SPIELBANK POTSDAM JOKER'S GARDEN Logo (DPMA, 08.11.2001)
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Die Deutsche Marke SPIELBANK POTSDAM JOKER'S GARDEN wurde als Wort-Bildmarke am 08.11.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kronen mit Kugeln auf den Spitzen der Punkte #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301652953 |
| Registernummer | 30165295 |
| Anmeldedatum | 08. November 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Januar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. April 2003 |
| Ablaufdatum | 30. November 2021 |
Markeninhaber
14480 Potsdam
DE
Markenvertreter
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger; Spielautomaten und deren Teile; Rollen in Spielautomaten; Taschenrechner; Rasierapparate; Brillen und Brillenetuis; Computer, Computerperipheriegeräte, Mousepads; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Handzettel; Gutscheine; Imagehefte; Stadtpläne; Visitenkarten; Namensschilder, soweit in Klasse 16 enthalten; Pressemappen; Spielerklärungen; Barkarten; Baraufsteller (Thekenaufsteller); Permanenzkarten; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Abziehbilder, Abbügelbilder, Aufkleber; Poster, Plakate; Photographien; Schreibwaren; Schreibblöcke; Post- und Grußkarten; Briefpapier und Briefumschläge; Notizbücher, Notizzettel; Präsentationsmappen; Kalender; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bleistifte, Markierstifte; Halterungen für Schreibgeräte; Brieföffner; Schreibunterlagen; Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern; Spielkarten; Eintrittskarten; Etiketten nicht aus Textilstoffen; Kartenspiele; Fahnen und Wimpel (aus Papier); Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- und Haarpflegekoffer und -taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Gläser, Geschirr (nicht aus Edelmetall); Münzbecher aus Kunststoff; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Stoffabzeichen, Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, insbesondere Handschuhe, T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Krawatten, Fliegen, Kostüme, Hosen, Westen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Basecaps, Mützen; Spiele; Jetons für Spiele; Werbespielmarken; Würfel und Würfelbecher; elektronische Spiele; Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgerät für Fernsehgeräte); Spielzeug; Puppen, Stoffpuppen; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Werbung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Kinowerbung, Plakatwerbung; Werbung auf Werbebanden und anderen Werbeflächen; Schaufensterwerbung; Werbung in Schaukästen; Werbung durch Anzeigen in Zeitungen, Zeitschriften, Leuchtreklame, elektronische Anzeigen, insbesondere Automaten- und Jackpotanzeigen; Betrieb eines Spielcasinos; Präsentation und Betrieb einer Spielbank im Internet; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet; Veröffentlichung und Herausgabe von Gewinnlisten zu Glücksspielen, auch über elektronische Medien und das Internet; Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2022 | 202200262942 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Januar 2019 | 201900013719 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2016 | 201620625860 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2016 | 201620423611 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Februar 2015 | 201500067642 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Januar 2012 | 201000638739 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 19. Januar 2012 | 201200026335 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Dezember 2002 | 200202730273 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Dezember 2002 | 200202730653 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301652953