30157652

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30157652 wurde als Bildmarke am 01.10.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301576521
Registernummer 30157652
Anmeldedatum 01. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum 04. Januar 2002
Eintragungsdatum 27. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist 04. Januar 2002
Ende Widerspruchsfrist 04. April 2002
Ablaufdatum 31. Oktober 2031

Markeninhaber


10245 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 38 41 42 45
Fotografische, Film-, optische, elektrische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien, Poster, Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Notizzettel, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Spielkarten; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte); Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Meinungsforschung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, Geschäftsführung; Büroarbeit; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Telekommunikation; Bereitstellung von Übertragungswegen zur Datenfernübertragung im Multimediabereich; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten; Ausstrahlung und Weitersendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter; Anbieten und/oder Verfügbarmachen von Daten und/oder Informationen in Datenbanken oder Datennetzen, insbesondere im Internet; Erziehung, Ausbildung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Hörfunk- und Fernsehgeräten; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen, Kongressen, Konferenzen und Informationsveranstaltungen; Produktion von Multimediapräsentationen für Dritte, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Erstellen von Statistiken und Marktanalysen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; EDV-technisches Erfassen und Bearbeiten multimedialer Daten und Vorlagen sowie deren Speicherung auf Datenträgern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. März 2021 202000352582 4 Verlängerung, Verlaengert
14. August 2018 201800036002 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
14. Oktober 2011 201000595853 4 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2011 201100284518 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
19. Juli 2011 201100246691 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2009 200900012644 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2008 200800656158 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2007 200701256894 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701041517 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2006 200605216575 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 2005 200503445782 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2003 200302812217 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. November 2001 200102455219 Eintragung, Marke eingetragen
27. November 2001 200102455464 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301576521