E – Infos zur Marke Nr 301538255 (DPMA, 07.09.2001)

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Kaviar; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven, Fleisch- und Fischgallerten, Fleisch- und Knochenbrüheextrakte, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Geflügelfleisch hergestellt; Mark; Fischgerichte und -konserven; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Krusten-, Schalen- und Weichtiere für Speisezwecke (nicht lebend); Fertiggerichte als Tiefkühlkost sowie als Halb- oder Vollkonserven, Fertiggerichte, Halbfertiggerichte und Salate, vorstehende Waren im Wesentlichen wahlweise bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüsen; kochfertige Bouillons, Bouillonkonzentrate; Suppenextrakte; Suppenkonzentrate, Suppen und Fertigsuppen; Suppenpulver und -würfel; Teigwaren als Suppeneinlage; Eintopfgerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fleischwaren, Wurstwaren, Geflügel und/oder Wild, auch mit Zusatz von Teigwaren und/oder Kartoffeln und/oder Reis und/oder sonstigen Getreideerzeugnissen und/oder Gemüsen; Gewürze, Küchenkräuter; gekochtes, getrocknetes und konserviertes Gemüse; Gemüsekonserven und -salat; eingelegte Oliven, Pepperoni; Obst- und Gemüsegallerten; gekochtes, konserviertes und tiefgekühltes Obst; Obstkonserven und -salat; Schalen und Scheiben von Früchten, Früchte in Alkohol, kandierte Früchte; Fruchtgelees; Marmeladen, Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Kefir; Tofu; Säfte für die Küche; Speiseöle und -fette; Kokosfett, -butter, -öl, -nüsse (getrocknet); Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kaffeearomen; Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke; Essenzen für Nahrungszwecke; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Bindemittel für Speiseeis; Eispulver; Kühleis; Cornflakes und Müsli; Pasteten, insbesondere Fisch- und Fleischpasteten; Pizzen; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Gnocchi; Fadennudeln, Ravioli, Spaghetti, Grieß und sonstige Teigwaren; Gebäck; Geleefrüchte (Süßwaren); Schokolade und -waren, Konfekt; Marzipanrohmasse und -waren; Zuckerwaren, Bonbons, nichtmedizinischer Kaugummi; Honig, Gelee Royal, nicht für medizinische Zwecke; Melassesirup; Hefe, Backpulver und -aromen; Bindemittel für Kochzwecke; Salz; Senf; Essig; Algen (Würzstoff); Saucen (Würzmittel); Fleischbeizmittel für Haushaltszwecke; Gewürze; Kapern; Sushi; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit in Klasse 31 enthalten, insbesondere frisches Obst und Gemüse sowie Nüsse, Kartoffeln, Beeren, Pilze, Oliven; Getreide; frische Küchenkräuter; Algen für die menschliche Ernährung; lebende Krusten- und Schalentiere, insbesondere Austern, Hummer und Langusten; Sämereien; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere, Ale und Porter; Hopfenextrakte für die Bierherstellung; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken sowie Präparate für die Zubereitung von Likören; alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier); Weine, Spirituosen und Liköre, Sekt, Schaumwein, Fruchtschaumwein, Perlweine, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des betriebswirtschaftlichen und organisatorischen Know-hows im Bereich der Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie des Betriebs von Einzelhandelsgeschäften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung bei der Organisation in Geschäftsangelegenheiten sowie bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Personalmanagementberatung; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke auf dem Gebiet der Nahrungs- und Genussmittel; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen Know-hows im Bereich der Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie des Betriebs von Einzelhandelsgeschäften; Verpflegung; Beherbergung und Bewirtung von Gästen; Betrieb von Hotels, Motels, Pensionen, Restaurants, einschließlich Schnellimbiss- und Selbstbedienungsrestaurants sowie Kantinen; Catering, einschließlich Automatenverkauf; Partyservice; Dienstleistungen im Bereich der Gestaltung von Einzelhandelsgeschäften und Restaurationsbetrieben

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	301538255
Registernummer	30153825

Anmeldedatum	07. September 2001
Veröffentlichungsdatum	20. Dezember 2001
Eintragungsdatum	16. November 2001
Beginn Widerspruchsfrist	20. Dezember 2001
Ende Widerspruchsfrist	20. März 2002
Ablaufdatum	30. September 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Mai 2024	202400166660	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2021	202000315497	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2018	201800391138	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017	201700408100	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Januar 2017	201700012298	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Januar 2016	201620400148	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 2012	201000554903	4	Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2011	201100350770		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
16. Februar 2011	201100055866	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2004	200403068083		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2001	200102447465		Eintragung, Marke eingetragen
16. November 2001	200102447958		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

E

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Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

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