30133561

DPMA DPMA 2001 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30133561 wurde als Bildmarke am 31.05.2001 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 301335613
Registernummer 30133561
Anmeldedatum 31. Mai 2001
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 2001
Eintragungsdatum 31. August 2001
Beginn Widerspruchsfrist 04. Oktober 2001
Ende Widerspruchsfrist 04. Januar 2002
Ablaufdatum 31. Mai 2011

Markeninhaber


80336 München
DE

Markenvertreter

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 9 14 16 25 28 32 33 41
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettepräparate (soweit in Klasse 3 enthalten), Haarwässer, Haarpflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Zahnputzmittel, dekorative Kosmetika, insbesondere Schminken; bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Schallplatten, Compact-Discs, CD-ROMs, CD-RWs, Digital Versatile Discs (DVD), Ton- und Dat-Bändern, Tonkassetten (Kompaktkassetten), Videoplatten (Laser-Disc, Bildplatten), -kassetten und -bänder, Disketten; belichtete Filme; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträger jeglicher Art gespeicherten Computerprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Radio- und Rechengeräte; Computer sowie sonstige Apparate und Instrumente für die elektronische Datenverarbeitung einschließlich hierfür bestimmter Peripheriegeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, einschließlich Armbänder, Fußketten, Broschen, Ketten, Talisman, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Anstecknadeln, Halsketten, Schmuckanstecker, Anhänger und Ringe, Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Fan- und Souvenirartikel, nämlich Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, insbesondere Abreißkalender, Abziehbilder, Alben, Almanache, Anzeigekarten, Aufkleber, Stickers, Briefbeschwerer, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff, Bierdeckel, Bilder, Gemälde, Papierblätter, Bleistifte, Blöcke, Briefpapier, Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Buchstützen, Comic-Hefte, graphische Darstellungen, Einbände, Etiketten, Zeichenetuis, Fahnen und Wimpel aus Papier, Folien für Verpackungszwecke, Gesangbücher, Glückwunschkarten, graphische Reproduktionen, Photogravuren, Handbücher, Schreibhefte, Hüllen, Kalender, Karten, Kartenspiele, Kataloge, Kunstgegenstände (lithographisch), Lesezeichen, Leuchtpapier, Magazine (Zeitschriften), Schreibmappen, Musikglückwunschkarten, Notizbücher, Ordner, Packpapier, Papier, Papiertüten, Plakate, Plakatträger, Portraits, Postkarten, Prospekte, Rundschreiben, Schachteln, Schilder, Schnittmuster, Schreibunterlagen, Schriften (Veröffentlichungen), Papierservietten, Silberpapier, Ständer für Photographien, Stempel, Siegelstempel, Stifte, Tickets (Eintrittskarten), Transparente, Verpackungen aus Papier und Pappe, Verpackungsmaterial aus Karton, Wandtafel, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Zeichnungen, Zeitschriften, Zeitungen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Bandannas, Stirnbänder, Schweißbänder und Handgelenkbänder, Badehosen, Boxershorts, kurze Unterhosen, Ohrenschützer, Handschuhe, Sporthosen, Hüte, Jacken, Fausthandschuhe, Nachthemden für Damen und Mädchen, Nachthemden für Herren und Knaben, Pyjamas, Hosen, Schals, Hemdkleider, Hemden, Shorts, Sweathosen, Sweatshirts, Sweatshorts, Sweatanzüge, Pullover, Sweaters, T-Shirts, Pullunder, Tank tops, Unterwäsche; Konfetti; Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sportgetränke, elektrolytische Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Dienstleistungen auf den Gebieten der Erziehung, Unterhaltung, sportlichen und kulturellen Aktivitäten, nämlich Produktion, Gestaltung und Auswertung von Musikdarbietungen, Spielfilmen, Fernsehfilmen, Audio- und Videoaufnahmen, -bändern, -kassetten oder -scheiben bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen zur Aufzeichnung oder Livesendung in Rundfunk, PC-Online, Internet oder Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterhaltungs-, Kultur- und Sportbereich; Veranstaltung von Fernkursen; Künstlervermittlung; Musikdarbietungen; Produktion sowie Ton- und Bildaufnahmen auf Filmen, Videogrammen und Tonträgern in Kassetten-, Bänder-, Compact-Disc-, CD-ROM-, CD-RW-, DVD-, Disketten- und Schallplattenform; Produktion und Reproduktion, Vermietung, Verleih von Filmen, Videos, CD-ROMs, CD-RWs, DVDs und sonstigen Bild- und Tonträgern jeglicher Art; Theateraufführungen; Betrieb und Management von Theatern, Kinos und Konzerthallen, Durchführung von Multimedia-Unterhaltungs- und/oder Lifeunterhaltungsshows

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2012 201200068865 5f Löschung, Marke geloescht
31. August 2001 200102391863 Eintragung, Marke eingetragen
31. August 2001 200102391963 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301335613