302008001141

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9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektrotechnische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, DVDs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Magnetaufzeichnungsträger; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen; Brillenfassungen, Brillengestelle; Brillenetuis; Brillengläser; Kneifer (Augengläser); Computer-Software, soweit in Klasse 9 enthalten, Computerprogramme, Computerbetriebsprogramme, Programme für die elektronische Datenverarbeitung (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer- und Online-Spiele, einschließlich Gewinnspiele (Software) und Videospielprogramme (als Software oder als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor); Video- und Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbändern und Uhrengehäusen

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Kataloge, Hefte, Bücher, Handbücher, Begleitbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Kalender; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Photographien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Bleistifte; Blöcke; Briefbeschwerer; Werbe-)Broschüren; graphische Darstellungen; Fahnen aus Papier; Farbkästen; Füll-)Federhalter; Etiketten, soweit in Klasse 16 enthalten; Kalender; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Kartonagen; Kästen (Papier- und Schreibwaren); Lesezeichen; Schreibmappen; Papierservietten; Tischwäsche aus Papier; Zeichenbedarfsartikel; Zeichenlineale

18 Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere auch Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, insbesondere Reisetaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kosmetiktaschen, Strandtaschen sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Häute und Felle

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Tassen, Teller, Flaschenöffner, Korkenzieher; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten, insbesondere Badetücher, Handtücher, Bett- und Tischdecken, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche; Applikationen zu Dekorationszwecken (Textilwaren), soweit in Klasse 24 enthalten

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Lederbekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kapuzensweater, Pullover, Windjacken, Sweatshirts, Poloshirts, Steppjacken, Steppwesten; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen und Kappen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Pins, Ösen, Nadeln; Kurzwaren, nämlich Knöpfe, Clips, Anstecker; Anstecknadeln, Haken und Applikationen (Kurzwaren, ausgenommen Garne)

28 Spiele, Brettspiele, Spielzeug; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Golfbälle, Frisbee-Scheiben, Fußbälle, Handbälle, Wasserbälle, Tennisbälle; Spielkarten; Christbaumschmuck

34 Streichhölzer; Feuerzeuge; Streichholzdosen und -etuis (nicht aus Metall); Tabak, Raucherartikel

35 Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Sales Promotion) für Dritte; Vorführen von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Kino-, Print-, Videotext-, Teletext- und Internetwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshopping-Sendungen; Zusammenstellen, Systematisieren und Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken; Veröffentlichung von Werbeprospekten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung, insbesondere Bewerbung von Filmen im Internet und proprietären Onlinediensten; Verteilung von Katalogen und Werbeprospekten; Dateienverwaltung mittels Computer

36 Versicherungswesen, insbesondere Vermittlung von Versicherungsleistungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte, einschließlich Herausgabe einer Mitgliederkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Vermittlung von Investmentgeschäften; Immobilienwesen

38 Telekommunikation; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien; Bereitstellen des Zugriffs auf Software für den Zugang zu Texten, Grafiken, Dokumenten, Datenbanken und Computerprogrammen; Ausstrahlung von Hörfunk-, Internet- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze, Kabel- oder Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen, wie etwa das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerspiele zum Abruf und Übertragung im Internet, anderen Onlinediensten und in vergleichbaren Medien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (Nachrichten, Pressemeldungen) im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, auch im Internet und insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)systeme; Übermittlung von Informationen im Internet; Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-Inhalten; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen für Abonnenten, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-On-Demand; Einstellung von Daten in digitale Netze; elektronische Übertragung von Informationen wie Ton-, Bild und Daten; Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk-, Internet- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext- und Teletextprogrammen und -sendungen; Filmvermietung; Filmproduktion; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Organisation und Durchführung von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen; Durchführung von Live-Unterhaltungsveranstaltungen und Filmfestivals; Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Bildprogrammen; Durchführung von über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglichen Spielen einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Spielen im Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Katalogen, Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Kalendern; Veranstaltung und Durchführung von Spielen aller Art; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten

42 technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer (Software); Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich elektronische Speicherung von Daten in Computerdatenbanken, Update von Datenbanksoftware, Installation und Wartung von Datenbanksoftware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Computerprogrammen und Computerspielen (Software); Design und Vermietung von Computersoftware; Erstellen von Webseiten, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Design und Aktualisierung von Homepages und Webseiten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020080011416
Register number	302008001141
International trademark	No. IR999757, October 30, 2024

Application date	January 8, 2008
Publication date	June 6, 2008
Entry date	May 6, 2008
Start of opposition period	June 6, 2008
End of the opposition period	September 8, 2008
Expiration date	January 31, 2018

Date	Document number	Area	Entry
September 27, 2018	201800300250	5f	Deletion, Marke geloescht
June 26, 2015	201520076944	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 7, 2010	201000370926	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 2, 2008	200800157516	2a	Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
July 14, 2008	200800584392	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 6, 2008	200800045473	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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