30200239

DPMA DPMA 2002 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30200239 wurde als 3-D-Marke am 04.01.2002 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Drei vorherrschende Farben #Sphären #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 302002391
Registernummer 30200239
Anmeldedatum 04. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum 14. März 2003
Eintragungsdatum 10. Februar 2003
Beginn Widerspruchsfrist 14. März 2003
Ende Widerspruchsfrist 16. Juni 2003
Ablaufdatum 31. Januar 2022

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; chemische Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr, soweit in Klasse 1 enthalten; Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren, soweit in Klasse 1 enthalten; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei; Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2022 202200332381 5f Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016 201620440320 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400097956 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200339811 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2012 201100033786 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100308957 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Februar 2003 200302763329 Eintragung, Marke eingetragen
10. Februar 2003 200302763912 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10302002391