Bosch Mahle TurboSystems

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Bosch Mahle TurboSystems wurde als Wort-Bildmarke am 19.03.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Drei vorherrschende Farben #Zwei Linien oder Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020080199350
Registernummer 302008019935
Anmeldedatum 19. März 2008
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2008
Eintragungsdatum 23. Mai 2008
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2008
Ablaufdatum 31. März 2018

Markeninhaber

Bosch Mahle Turbo Systems GmbH & Co. KG

70376 Stuttgart
DE

Markenvertreter

BRP Renaud und Partner mbB Rechtsanwälte Patentanwälte Steuerberater
70173 Stuttgart DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) sowie deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten); Klappen für Maschinen, Ventile (Maschinenteile); Strömungsleiteinrichtungen nämlich Maschinenteile zur mechanischen Beeinflussung der Strömung von Turbinen; Luftverdichter (Maschinen) und Kompressoren (Maschinen), insbesondere Abgasturbolader zur Aufladung von Brennstoffkraftmaschinen; maschinelle Geräte zur Strömungsbeeinflussung für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Durchflussregler (Maschinenteil) für Abgase von Brennkraftmaschinen; Leitschaufeln, als Maschinenteile für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Stellantriebe (Motoren) und daraus bestehende Stellvorrichtungen für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen; Absperrventil für Abgasturbolader von Brennkraftmaschinen
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Regeleinrichtungen, nämlich elektronische Apparate und Instrumente zur Regelung von Abgasturboladern von Brennkraftmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2018 201800373789 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2014 201400349360 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2010 201000020197 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Oktober 2008 200800291117 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Oktober 2008 200800729603 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2008 200800123341 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080199350

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