30165682

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30165682 wurde als 3-D-Marke am 12.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Blau

Markendetails Letztes Update: 26. Januar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 301656827
Registernummer 30165682
Anmeldedatum 12. November 2001
Veröffentlichungsdatum 13. September 2002
Eintragungsdatum 09. August 2002
Beginn Widerspruchsfrist 13. September 2002
Ende Widerspruchsfrist 13. Dezember 2002
Ablaufdatum 30. November 2031

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Produkte für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärter; Mittel zum Entkalken und Entfernen von Ablagerungen, nicht für Haushaltszwecke; Schutzmittel für Glaswaren, Porzellan und Töpferware, Steingut und anderes Küchengeschirr (soweit in Klasse 1 enthalten); Mittel zur Verhinderung des Anlaufens von Küchengeschirr und Glaswaren (soweit in Klasse 1 enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel; Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr, insbesondere in fester, flüssiger oder Gelform; Wäschereipräparate für die chemische Reinigung; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Detergentien (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke); Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichmacher für Stoffe; Zusatzstoffe für die Wäscherei (soweit in Klasse 3 enthalten); Fleckentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2024 202300421736 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. November 2021 202000385310 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2016 201620440292 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014 201400100218 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200340909 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 2011 201000635968 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2011 201100310219 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2002 200202640691 Eintragung, Marke eingetragen
09. August 2002 200202641078 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301656827