BELVIA

DPMA DPMA 2008 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BELVIA wurde als Wortmarke am 21.01.2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020080007745
Registernummer 302008000774
Anmeldedatum 21. Januar 2008
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2008
Eintragungsdatum 27. Mai 2008
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juni 2008
Ende Widerspruchsfrist 29. September 2008
Ablaufdatum 31. Januar 2028

Markeninhaber


50996 Köln
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Seifen; Zahnputzmittel; Haarwässer
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Betten für medizinische Zwecke; Babyflaschen; medizinische Geräte für Gymnastik- und Therapie-Zwecke; Lampen und Laser für medizinische Zwecke; orthopädische Bandagen; medizinische Gürtel; Geräte zur elektroneuronalen Muskelstimulation als Fitnessgeräte; Kissen für medizinische Zwecke; Haarprothesen; Hühneraugenmesser; Diagnosegeräte und Analysegeräte für medizinische Zwecke; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Blutdruckmessgeräte; Bruchbänder; chirurgische Fäden; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; elektrische Gürtel für medizinische Zwecke; Elektroakupunkturgeräte; Elektroden für medizinische Zwecke; Krücken und Endstücke für Krücken; Geräte für die Physiotherapie; Gipsbinden für orthopädische Zwecke; Haarprothesen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnflaschen (Urinale); Hebevorrichtungen für Behinderte; Heizdecken und -kissen für medizinische Zwecke; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Hörgeräte; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Kondome; künstliche Augen; künstliche Gliedmaßen; Löffel für Arzneien; Masken für medizinisches Personal; Massagegeräte; Milchpumpen; OP-Kleidung; Operationstücher; orthopädische Kniebandagen, Schuhe und Sohlen; Prothesen; Schnuller für Säuglinge; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialkoffer und -möbel für medizinische Zwecke; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Wärmekompressen (elektrisch) für chirurgische Zwecke; Zahnstifte; zahnärztliche Apparate und Instrumente; zahnärztliche Geräte (elektrisch); zahnärztliche Spiegel; Zerstäuber für medizinische Zwecke, Zungenreinigungsgeräte; Zwangsjacken; Ärztekoffer (gefüllt)
35 Werbung; Versandwerbung für Apotheken, Arzneimittel und Mittel der Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukte und Nahrungsergänzungsmittel; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von Waren einer Apotheke für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Präsentation von Apotheken beliefernden Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren im Internet, für den Einzelhandel; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce für Apotheken; Betrieb einer Im- und Exportagentur für Arzneimittel, Mittel der Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukte und Nahrungsergänzungsmittel und sonstige medizinische Produkte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung) in Verbindung mit medizinischen Produkten und Dienstleistungen, Arzneimitteln und Mitteln der Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen für Apotheken, Arzneimittel und Mittel der Körper-und Schönheitspflege sowie für Medizinprodukte und Nahrungsergänzungsmittel; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, in Verbindung mit medizinischen Produkten und Dienstleistungen, Arzneimitteln und Mitteln der Körper- und Schönheitspflege sowie Medizinprodukte und Nahrungsergänzungsmittel; Publikation von Versandhauskatalogen für Versandapotheken; Vermietung von Verkaufsautomaten; Vermietung von Verkaufsständen; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange); Vermittlung von apothekenbezogenen Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von medizinischen Produkten, Arzneimitteln und Mitteln der Körper- und Schönheitspflege sowie Medizinprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von pharmazeutischen oder medizinischen Dienstleistungen oder Wellness-Angeboten, soweit in Klasse 35 enthalten; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben) in Verbindung mit dem Warenangebot einer Apotheke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen in Verbindung mit medizinischen Produkten und Dienstleistungen, Arzneimitteln, Mitteln der Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukten und Nahrungsergänzungsmitteln sowie von Wellness- Angeboten, soweit in Klasse 35 enthalten, auch im Internet
36 Immobilienwesen in Verbindung mit Geschäftsräumen einer Apotheke, nämlich Vermittlung (Maklertätigkeit), Vermietung, Verpachtung und Schätzung von Apotheken (Immobilien) und Lagerräumen für Apotheken (Immobilien); Inkassogeschäfte für Apotheken (Einziehen von Außenständen); Zollabfertigung für Dritte in Verbindung mit der Einfuhr oder der Ausfuhr von Arzneimitteln, Präparaten für die Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukten oder Nahrungsergänzungsmitteln; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten in Verbindung mit dem Vertrieb von Arzneimitteln, Präparaten für die Körper-und Schönheitspflege, Medizinprodukten oder Nahrungsergänzungsmitteln; Ausgabe von Gutscheinen zum Kauf von Arzneimitteln, Präparaten für die Körper-und Schönheitspflege, Medizinprodukten oder Nahrungsergänzungsmitteln oder für Wellness- Behandlungen; Finanzwesen, einschließlich des elektronischen Kapitaltransfers und Geldgeschäften, ausschließlich in Verbindung mit dem Betrieb von Apotheken oder dem Verkauf oder Einkauf von Arzneimitteln, Präparaten für die Körper- und Schönheitspflege, Medizinprodukten oder Nahrungsergänzugsmitteln; Gewährung von Teilzahlungskrediten; Kreditvermittlung für Apotheken und Kunden von Apotheken; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke
38 Telekommunikation und Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und sonstigen Nachrichtenübertragung, Übermittlung von Nachrichten, auch mittels Computerdatennetzen; Sammeln und Liefern von Pressemeldungen (Presseagenturen); Telegrammübermittlung; Anrufweiterschaltungen, Konferenzschaltungen und SMS-Dienste als Mehrwertdienste; Bereitstellung von Portalen im Internet; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren im Internet; Dienstleistungen einer Presseagentur; Durchführen von Videokonferenzen; elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation); elektronische Nachrichtenübermittlung; E-Mail-Dienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenruf mittels Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln elektronischer Kommunikation; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); Empfangen und Versenden von Telefaxsendungen für Dritte, Bereitstellung von Plattformen im Internet; Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Rundfunksendungen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Durchführen von Videokonferenzen; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Teletext-Service; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
39 Ein- und Zwischenlagerung von Waren für Dritte; Vermietung von Lagerräumen, Erteilung von Auskünften über Transportangelegenheiten und Lagerung; Empfang und Auslieferung von Waren-, Brief- und Paketsendungen für Dritte; Entsorgung von Arzneimitteln durch Sammeln und Abtransport für Dritte; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Frachtmaklerdienste; Frankieren von Postsendungen; Krankentransporte; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Vermietung von Rollstühlen; Verpacken von Waren; Warenbefüllung für Verkaufsstände und -regale, Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; Sortieren und Verpacken von losen Arzneimitteln (Bulkware) für Dritte
41 Ausbildung, auch im Rahmen von Fernkursen und Fernunterricht, insbesondere in Verbindung mit der Unterrichtung in der Anwendung von Arzneimitteln und medizinischen Produkten; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung, Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen und Seminaren, soweit in Klasse 41 enthalten; Show-, Video- und Filmproduktion; Betrieb von Tonstudios; Zusammenstellen von Fernseh- und Hörfunksendungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Texten (ausgenommen als Werbetexte); Organisation und Veranstaltung von Festen, Konzerten, Partys, Schönheitswettbewerben, Sportwettkämpfen, Theateraufführungen, Unterhaltungsshows und sportlichen Wettbewerben; Durchführung von Lotterien; Dienstleistungen eines Verlegers (ausgenommen Druckarbeiten), einschließlich der Herausgabe von Texten, insbesondere von Firmenprofilen und Produktbeschreibungen, Betriebsanleitungen und Anwendungs- oder Verarbeitungsratgebern für Arzneimittel und medizinische Artikel, jeweils ausgenommen als Werbetexte; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Büchern, CD-ROMs, DVDs und Videofilmen (soweit in Klasse 41 enthalten); redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
42 Aktualisieren von Computer-Software und von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Home-Pages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; biologische Forschung; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors und eines chemischen Labors; Durchführung chemischer Analysen; Durchführung technischer Tests und Checks; Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie und der Chemie; Hard- und Softwareberatung; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; Pflege und Installation von Software; technische Beratung; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-How; Zertifizierungen; Zurverfügungstellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Web-Housing, soweit in Klasse 42 enthalten) und von Webspace (Webhosting)
44 Dienstleistung eines Apothekers, nämlich Zusammenstellen von Rezepturen und Arzneien, Herstellen von Rezepturen sowie pharmazeutische Beratung; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Konfektionierung von losen Arzneimittel (Bulkware) unter Berücksichtigung pharmazeutischer Kriterien für Dritte; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Ernährungsberatung; Vermietung von medizinischen Geräten
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Franchising, nämlich Vermittlung von rechtlichem Know-How

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. März 2020 202000091716 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2017 201700029796 4 Verlängerung, Verlaengert
16. November 2017 201700368933 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Juni 2017 201700199359 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2014 201400313422 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2013 201300024135 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. September 2011 200800329260 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
27. Oktober 2008 200800769570 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Oktober 2008 200800329260 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
27. Mai 2008 200800046404 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020080007745