SL

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SL wurde als Wort-Bildmarke am 24.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301450935
Registernummer 30145093
Anmeldedatum 24. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 01. März 2002
Eintragungsdatum 28. Januar 2002
Beginn Widerspruchsfrist 01. März 2002
Ende Widerspruchsfrist 03. Juni 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Markeninhaber


57462 Olpe
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 9 11
Unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit beschichtete Waren (soweit in Klasse 6 enthalten); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Rohre (im Wesentlichen aus Metall); Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); elektrische und optische Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Steuerungssysteme für Sanitärräume (soweit in Klasse 9 enthalten), einschließlich Wasser-, Licht- und Lüftersteuerungen, Microprozessor-Steuerungen, elektronische Steuer- und Messinstrumente, Infrarot-Sensoren, Magnetventile, Relais, Transformatoren (alle Waren der Klasse 9 ausschließlich für Sanitärräume und/oder für Verwendung in sanitären und Heizungsanlagen); Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Geräte, Apparate und Instrumente für Sanitärräume (soweit in Klasse 11 enthalten), Regelarmaturen, Geräteanschlussarmaturen, Wasserarmaturen, Gasarmaturen, Heizungsarmaturen, Druckspüler, Absperrventile, Eckventile, Schraubverbindungen, Schmutzfänger für Armaturen; Duschen und Duschkabinen, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Juni 2021 202000251876 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2015 201500022894 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 2011 201000483493 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Oktober 2003 200302943787 Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Oktober 2003 200302940846 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
28. Januar 2002 200202495631 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10301450935