30140308

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30140308 wurde als Bildmarke am 04.07.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Banderolen, Kartuschen #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kasserollen, Töpfe, Pfannen, Bratpfannen, Kessel #Andere Lebensmittel, die nicht unter 8.7.1 bis 8.7.22 fallen, Hamburger

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301403082
Registernummer 30140308
Anmeldedatum 04. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum 11. Oktober 2001
Eintragungsdatum 12. September 2001
Beginn Widerspruchsfrist 11. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist 11. Januar 2002
Ablaufdatum 31. Juli 2011

Markeninhaber


20249 Hamburg
DE

Markenvertreter

22087 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 42
Fleisch, Fleischextrakte; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Brathähnchen, Pommes frites und Kartoffelchips; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchshakes, Milchgetränke; Käse, Pickles, Salatsoßen, Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Trinkschokolade, Teigwaren, Mehle und Getreidepräparate, Brot und mit Brot gefüllte Produkte, gefüllte Sandwiches; Burger, soweit in Klasse 30 enthalten, Soßen; Fruchtpasteten; Speiseeis, Salz, Senf, Würzmittel, Gewürze; sämtliche vorgenannten Waren - soweit möglich - auch als Imbissprodukte; sämtliche vorgennanten Waren - soweit möglich - auch als Fertiggerichte oder Zutaten für Fertiggerichte; Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Verpflegung von Gästen in Restaurants und Bars, an Kiosken und auch im Außer-Haus-Verkauf, Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; technische Beratung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vergabe von Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten und sonstigem geistigen Eigentum

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. April 2012 201200130254 5f Löschung, Marke geloescht
17. Oktober 2008 200800753982 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2001 200102398909 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 2001 200102399001 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301403082