Quality makro Logo (DPMA, 20.09.2001)
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Die Deutsche Marke Quality makro wurde als Wort-Bildmarke am 20.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Sterne gruppiert in Kreisen, Ovalen oder anderen geometrischen Figuren #Mehr als drei Sterne #Kochmützen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301561125 |
| Registernummer | 30156112 |
| Anmeldedatum | 20. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 30. September 2011 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Dosenöffner; Reinigungsmaschinen; elektrische Küchenmaschinen und Universalküchenmaschinen; Abschneidemaschinen einschließlich Brotschneidemaschinen; Geschirrspüler; elektrische Messer; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Staubsaugerschläuche; Bügelmaschinen; Fleischhackmaschinen; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Weinpressen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke; Waschmaschinen; nichtelektrische Dosenöffner; Messer und Schneidemesser als Handwerkzeuge einschließlich Elektromesser, Hackmesser einschließlich Fleischhackmesser, Wiegemesser, Fleischgabeln; Messerschärfer; Waagen einschließlich Personenwaagen; Klimageräte und aus solchen Geräten zusammengestellte Anlagen, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Lufterhitzer, Ventilatoren zur Klimatisierung, Heizlüfter, Heizgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Klimaanlagen, und zwar stationär oder mobil, im Wesentlichen bestehend aus Klimageräten, Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Lufterhitzer, Wärmetauscher, Ventilatoren, Heizlüfter und Heizungsgeräten; Kühlbehälter; Abzugshauben für Küchen; Gefrierschränke und -truhen, Kühlschränke; elektrische Friteusen; elektrische Kaffeemaschinen; Grillgeräte als Küchengeräte, Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Warmhalteplatten; Haartrockner; Handtrockner für Waschräume; Eismaschinen und -apparate; elektrische Lampen, elektrische Lichterketten; Mikrowellengeräte, Öfen, Bäckereiöfen, Küchenherde; Glühbirnen; Toaster; elektrische Wäschetrockner; Kühlmaschinen und daraus zusammengesetzte Anlagen einschließlich solcher zum Kühlen von Flüssigkeiten, Kühlschränke, Kühlbehälter; Küchengeräte aus Edelmetall oder damit plattiert; Möbel einschließlich Möbel aus Metall, insbesondere Einbauküchenelemente; Transportbehälter und Transportpaletten, jeweils nicht aus Metall; Kissen einschließlich Stuhlkissen; Grillroste als Küchengeräte, Grillständer, nichtelektrische Friteusen, nichtelektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Bratpfannen, Töpfe, Küchen- und Kochgeschirre, Tafelgeschirr, Formen, insbesondere Auflauf- und Backformen als Küchengeräte; Putz- und Reinigungstücher; Reinigungsgeräte; Bürsten als Haushaltsgeräte; Seifenspender; Glas- und Geschirrtücher, Handtücher, textile Tischtücher, Tischtücher aus Wachstuch oder Kunststoff; Bettzeug, nämlich Decken einschließlich Einziehdecken, Kopfkissen und Überwürfe; Bettlaken und Bezüge einschließlich Kissenbezüge; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2012 | 201200202463 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Mai 2009 | 200900174625 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2009 | 200900174625 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2006 | 200604317002 | RAW: Loeschung Dritter, Zurueckgenommen | |
| 13. Juni 2006 | 200604515555 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2005 | 200590062246 | RAW: Berichtigung | |
| 14. November 2003 | 200302961424 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 03. Januar 2002 | 200202474980 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Januar 2002 | 200202475139 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301561125