cb

DPMA DPMA 2001 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke cb wurde als Wort-Bildmarke am 16.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 301429391
Registernummer 30142939
Anmeldedatum 16. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 25. Oktober 2001
Eintragungsdatum 20. September 2001
Beginn Widerspruchsfrist 25. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist 25. Januar 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2031

Waren und Dienstleistungen

7 9 40 42
Bearbeitungsmaschinen, Stanz-Laserschneid-Maschinen, Laserschneid-Schweiß-Maschinen, Stanzmaschinen, Rotationsstanzen, Brückenstanzen, Revolverschneidpressen, Airbagstanzen und Beschneidemaschinen; Beladegeräte, Entladegeräte, Werkzeugspeicher, alle für vorgenannte Maschinen; Maschinenteile und Baugruppen vorgenannter Maschinen; Werkzeuge für vorgenannte Maschinen sowie Werkzeuge für Maschinen zur Schuhherstellung; elektrische und elektronische Geräte und Apparaturen (soweit in Klasse 9 enthalten), alle für vorgenannte Maschinen; Regelungsgeräte, Steuerungsgeräte, NC-Steuerungen, CNC-Steuerungen und SPS-Steuerungen (soweit in Klasse 9 enthalten), alle für vorgenannte Maschinen; Auftragsfertigung und Auftragsbearbeitung für Dritte; Konstruktions- und Entwicklungstätigkeiten für Dritte; Beratung Dritter betreffend die Bedienung und den Einsatz der Software vorgenannter Maschinen; Beratung Dritter hinsichtlich der Auswahl von Werkzeugen für vorgenannte Maschinen; Erstellung technischer Konzepte für die Fertigung sowie Planung von Produktionsprozessen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Juni 2021 202000252343 4 Verlängerung, Verlaengert
09. August 2018 201800246372 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2015 201520116607 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2012 201100395334 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2011 201000479796 4 Verlängerung, Verlaengert
23. August 2011 201100283826 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. September 2001 200102404607 Eintragung, Marke eingetragen
20. September 2001 200102404983 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301429391