302008023215

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Tücher, getränkt mit ätherischen Ölen, für kosmetische Zwecke; Tücher und Waschlappen, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Öle und Lotionen für kosmetische Zwecke, Cremes (kosmetisch), Puder, Hautpflegetücher (kosmetisch), Badezusätze, für nicht-medizinische Zwecke, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung), vorgenannte Waren insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

4 Kerzen; Duftkerzen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babynahrung, Babykost; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Vitaminpräparate; medizinische Tees; medizinische Kräutertees; Heilkräutertees; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Stilleinlagen; Cremes, Puder, Hautpflegetücher, Shampoos, Sonnenschutzmittel, Badezusätze, vorgenannte Waren für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys, Kleinkinder, Schwangere und Mütter bestimmt

8 handbetätigte Werkzeuge, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Essbestecke, insbesondere für Kinder, auch aus Kunststoff; Baby-Nagelscheren; Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch); Sensorlöffel, nämlich sich in Abhängigkeit der Temperatur verändernde, insbesondere verfärbende Löffel

9 fotografische, Film-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur akustischen Überwachung von Kleinkindern; Magnetaufzeichnungsträger, Magnetdatenträger, Bildträger, Tonträger, Compact-Disks (Ton, Bild, ROM, Festspeicher), optische Datenträger, Computer-Software (gespeichert), Spielprogramme für Computer, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Badethermometer, Sonnenbrillen; Steckdosenabdeckungen; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wärmflaschen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente, Armbänder (Schmuck), Halsketten (Schmuck); naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Mineraliensteinen

15 Musikinstrumente, Spieldosen, Spieluhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Babyhöschenwindeln, Babywindeln, Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen, diese Waren jeweils aus Papier oder Zellstoff; Papierservietten; feuchtes Toilettenpapier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Rucksäcke, Taschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Wickeltaschen

19 naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Stein

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kissen; Laufställe für Kleinkinder; Kinderhochstühle; Kinderlauflerngeräte; angepasste Schutzpolster für Möbelecken; Kühlschrank-Sicherheitsriegel, nicht aus Metall; Schrankschlösser, nicht aus Metall; Fenstersicherungen, nicht aus Metall; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Schlüsselhalter in Form von Ringen oder Ketten aus Holz oder Kunststoff; Schubladenstopper, nicht aus Metall; Türstopper, nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, nämlich Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teller, Warmhalteteller (als Isoliergefäße für Nahrungsmittel), Schnabeltassen; Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten; Flaschenhalter für den Haushalt; Proviantdosen; Kühlschrankdosen; Warmhaltebehälter (Isolierbehälter); Puderpinsel; naturbelassene Handschmeichler (Kunstgegenstände) aus Glas, Porzellan und Steingut; Zahnputzbecher; Seifendosen; Seifenschalen und Seifenhalter; Toiletteartikel, soweit in Klasse 21 enthalten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Babybekleidung; Regencapes; Halstücher; Büstenhalter; Stillbüstenhalter; Schuheinlegesohlen; Strickmützen, Söckchen, Krabbelschuhe

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Turnmatten, Gymnastikmatten, Teppichunterlagen, Vorleger; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Papiertapeten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Babytrainer, Babywippen, Babyrasseln, Greifringe, Mobiles (Spielzeug), Sandspielsachen, Puppen (Spielwaren), Puppenkleider, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller (Kinderfahrzeuge)

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020080232153
Registernummer	302008023215
Internationale Marke	Nr. IR997276, 07. November 2024

Anmeldedatum	09. April 2008
Veröffentlichungsdatum	14. August 2008
Eintragungsdatum	14. Juli 2008
Beginn Widerspruchsfrist	14. August 2008
Ende Widerspruchsfrist	14. November 2008
Ablaufdatum	30. April 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Dezember 2018	201800397430	5f	Löschung, Marke geloescht
20. Juli 2018	201800223009	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Mai 2014	201400202689	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2008	200800584916	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
14. Juli 2008	200800156726	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

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