LawGuide Logo (DPMA, 24.09.2001)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke LawGuide wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Teile von Bilanzen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301565082 |
| Registernummer | 30156508 |
| Anmeldedatum | 24. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 30. September 2011 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
Mechanische, magnetische, optische und optoelektronische Aufzeichnungsträger; maschinenlesbare Aufzeichnungsträger (z.B. CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD); Computerprogramme; Netzwerke bestehend aus Hard-, Soft- und Firmware; Computerperipheriegeräte; Spiele/Spielzeug, spielbar auch über elektronische Netzwerke, mit/ohne Anschluss an Fernsehgerät oder Computermonitor (z.B. Video- und Computerspiele); Zubehör für Computer- und Videospiele, nämlich Steuergeräte, Handregler, Steuerknüppel, Adapter, Module zur Erweiterung der Speicherkapazität sowie zur Funktionserweiterung, Adapter, Lichtschreiber, Sprachsynthesizer, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programmdisketten, -kassetten und -kartuschen sowie Module; Kreditkarten einschließlich Magnetkarten mit Chip; Computer-Mouse-Pads; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Computer-Mouse-Pads; Spielkarten; Telekommunikationsleistungen; drahtlose und drahtgebundene elektronische Übermittlung von Informationen wie Text, Bildern, Video, Ton, Sprache, Software und sonstigen Daten und Dokumenten z.B. über elektronische Netzwerke, Internet und Mobilfunk; Kommunikationsdienste, z.B. E-Mail, über elektronische Netzwerke, Internet und Mobilfunk; Beschaffung/Zurverfügungstellung von Zugängen in ein Computernetzwerk; Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen (auch interaktive) über drahtlose und drahtgebundene Netze; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Bereitstellung von Teleshopping-Kanälen, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte; Bereitstellung von Zugängen zu Online-Bestellsystemen, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte; Bereitstellung von Zugängen zu Pay-TV und Video-on-Demand, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte; Bereitstellung von Zugängen zu Audio-on-Demand, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2012 | 201200202024 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. Oktober 2010 | 201000586208 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Oktober 2010 | 201000586208 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Januar 2002 | 200202487458 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Januar 2002 | 200202487669 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301565082