ClearLine

DPMA DPMA 2008 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ClearLine wurde als Wortmarke am 13.03.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080166983
Registernummer 302008016698
Internationale Marke Nr. IR1003636, 22. Juli 2024
Anmeldedatum 13. März 2008
Veröffentlichungsdatum 07. November 2008
Eintragungsdatum 07. Oktober 2008
Beginn Widerspruchsfrist 07. November 2008
Ende Widerspruchsfrist 09. Februar 2009
Ablaufdatum 31. März 2018

Markeninhaber


44143 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter, nämlich Einhausungen und Kapselungen für Abfüllgeräte, -maschinen und -anlagen, Transportgeräte, -maschinen und -anlagen, Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen zum Schallschutz, zur Bildung von Reinräumen und dergleichen, aus Metall
7 Abfüllgeräte, -maschinen und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Flaschenfüllgeräte und -anlagen, Druckfüllgeräte und -anlagen, Langfüllgeräte und -anlagen, Freistrahlfüllgeräte und -anlagen, Füllrohrgeräte und -anlagen, Normaldruckgeräte und -anlagen, Dosenfüllgeräte und -anlagen, Verschließgeräte und -anlagen, Kronkorkverschließgeräte und -anlagen, Servoschraubverschließgeräte und -anlagen, Schraubverschließgeräte und -anlagen, Naturkorkverschließgeräte und -anlagen, aseptische Abfüllgeräte und -anlagen, aseptische Kaltabfüllgeräte und -anlagen; Transportgeräte, -maschinen und daraus bestehende Anlagen, insbesondere Behältertransportgeräte und -anlagen, Lufttransportgeräte und -anlagen, Gebindetransportgeräte und -anlagen, Palettentransportgeräte und -anlagen; Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen, insbesondere Drehportioniergeräte und -anlagen, Kartonverpackungsgeräte und -anlagen, Horizontal-Kartonierergeräte und -anlagen, Spül- und Reinigungsanlagen (elektrisch bzw. soweit in Klasse 7 enthalten)
9 Computerbildschirme, Computerprogramme (gespeichert), Computersoftware (gespeichert), Computertastaturdaten, Daten- und/oder Textverarbeitungsgeräte, Drucker für Computer, Interfaces (Schnittstellengeräte oder Programme für Computer), Kontrollapparate (elektrisch), Lesegeräte (Datenverarbeitung), Messgeräte, Messinstrumente, Monitoren (Computer-Hardware), Monitoren (Computerprogramme), Schaltgeräte (elektrisch), Schaltpulte (Elektrizität), Schalttafeln (Elektrizität), Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch), Videobildfilme, Zentraleinheiten (für die Datenverarbeitung), Bedienoberflächen, Monitoroberflächen, Bedienfelder, Dosiergeräte und daraus bestehende Anlagen, Schiebedosiergeräte und daraus bestehende Anlagen
11 Sterilisierapparate, nämlich ACF-Nasssterilisationsgeräte und daraus bestehende Anlagen, ACF-Trockensterilisationsgeräte und daraus bestehende Anlagen
20 Behälter, nämlich Einhausungen und Kapselungen für Abfüllgeräte, -maschinen und -anlagen, Transportgeräte, -maschinen und -anlagen, Verpackungsgeräte, -maschinen und -anlagen zum Schallschutz, zur Bildung von Reinräumen und dergleichen, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2018 201800370757 5f Löschung, Marke geloescht
06. Oktober 2010 201000567946 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2009 200800737407 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Oktober 2008 200800116965 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080166983