ötv

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ötv wurde als Wortmarke am 19.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 12. März 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 301617368
Registernummer 30161736
Anmeldedatum 19. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum 12. April 2002
Eintragungsdatum 11. März 2002
Beginn Widerspruchsfrist 12. April 2002
Ende Widerspruchsfrist 12. Juli 2002
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Waren und Dienstleistungen

35 36 39 41 42 43 45
Berufs-, Finanz- und Rechtsberatung und -vertretung, insbesondere in Arbeits-, Tarif-, Beamten- und Sozialfragen, insbesondere der Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten in den Bereichen Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr; Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, insbesondere der arbeits-, tarif-, beamten- und sozialrechtlichen Regelungen sowie sonstige Mitwirkung an der Schaffung oder Änderung von rechtlichen Regelungen aller Art; Abschluss von Tarifverträgen einschließlich der Durchführung von Arbeitskämpfen; Beratung in allen Fragen der Arbeits- und Dienstverhältnisse sowie der gesetzlichen Sozialversicherung und in Versorgungsangelegenheiten; Gewährung von Rechtsschutz; Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen von Betriebs- und Personalräten, Mitarbeitervertretungen sowie in der sozialen Selbstverwaltung, insbesondere der unternehmens- und betriebsbezogenen Interessenvertretungen sowie organisatorische, betriebswirtschaftliche und rechtliche Beratung dieser Gremien bei der Erfüllung ihrer Aufgaben; Organisieren von Veranstaltungen der gesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und beruflichen Stellung und Bildung; Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung, Beherbergung von Gästen, wissenschaftliche und industrielle Forschung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. März 2024 202300179054 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 2021 202000350429 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2020 202000057105 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2015 201520038353 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2012 201000599633 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2011 201100413761 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
11. März 2002 200202525670 Eintragung, Marke eingetragen
11. März 2002 200202525962 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301617368