30137654 Logo (DPMA, 21.06.2001)
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Die Deutsche Marke 30137654 wurde als Bildmarke am 21.06.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 301376549 |
| Registernummer | 30137654 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 29. April 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2031 |
Markeninhaber
75172 Pforzheim
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
38
41
42
Elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer und mit ihnen verwendbare Ein- und Ausgabegeräte; Datenträger, insbesondere für Software; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Software; Druckereierzeugnisse, Handbücher, Programmdokumentationen und andere schriftliche Unterlagen für Software, Datenträger, Datenbanken, Datenverarbeitungsgeräte und Computer und für mit ihnen verwendbare Ein- und Ausgabegeräte; Lehr-, Schulungs- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Werbung, Werbemittlung, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmensberatung; Beratung von Unternehmen und natürlichen Personen hinsichtlich der Nutzung von Datennetzen wie z.B. des Internets; Gestalten und Aktualisieren von Websites und anderen Auftritten im Internet und in anderen Onlinepräsenzen für Dritte; Beratung zum Gestalten von Websites und anderen Auftritten im Internet und in anderen Onlinepräsenzen sowie Beratung zur Nutzung des Internets und anderer Onlinepräsenzen in organisatorischer, wirtschaftlicher und werblicher Hinsicht; Telekommunikation; Betreiben von Internetdiensten, nämlich das Bereitstellen von Computerprogrammen zum Abruf oder zur Nutzung über das Internet oder andere Datennetze für Dritte; Bereitstellen von Datenbanken und deren Inhalten sowie von Suchmaschinen und deren Inhalten; Bereitstellen von Zugängen zum Internet und anderen Datennetzen für Dritte; Schulung von Unternehmen und natürlichen Personen hinsichtlich der Nutzung des Internets und anderer Datennetze, von Datenbanken und von Software; die Entwicklung von Software; Datenverarbeitung; die Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und der Nutzung des Internets und anderer Datennetze; das Erstellen und Optimieren von Datenbanken und deren Inhalten sowie von Suchmaschinen und deren Inhalten; Beratung zum Gestalten von Websites und anderen Auftritten im Internet und in anderen Onlinepräsenzen in technischer Hinsicht und hinsichtlich des Erscheinungsbildes; Dienstleistungen eines Internetproviders, nämlich das Bereitstellen von Datenbanken, Datenanalysen, Datenbankapplikationen und Datenbankfunktionalitäten über das Internet und eines Internetportals, nämlich das Bereitstellen von Internetportalen und Eingangsseiten mit Links und Datenbankzugriffsmöglichkeiten zu wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Themenbereichen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Durchführen von Recherchen im Datennetz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Oktober 2021 | 202100369068 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2021 | 202000213588 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Februar 2017 | 201700041822 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Februar 2017 | 201700041822 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Februar 2014 | 201400053997 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. April 2011 | 201000445562 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. April 2011 | 201100120360 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 29. März 2007 | 200701108315 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2006 | 200607221026 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2006 | 200603599475 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 29. April 2002 | 200202560670 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 29. April 2002 | 200202560942 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301376549