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Die Deutsche Marke eisfink wurde als Wortmarke am 20.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301506523 |
| Registernummer | 30150652 |
| Anmeldedatum | 20. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 11. Juni 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Juli 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 31. August 2031 |
Markeninhaber
71636 Ludwigsburg
DE
Markenvertreter
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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11
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Kaltausgaben für Salate, Desserts, Antipasti und Getränke; Speisenausgabetheken; alle vorgenannten Waren für die Systemgastronomie im Rahmen der gesamten Außer-Hausverpflegung sowie Hotellerie und Gastronomie; Absorber- und Kompressor-Haushaltskühlschränke, Kältemaschinen und Verdampfer, gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, Speiseeisbereiter und -konservatoren für Haushaltszwecke sowie gewerbliche Zwecke (Maschinen), Tiefkühltruhen für Gewerbe und Haushalt, Gefrierschränke auch mit Glastüren für Gewerbe und Haushalt, Ladentheken, gekühlt und ungekühlt, Kühlvitrinen, Kühlregale, Tiefkühlgeräte für den Lebensmittelverkauf, Milchkühltheken und -geräte, automatische Kühlmaschinen, Raumkühlanlagen, Klimageräte und -anlagen; Buffetanlagen für Restaurationsbetriebe, bestehend aus Kühlschränken und -truhen, Unterschränken mit Schubfächern oder Einlagebrettern, Regalen, Schankarmaturen, Spülen und Herden; Möbel, insbesondere Küchenmöbel; Belüftungshauben; Eismaschinen und -apparate, Würfeleismaschinen, Eisschränke; Filter als Teile von gewerblichen Anlagen; Gefriertruhen, Getränkekühlapparate; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume; Hausbars, nämlich Wohnmöbel mit eingebauten Kühlbehältern und Kühlaggregaten; Kühlhalteplatten und -wannen; gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, auch mit Glastüren; Weinkühlschränke, Fasskühler, Bierbars; Gemeinschaftskühlschränke, insbesondere mit abschließbaren Einzelfächern und abschließbaren Schubladen; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außer-Hausverpflegung, Hotellerie und Gastronomie, insbesondere als Module aufgebaute Wok-, Grill- und Pastastationen für Frontline-Cooking, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Kaffeestationen, im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln, Kaffeemaschinen und Kaffeegeschirrspendern; Kassenstationen, im Wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln, Registrierkassen oder Computerkassen und Preislesegeräten; Abwaschbecken, Spülen; Barbecues, Belüftungshauben; Drehspieße; Eismaschinen und -apparate, Eisschränke; elektrische Friteusen; Gefriertruhen, Getränkekühlmodule; Grillgeräte in Form von Küchengeräten, Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Heißwassergeräte, Heizplatten, elektrische Kaffeefiltergeräte; Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochplatten, Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume, Kühlschränke; elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Waffeleisen; Warmwassergeräte, Wasserkühlanlagen, Wasserzapfgeräte; Gläserspülvorrichtungen, Spülgeräte und -behälter; Bierausschanksäulen; multifunktionale Küchenblöcke; multifunktionale Heizgeräte; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftabsaugapparate als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; stationäre und mobile Luftabsaugapparate und Luftreinigungsapparate und -maschinen; technische Planung und Bauplanung von gastronomischen Räumen und gastronomischen Einrichtungen der vorgenannten Art und deren Betrieb; Küchenaccessoires nämlich Töpfe, Pfannen sowie sonstige Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2021 | 202000284796 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Dezember 2012 | 201200405732 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. September 2011 | 201000523908 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. September 2011 | 201100317722 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. April 2009 | 200900142404 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2002 | 200290041229 | RAW: Berichtigung | |
| 11. Juni 2002 | 200202588841 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Juni 2002 | 200202589356 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen | |
| 06. März 2002 | 200202523346 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
ID: 10301506523