SABO Logo (DPMA, 25.07.2001)
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Die Deutsche Marke SABO wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Maschinen für die Landwirtschaft; Rasenmäher und andere Gartenmaschinen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Keilschlüssel, Schraubenschlüssel, Schraubendreher #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Stilisierte Landfahrzeuge
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301452660 |
| Registernummer | 30145266 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Februar 2002 |
| Eintragungsdatum | 16. Januar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Februar 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2011 |
Markeninhaber
51645 Gummersbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ketten für Fähnchen oder Wimpel als Werbeartikel; fahrbare Verkaufsständer aus Metall als Werbeartikel; motorbetriebene Geräte für die Land- und Forstwirtschaft sowie für Park-, Garten- und Sportanlagen, insbesondere Häcksler, Zerkleinerungsmaschinen; handgeführte, motorbetriebene Geräte für die Land- und Forstwirtschaft sowie für Park-, Garten- und Sportanlagen, insbesondere Aufsitzmäher, Baumscheren, Heckenscheren, Kettensägen, Rasenkantenschneider, Rasenmäher, Rasensodenschneider, Rasentraktoren, Rasentrimmer, Sensen; Sichelmäher, Vertikutierer; Häckslermesser und Mähmaschinenmesser als Teile und Ersatzteile der vorgenannten Waren; Ständer für motorbetriebene Rasenpflegegeräte als Werbeartikel; handbetätigte Geräte für die Land- und Forstwirtschaft sowie für Park-, Garten- und Sportanlagen, insbesondere Baumausschneider, Baumscheren, Gartenmesser, Gartenscheren, Hacken, Hackmesser, Harken, Heckenscheren, Jäthaken, Rasenmäher, Sägen, Sägeblätter, Schaufeln, Sicheln, Spaten, Unkrauthacken, Unkrautstecher; Ständer für handbetätigte Rasenpflegegeräte als Werbeartikel; Messer als Werbeartikel; Unfallschutz-Vorrichtungen und -Bekleidungsstücke, insbesondere Blendschutzbrillen, Brillenetuis, Gesichtsschutzschirme, Handschuhe, Knieschützer, Schuhe, Schutzhelme; Leuchtschilder als Werbeartikel; Zollstöcke als Werbeartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere auch als Werbeartikel; Werbeartikel, nämlich Druckereierzeugnisse, Kataloge, Fotografien, Schreibwaren, Schreibgeräte, Klebestoffe, Klebestreifen, Klebebänder, Transparente, Leuchttransparente, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Fahnen und Wimpel, Ständer und Halter für Prospekte und Plakate, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Regen- und Sonnenschirme als Werbeartikel; Wanddekorationsartikel für die Innenausstattung, nicht aus textilen Materialien; Dekorationsfolien aus Kunststoff für die Innenausstattung; Fahnenstangen als Werbeartikel; Rahmen als Werbeartikel; fahrbare Verkaufsständer aus Kunststoff als Werbeartikel; Rasensprenger, Gießkannen; Behälter für Süßwaren als Werbeartikel; Textilwaren als Werbeartikel, soweit sie in Klasse 24 enthalten sind; Fahnen, Wimpel als Werbeartikel (nicht aus Papier); Bekleidung für Freizeit- und Gartenarbeit (ausgenommen Arbeitsschutzbekleidung); Werbeartikel, nämlich Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele und Spielzeug, insbesondere auch Kinderrasenmäher, Bälle, Spielautos, Luftballons als Werbeartikel; Feuerzeuge als Werbeartikel; Vermietung motorbetriebener und handgeführter, motorbetriebener sowie handbetätigter Geräte für die Land- und Forstwirtschaft sowie für Park-, Garten- und Sportanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. April 2012 | 201200129496 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. September 2009 | 200900305317 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2006 | 200605016567 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. August 2006 | 200605016567 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Januar 2002 | 200202485998 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Januar 2002 | 200202486213 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301452660