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Die Deutsche Marke Oxydoc wurde als Wortmarke am 20.06.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 301374864 |
| Registernummer | 30137486 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2002 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. April 2002 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2021 |
Markeninhaber
93083 Obertraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, ätherische Öle, Seifen, Haarwässer, Zahnputzmittel; Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, nämlich Nahrungsergänzungsmittel; Energieaufbaukonzentrate, Vitaminpräparate, diätetische Erzeugnisse (einschließlich Getränke), diätetische Aufbaumittel und Stärkungsmittel für nichtmedizinische Zwecke, jeweils auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Ballaststoffen; Maschinen und maschinelle Geräte für die Herstellung von alkoholfreien Getränken, insbesondere sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken, wie Mineralwässern und dergleichen, Teile derartiger Maschinen und Geräte; Filter und daraus zusammengestellte Filteranlagen sowie Teile davon zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Regenerieren von Wasser; Maschinen, maschinelle Geräte (insbesondere Mischgeräte) und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Tafelwasseranlagen zur Anreicherung von alkoholfreien Getränken mit Gasen, insbesondere Sauerstoff und/oder Kohlensäure; Druckgasbehälter und -flaschen für Kohlensäure und Sauerstoff aus Aluminium oder Stahl; elektrotechnische, elektromedizinische und medizintechnische Geräte und Apparate sowie daraus bestehende Anlagen für die Körper- und Gesundheitspflege, insbesondere zur Durchführung biophysikalischer Therapien; alkoholfreie Getränke und Präparate für die Zubereitung solcher Getränke, Heil-, Trink-, Tafel- und Mineralwässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtnektare, Limonaden, sämtliche vorgenannten Waren mit Sauerstoff und/oder Kohlensäure angereichert, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gesundheitspflege, insbesondere zur Durchführung biophysikalischer Therapien, Aus- und Weiterbildung ganzheitlicher Gesundheitspflege und Therapie, Kurberatung, Aus- und Weiterbildung von Pflegepersonal, Organisation und Durchführung von Seminaren und Kongressen, Herausgeben von Publikationen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; Dienstleistungen eines Instituts für die nichtmedizinische Vorsorgebehandlung, insbesondere in Wellness- und Gesundheitszentren unter ärztlicher oder nichtmedizinischer Leitung; Dienstleistungen einer Fitness- und Wellness-Abteilung eines Hotels, Fitness-Studios, Ferienzentrums (ausgenommen Verpflegung und Beherbergung); Dienstleistungen eines gentechnologischen und biochemischen Labors; Dienstleistungen eines bakteriologischen oder chemischen Labors; Vermieten von Getränke-Verkaufsautomaten sowie Maschinen und Geräten für die Herstellung von sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken; Franchising und Lizenzierung von Warenvertriebssystemen für die Bereitstellung und Abgabe von sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und technischem Know-how, kaufmännische, technische und organisatorische Beratung für Franchise- und Lizenzpartner, Franchising von Warenvertriebssystemen für die Bereitstellung und Abgabe von sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und technischem Know-how, kaufmännische, technische und organisatorische Beratung für Franchise- und Lizenzpartner
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. März 2022 | 202200090339 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Mai 2016 | 201620531698 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Februar 2013 | 201300047606 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Februar 2013 | 201300045362 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Februar 2013 | 201000448320 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Dezember 2011 | 201100303319 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 06. September 2011 | 201100303319 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 07. Juni 2011 | 201100198277 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. September 2002 | 200202657477 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 19. August 2002 | 200202645710 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 28. Februar 2002 | 200202518089 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10301374864