30156116

DPMA DPMA 2001 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 30156116 wurde als Bildmarke am 20.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301561168
Registernummer 30156116
Internationale Marke Nr. IR822290, 01. Juni 2024
Anmeldedatum 20. September 2001
Veröffentlichungsdatum 14. Juni 2002
Eintragungsdatum 10. Mai 2002
Beginn Widerspruchsfrist 14. Juni 2002
Ende Widerspruchsfrist 16. September 2002
Ablaufdatum 30. September 2021

Markeninhaber


50679 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

4 6 7 9 11 12 14 16 20 21 25 28 32 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45
Anlagen zur Energiegewinnung; Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Vermietung, Verpachtung und Leasing von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung elektrischer Energie; technische Leistungen für den Betrieb von Verteilnetzen; Verteilung von Gas, Heizwärme und Energie, insbesondere Strom, Finanzdienstleistungen; Erzeugung und Verteilung von Energie, Wärme (Nah- und Fernwärme) sowie Versorgung von Dritten mit Strom und Wärme (Nah- und Fernwärme); Erstellen, Wartung und Unterhaltung von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Verteilung von Elektrizität; Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; Entwicklung ganzheitlicher Energiekonzepte; Energiemanagement, nämlich technische Beratung, Planung, Errichtung sowie Betriebsführung und Instandhaltung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen; technische, organisatorische, betriebswirtschaftliche, finanzielle und ökologische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; energiespezifische Beratungsdienstleistungen; Gase als Brennstoffe; Erstellung und Installation sowie Betrieb von Verteilnetzen und Transportnetzen; Planung, Bau und Betrieb von Abfallbehandlungsanlagen; Recyclingdienstleistungen; Sammeln, Lagern, Deponieren, Transport und Vernichtung von Abfällen; Recycling und sonstige Abfallverwertung, thermische Entsorgung; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene Beratung, Entwicklung von Konzepten für das Umweltrisikomanagement; Frischwasserversorgung; Abwasserbeseitigung; technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Planung, Bau, Betrieb und Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; Erzeugnisse der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Werbung; Marketingdienstleistungen, nämlich Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; zeitweise Überlassung von Personal; Investition von Risikokapital; Annahme, Durchführung und Vergabe von Lizenzen, Forschungs- und Entwicklungsaufträgen; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektrische Küchenmaschinen, einschließlich elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tonaufzeichnungsgeräte, Bildfunkgeräte, Ton-, Bildempfangsgeräte, Fernsehapparate, Fernsprechapparate, Fernsteuerungsgeräte, Funksprechgeräte, Funktelegraphiegeräte, Magnetbandgeräte für die Datenverarbeitung, elektrische Messgeräte, Monitore für Computerhardware, Computerperipheriegeräte, Photokopierapparate und -maschinen (einschließlich elektrostatische und thermische Geräte und Maschinen), CD-Player, Projektionsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Stromschließer, Stromstärkemesser, Stromunterbrecher, Stromverlustanzeiger, Stromwandler, Stromwender, Telefaxgeräte, Telekopiergeräte, Telefonapparate, elektrische Temperaturanzeiger, Tonverstärker, Tonwiedergabegeräte, telefonische Übertragungsapparate, Vermessungsapparate und -instrumente, Verteilerschränke für Elektrizität, Verteilertafeln für Elektrizität, Wärmekontrollgeräte, elektrische Zähler, elektrische Zählwerke, Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); sonstige elektrische Mess-, Signal-, Kontroll- und Zählgeräte; sonstige elektrische Geräte für Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild; Tonträger, Tonbildträger, Datenträger; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Möbel (ausgenommen Küchenmöbel), Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Installationsarbeiten; kaufmännische und technische Gebäudebewirtschaftung; Fassadenreinigung; Installation, Montage, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen; Wartung, Inspektion, Reparatur, Instandhaltung und Bewachung von Bauten, technischen Anlagen und Verkehrsmitteln; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung, insbesondere Personalschulung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Forschung und Entwicklung, insbesondere im Bereich Umwelttechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Prüfung von Geräten, Maschinen und Anlagen aller Art; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistung einer Preisagentur, nämlich Ermittlung von Preisen für Waren und/oder Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; E-Commmerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice, Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops, Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Werbung im Internet für Dritte; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; elektronischer Kapitaltransfer; Homebanking; Telebanking, nämlich Onlineabwicklung von Bankgeschäften; Netzwerkmanagement, nämlich Installation und Wartung von Netzwerksystemen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen; Bereitstellung einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung und Wartung von Internetportalen für Dritte; Betrieb einer Service-Hotline für Internetnutzer; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Diskussionsforen; Bereitstellen von Internetzugängen; E-Mail-Datendienste; Bereitstellen von Informationen und Unterhaltung im Internet; Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Bildern und Informationen aller Art; Webmessaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen; Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch in Intranetzen und im Internet; Produktion von Multimedia-Präsentationen; Administration von auf dem Server abgelegten Daten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Datenspeicherung und Datenverarbeitung für Dritte; Design von Homepages und Webseiten; Dienstleistungen einer Datenbank; Dienstleistungen einer Internetagentur, nämlich Konzeption, Wartung und Pflege von Internetinhalten, Hard- und Softwareberatung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerkstrukturen sowie Sammeln, Speichern und zur Verfügung stellen von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Datenaufbereitung; digitale Datenverarbeitung; Erstellen von Webseiten; Computeranimationen von Internetpräsentationen; Vermietung von Webservern; Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Lizenzierung von Software; Serveradministration; technische Beratung auf dem Gebiet des Internets; Überprüfung von digitalen Signaturen; Vergabe, Registrierung und Verwaltung von Domainnames und E-Mail-Adressen; Betrieb von elektronischen Märkten zur Vermittlung von Verträgen über den Kauf oder Verkauf von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Geschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Bereitstellen eines Zugangs zu Texten, Bildern, audiovisuellen Angeboten, Multimedia-Angeboten, Datenbanken und Computerprogrammen im Internet; technischer Betrieb von Webservern; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Webhosting); Entwicklung und Betrieb von Internet- und Intranetanwendungen und dazugehörige Softwarekomponenten; Bereitstellung von Programmen zur Erstellung von Internetseiten und Computerprogrammen; Dienstleistungen eines Informationsmaklers; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich Bereitstellen von Informationen im Internet sowie Bereitstellen von Internetzugängen; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juni 2022 202200199857 5f Löschung, Marke geloescht
24. April 2019 201900114087 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2015 201520020153 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Dezember 2014 201400460381 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2011 201100324485 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2011 201000555329 4 Verlängerung, Verlaengert
15. Juni 2011 201100204866 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
01. September 2004 200403146008 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Mai 2002 200202567081 Eintragung, Marke eingetragen
10. Mai 2002 200202567179 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301561168