HP 1 BioDiesel High Performance . Low cost

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HP 1 BioDiesel High Performance . Low cost wurde als Wort-Bildmarke am 17.08.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301492646
Registernummer 30149264
Anmeldedatum 17. August 2001
Veröffentlichungsdatum 01. Februar 2002
Eintragungsdatum 20. Dezember 2001
Beginn Widerspruchsfrist 01. Februar 2002
Ende Widerspruchsfrist 02. Mai 2002
Ablaufdatum 31. August 2011

Markeninhaber

SBE BioEnergie Handelsgesellschaft mbH

66111 Saarbrücken
DE

Markenvertreter

Schneiders & Behrendt Rechtsanwälte Patentanwälte
66111 Saarbrücken DE

Waren und Dienstleistungen

1 4 9 39 42
chemische Kraftstoffzusätze; chemische Treibstoffzusätze; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze , insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und nicht chemische Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; nicht chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benetzungsöle, Brennöle, Entschalungsöle, Lederkonservierungsöle, Öle für technische Zwecke; Heizöl; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen; Transportwesen, insbesondere Transport mit Kraftfahrzeugen, mit Lastkraftwagen, mit Schiffen und mit Eisenbahnen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetreibers, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen; Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. April 2012 201200152489 5f Löschung, Marke geloescht
07. September 2004 200403149941 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2002 200202701850 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
20. Dezember 2001 200102471785 Eintragung, Marke eingetragen
20. Dezember 2001 200102472049 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301492646

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