CARePORT

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke CARePORT wurde als Wort-Bildmarke am 18.12.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301716218
Registernummer 30171621
Anmeldedatum 18. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2002
Eintragungsdatum 28. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 28. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 30. September 2002
Ablaufdatum 31. Dezember 2021

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 7 9 35 36 37 41 43
Chemische Reinigungs- und Pflegemittel zum Reinigen von Maschinenteilen, Fahrzeugen, Baumaschinen und landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere Spezialreiniger für Hochdruck- und Dampfstrahl-Reinigungsgeräte sowie für Fahrzeug-Waschanlagen; stationäre und mobile Hochdruck- und Dampfstrahl-Reinigungsgeräte; mobile Schmutzsauger und stationäre Absauganlagen zum Saugen von nassem und/oder trockenem Schmutz; Fahrzeug-Waschanlagen, auch als Selbstbedienungsanlagen, auch betätigt über (Geld-)Münzen und/oder Karten und/oder andere Autorisierungsmethoden (z.B. biometrische Daten); elektrische Teppichwasch- und Teppichklopfgeräte; Zubehör für vorgenannte Waren, nämlich Luft- und Fluidfilter, Schläuche, Schlauchtrommeln, Hochdruckstrahlrohre, Hochdruckdüsen, Bürsten, Behälter und Halterungen für Tanks für Wasser und chemische Reinigungs- und Pflegemittel, Ventile, Absperrhähne, Kompressoren, Druckminderer, Handgriffe, Rollen, Schlauch- und Rohradapter, Münzautomaten, elektrische und mechanische Betriebsstundenzähler, Fernbedienungen, Brandschutzüberwachungsanlagen, Schlauchführungssysteme, Staubbeutel und -körbe; Management und Geschäftsführung von Fahrzeug-Waschanlagen; Beratung bei der Organisation und Führung von Fahrzeug-Waschanlagen; Leasing von stationären und mobilen Fahrzeug-Waschanlagen, von stationären und mobilen Hochdruck- und Dampfstrahl-Reinigungsgeräten und von stationären und mobilen Nass- und/oder Trockensaugern; Betrieb von Fahrzeug-Waschanlagen; Vermietung und Wartung/Reparatur von stationären und mobilen Fahrzeug-Waschanlagen, von stationären und mobilen Hochdruck- und Dampfstrahl-Reinigungsgeräten und von stationären und mobilen Nass- und/oder Trockensaugern; Schulung von Verkaufs-, Betriebs- und Wartungs-/Reparaturpersonal hinsichtlich stationärer und mobiler Fahrzeug-Waschanlagen, stationärer und mobiler Hochdruck- und Dampfstrahl-Reinigungsgeräte und stationären und mobilen Nass- und/oder Trockensauger; Betrieb eines Bistros

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2022 202200297012 5f Löschung, Marke geloescht
01. Juli 2016 201620587846 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2015 201500014280 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2011 201000670962 4 Verlängerung, Verlaengert
20. Oktober 2011 201100348840 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
12. Juni 2008 200800542691 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2006 200607919444 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2006 200605718898 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Mai 2002 200202577873 Eintragung, Marke eingetragen
28. Mai 2002 200202578364 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301716218