Sicherheitssysteme, nämlich Bewegungsmelder, Gas-, Rauch- und Kohlenmonoxidmelder, Funksender und Empfänger zur Steuerung von Licht, Alarmanlagen, Türsprechanlagen, Telefonendgeräte und Anrufbeantworter; Autoradios, CD-Spieler, Antennen und -zubehör (soweit in Klasse 09 enthalten); Satellitenempfangsgeräte und -antennen, Schallplatten, DVDs, CDs, Videos; Fahrradcomputer; Solarkollektoren zur Stromerzeugung; Batterien, Batterieladegeräte; Messgeräte; Messwerkzeuge; Thermostate; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; elektrische Bügeleisen; Küchenwaagen, Personenwaagen; Leuchtschilder; Arbeitsschutzbekleidung (soweit in Klasse 09 enthalten); Fahrradschutzhelme; Arm-, Knie- und Handgelenkschutz (Arbeitsschutz); Feuerlöscher
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Grill-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima-, Luftreinigungs-, Luftbefeuchtungs-, Heißluft- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13 Feuerwerkskörper
14 Uhren; Schmuckwaren; Perlen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Bastelbedarfsartikel (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Knet- und Modelliermasse; Klebstoffe und Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Malpinsel und Farbrollen; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Klebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren hieraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Werkzeugtaschen und -koffer aus Leder (leer); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Ton, Töpferton
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Werkbänke; Leitern, nicht aus Metall (soweit in Klasse 20 enthalten); Tapeziertische; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände] aus textilem Material oder aus Kunststoff
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, ausgenommen für Malzwecke; Besen; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
22 Garne (soweit in Klasse 22 enthalten); Bast; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Katzennetze, Teichnetze; Schultergurte (nicht aus Metall) zum Tragen von Lasten; Markisen aus Kunststoff oder textilem Material
23 Garne und Fäden für textile Zwecke (soweit in Klasse 23 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Wachstuch (Tischtücher); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Textiltapeten; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Textilien oder Kunststoffen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen auch für Gartenzwecke, soweit in Klasse 25 enthalten
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Federn (Kleideraccessoires); Kurzwaren (ausgenommen Garne); künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge [Oberböden]; Tapeten, nicht aus textilem Material
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Angeln und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck, Christbaumständer
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Speiseeis, Kühleis
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (Sämereien) und anderes Vermehrungsmaterial (soweit in Klasse 31 enthalten); unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Trockenblumen und –pflanzen (nicht aus textilem Material) für Dekorationszwecke; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Futtermittel, Malz; Streumittel für Tiere
32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Bau-, Heimwerker- und Gartenartikel und anderen Verbrauchsgüter für den Do-it-yourself-Bereich aus den Klassen 1 bis 34; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchisingzwecke
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Maler-, Anstrich- und Tapezierarbeiten; Kantenleimen; Schuhreparatur; Installation und Wartung von Heizungen; Telefoninstallation; Vermietung von Baumaschinen, Bauwerkzeugen und Baugeräten, soweit in Klasse 37 enthalten
39 Vermietung von Pkw-Anhängern; Verpackung, Lagerung, Transport und Anlieferung von Waren
40 Materialbearbeitung; Schlüsselkopierdienst; Gravuren; Schärfen und Schleifen von Messern, Rasenmähermessern und Sägen; Zuschnitt von Holz, Platten, Rahmen und Stoffen; Nähen von Gardinen; Mischen von Farben; Gewindeschneiden
42 Dienstleistungen eines Architekten und Innenarchitekten; Bau- und Architekturberatung
44 Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft, Teich- und Aquaristikpflege (soweit in Klasse 44 enthalten), Rasenpflege und Tierpflege
45 Öffnen von Türschlössern; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201800397335 5f Löschung, Marke geloescht
03. Juni 2016 201620570264 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2014 201400257548 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Mai 2014 201400196645 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. April 2012 201200144018 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2012 201200114716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2011 201100004880 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2009 200800674475 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. September 2008 200800157836 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080235713