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Die Deutsche Marke rubinion wurde als Wortmarke am 17.09.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301553785 |
| Registernummer | 30155378 |
| Anmeldedatum | 17. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2003 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2003 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Februar 2003 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
89077 Ulm
DE
Markenvertreter
87700 Memmingen
DE
Waren und Dienstleistungen
9
35
38
42
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; optische Apparate und Instrumente, elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Unterrichtsapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Computerhardware und Computersoftware (auch auf Datenträgern gespeichert); Computerbetriebssysteme; Computerbetriebsprogramme; Computerprogramme, insbesondere zur Verwendung für Telekommunikationsdienstleistungen; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, insbesondere Geräte und Apparate zur drahtgebundenen Nachrichtenübertragung; Modems; Werbung; Büroarbeiten; Aufstellung von Statistiken; Erheben, Sammeln, Speichern und Verteilen von Informationen beziehungsweise Daten für Dritte, für Werbezwecke sowie für Recherchen von dritten Personen; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, Organisationsberatung, insbesondere für Internet-Dienstleistungen sowie für den Einsatz von Informationstechnologie, Computern und Software in Betrieben; Erarbeitung, Bereitstellung und Darstellung von Geschäftsinformationen für Dritte zu Präsentations- und Werbezwecken insbesondere für Firmenpräsentationen, für Produktkataloge, für Messeauftritte; Produkt- und Leistungsbeschreibung für Dritte; Verkaufsunterstützung für Dritte, insbesondere die Zurverfügungstellung von Datenbanken oder Katalogen mit Informationen über Waren/Dienstleistungen von Dritten in einem interaktiven Computerkommunikationsnetz (= Internet) zur Entgegennahme und Weiterleitung von Aufträgen wegen Bestellung aus diesen Datenbanken/Katalogen an Dritte, sowie diesbezügliche Beratung (Electronic-Commerce); Datenverwaltung und -sicherung per Computer; Veranstaltung von Messen für gewerbliche oder für Werbezwecke, Online-Marketing; Telekommunikation, insbesondere elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Dokumenten über Computernetze und Terminals; Sammeln und Speichern von Nachrichten, Daten und Dokumenten; Daten- und Sprachtelekommunikation; E-Mail-Dienste; Bereitstellung eines Zugriffs auf Computernetze für mehrere Nutzer; Telefondienste; Internetdienste, nämlich Sammeln, Speichern und zur Verfügungstellen von Informationen und Datenbanken im Internet, Einrichten und Pflege von Homepages, Internet-Anbindung von lokalen Computernetzwerken; Erstellen von Produktkatalogen unter Einbindung von Bestellvorgängen für Dritte im Internet; Einrichten, Betrieb und Zurverfügungstellen von Online-Shopping-Plattformen; Vermittlung von Verträgen, insbesondere von Kauf- und Dienstleistungsverträgen und deren Abrechnung mittels Online-Shopping; Zugangsvermittlung zu Online-Shopping-Plattformen; Dienstleistungen eines Internet-Service- und eines Internet-Access-Providers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Computerdienstleistungen, nämlich Erstellen, Wartung und Pflege von Datenbanken, Homepages und Softwareprogrammen; Überprüfen und Bereitstellung des Zugriffs auf und Informationen über Computernetze (z.B. Internet), Inhalte und Dienste; Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken, auf Computer- und Mail-Boxen, auf Computerprogrammen, auf Computernetzen, auf interaktiven Kommunikationsnetzen für Computer; Bereitstellung von Computersystemen bzw. Computernetzsystemen für das Laden von Anwendungsprogrammen von einem zentralen Rechner (application-server-providing)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202400023432 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2021 | 202000314582 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 18. März 2020 | 202000087305 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Dezember 2011 | 201000557191 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Dezember 2011 | 201100412948 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. Januar 2003 | 200302746249 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Januar 2003 | 200302746772 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301553785