enviro Logo (DPMA, 22.03.2008)
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Die Deutsche Marke enviro wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.09.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020080191848 |
| Registernummer | 302008019184 |
| Anmeldedatum | 22. März 2008 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2008 |
| Eintragungsdatum | 30. September 2008 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Oktober 2008 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2028 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Molkereien, Brauereien und Sudhäuser; Reinigungsmaschinen; alle vorgenannten Waren ausgenommen zur Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Prüfen, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; maschinelle Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen, jeweils als Maschinenteile; Maschinen und maschinelle Geräte zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Erwärmen, Abkühlen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren, Pumpen, elektrische Reinigungsmaschinen, Schneidemaschinen und Ventile; aus den vorstehenden Maschinen bestehende Anlagen; maschinelle Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile
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elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Rechner, Speicher, Drucker, Monitore und daraus bestehende Leitsysteme zum Steuern und Regeln von Brauereianlagen, Abfüllanlagen, Verpackungsanlagen und Sortieranlagen sowie von einzelnen Maschinen dieser Anlagen; Gasanalysegeräte, Kompakt-Disks [ROM]; Computersoftware [gespeichert]; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Filteranlagen (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter und Keramikfilter, jeweils als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken, alle vorgenannten Waren ausgenommen zur Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; technische Projektplanungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen im Bereich der Wasser-, Abwasser- oder Prozesswasseraufbereitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2018 | 201700103520 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. September 2016 | 201620679395 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2014 | 201400063467 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. November 2011 | 201100232668 | 8e | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. November 2011 | 201100232668 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 27. Juli 2011 | 201100232668 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. März 2009 | 200800728171 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. September 2008 | 200800120760 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020080191848