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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; vorgenannte Waren soweit in Klasse 08 enthalten; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; Brillen, Sonnenbrillen soweit in Klasse 09 enthalten; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren, Akkumulatoren und Wärmepumpen; Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos, Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawatten- und Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, Telefonkarten (nicht codiert), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten, Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Spielkarten und Kartenspiele; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren einschließlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, ferner Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Papierkörbe, Reise- und Handkoffer; Papierkörbe; kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele auch elektrisch und elektronisch, Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöl und -fette; Tees, einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren, Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen, vorgenannte Waren aus Edelmetall und damit plattiert; Meinungserforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung, einschließlich Kunden-Marketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Vervielfältigung von Fotografien; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblätter, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern); Telefonkarten, Eintrittskarten, Kreditkarten, Postkarten, Ausweisen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videoaufführungen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Erstellung werbespezifischer EDV-Software

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	301510679
Registernummer	30151067

Anmeldedatum	24. August 2001
Veröffentlichungsdatum	01. Februar 2002
Eintragungsdatum	21. Dezember 2001
Beginn Widerspruchsfrist	01. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist	02. Mai 2002
Ablaufdatum	31. August 2011

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. April 2012	201200153286	5f	Löschung, Marke geloescht
04. Januar 2012	201200001251	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2010	201000341264	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2004	200403169814		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juli 2003	200302875104		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2001	200102473027		Eintragung, Marke eingetragen
21. Dezember 2001	200102473114		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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